Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentliche Sitzung
Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Haupt- und Finanzausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Haupt- und Finanzausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.)
Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 02.05.2018 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Hundesteuer hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.04.2018
Ergebnis: Empfehlungsbeschluss mit 10 Ja- und 4 Nein-Stimmen:
Bearbeitetes Dokument: Hundesteuer hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.04.2018
Hundekotproblematik; hier: Grundsatzbeschluss
Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:
Bearbeitetes Dokument: Hundekotproblematik; hier: Grundsatzbeschluss
Neuerlass der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel
Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:
Bearbeitetes Dokument: Neuerlass der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel
1. Verordnung zur Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel vom 31.03.2017
Ergebnis:
Bearbeitetes Dokument: 1. Verordnung zur Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel vom 31.03.2017
1. Verordnung zur Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel vom 31.03.2017
Ergebnis: Empfehlungsbeschluss mit 10 Ja- und 4 Nein-Stimmen:
Bearbeitetes Dokument: 1. Verordnung zur Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel vom 31.03.2017
Energiewirtschaftliche Betätigung der Stadt; hier: Erwerb verbliebener Gesellschaftsanteile an der Energie Nordeifel GmbH & Co. KG
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Energiewirtschaftliche Betätigung der Stadt; hier: Erwerb verbliebener Gesellschaftsanteile an der Energie Nordeifel GmbH & Co. KG
Anfragen und Mitteilungen
Nichtöffentliche Sitzung
Errichtung einer 3-gruppigen Kindertageseinrichtung in Arloff-Kirspenich, Fabrikstraße; hier: Abschluss eines Mietvertrages
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
