Rat (18. Sitzung)

Öffentliche Sitzung

Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Rates Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Rates Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.)

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Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 22.11.2016 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

Fragestunde für Einwohner; Erläuterung: Hierzu wird auf § 18 der Geschäftsordnung verwiesen.

Umbesetzung von Ausschüssen hier: Antrag der UWV-Fraktion vom 05.12.2016

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung von Ausschüssen hier: Antrag der UWV-Fraktion vom 05.12.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzung von Ausschüssen hier: Antrag der UWV-Fraktion vom 05.12.2016)

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Förderprogramm -LEADER-Region Eifel Beantragung von Zuschüssen für verschiedene Projekte

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Förderprogramm -LEADER-Region Eifel Beantragung von Zuschüssen für verschiedene Projekte

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Förderprogramm -LEADER-Region Eifel Beantragung von Zuschüssen für verschiedene Projekte)

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Aktualisierung des Integrierten Klimaschutzkonzeptes zur Beantragung eines/r Klimaschutzmanager/in

Ergebnis: Beschluss mit 25 Ja-Stimmen und 7 Enthaltungen:

Bearbeitetes Dokument: Aktualisierung des Integrierten Klimaschutzkonzeptes zur Beantragung eines/r Klimaschutzmanager/in

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aktualisierung des Integrierten Klimaschutzkonzeptes zur Beantragung eines/r Klimaschutzmanager/in)

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Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel

Ergebnis: Beschluss mit 32 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme:

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel)

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Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel

Ergebnis:

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel)

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Gesetz zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung hier: Änderung der Entschädigungsverordnung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Gesetz zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung hier: Änderung der Entschädigungsverordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gesetz zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung hier: Änderung der Entschädigungsverordnung)

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Feststellung Jahresabschluss zum 31.12.2015 des Eigenbetriebs Stadtwerke- Betriebszweig Wasser-

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Feststellung Jahresabschluss zum 31.12.2015 des Eigenbetriebs Stadtwerke- Betriebszweig Wasser-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung Jahresabschluss zum 31.12.2015 des Eigenbetriebs Stadtwerke- Betriebszweig Wasser- )

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Feststellung Jahresabschluss zum 31.12.2015 des Eigenbetriebs Stadtwerke- Betriebszweig Abwasser-

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Feststellung Jahresabschluss zum 31.12.2015 des Eigenbetriebs Stadtwerke- Betriebszweig Abwasser-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung Jahresabschluss zum 31.12.2015 des Eigenbetriebs Stadtwerke- Betriebszweig Abwasser- )

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Stand Breitbandausbau im Stadtgebiet von Bad Münstereifel

Ergebnis:

Bearbeitetes Dokument: Stand Breitbandausbau im Stadtgebiet von Bad Münstereifel

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stand Breitbandausbau im Stadtgebiet von Bad Münstereifel)

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Stand Breitbandausbau im Stadtgebiet von Bad Münstereifel

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Stand Breitbandausbau im Stadtgebiet von Bad Münstereifel

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stand Breitbandausbau im Stadtgebiet von Bad Münstereifel)

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Anfragen und Mitteilungen

Nichtöffentliche Sitzung

Kanalisation Michelsberg 3. BA hier: Auftragsvergabe

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Verkauf von Grundstücksflächen in Bad Münstereifel, Bendenweg/Stephinskystraße

Ergebnis: Beschluss mit 31 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme

Umbau der ehemaligen Reithalle Lethert zu einer Begegnungsstätte; hier: Vergabe der Ingenieurleistungen

Ergebnis: Beschluss mit 29 Ja-Stimmen und 4 Enthaltungen:

Anfragen und Mitteilungen

Räumlichkeiten im Bahnhofsgebäude