Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentliche Sitzung
Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Rates Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 04.04.2018 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Fragestunde für Einwohner; Erläuterung: Hierzu wird auf § 18 der Geschäftsordnung verwiesen.
Einrichtung eines Fahrradverleihsystems hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 19.03.2018
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Einrichtung eines Fahrradverleihsystems hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 19.03.2018
Satzung über die Errichtung, Unterhaltung und Benutzung der Unterkünfte für Aussiedler, Asylbewerber, Flüchtlinge und Obdachlose
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Errichtung, Unterhaltung und Benutzung der Unterkünfte für Aussiedler, Asylbewerber, Flüchtlinge und Obdachlose
Fortschreibung Brandschutzbedarfsplan
Ergebnis:
Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung Brandschutzbedarfsplan
Fortschreibung Brandschutzbedarfsplan
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung Brandschutzbedarfsplan
1. Verordnung zur Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel vom 31.03.2017
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit 1 Enthaltung:
Bearbeitetes Dokument: 1. Verordnung zur Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel vom 31.03.2017
9. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bad Münstereifel vom 16.11.1992
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: 9. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bad Münstereifel vom 16.11.1992
5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Bad Münstereifel vom 21.12.1999
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: 5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Bad Münstereifel vom 21.12.1999
2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung eines Fremdenverkehrsbeitrages in der Stadt Bad Münstereifel vom 11.12.2014
Ergebnis: Beschluss mit 24 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 4 Enthaltungen:
Bearbeitetes Dokument: 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung eines Fremdenverkehrsbeitrages in der Stadt Bad Münstereifel vom 11.12.2014
Entwidmung und Widmung von Wegeflächen in der Gemarkung Eschweiler
Ergebnis:
Bearbeitetes Dokument: Entwidmung und Widmung von Wegeflächen in der Gemarkung Eschweiler
Umbau der ehemaligen Altenbegegnungsstätte Iversheim zu einem Kindergarten; hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Umbau der ehemaligen Altenbegegnungsstätte Iversheim zu einem Kindergarten; hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe
Jahresabschluss 2017 hier: Zuleitung des Entwurfs gem. § 95 Abs. 3 GO NRW
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2017 hier: Zuleitung des Entwurfs gem. § 95 Abs. 3 GO NRW
Stellenplan 2018 hier: Erweiterung des Stellenplans 2018 um eine Stelle für eine/n Hochbautechniker/in
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Stellenplan 2018 hier: Erweiterung des Stellenplans 2018 um eine Stelle für eine/n Hochbautechniker/in
Anfragen und Mitteilungen
Haushalt 2018 hier: Bericht zum 31.03.2018 im Rahmen des Finanzcontrollings
Bearbeitetes Dokument: Haushalt 2018 hier: Bericht zum 31.03.2018 im Rahmen des Finanzcontrollings
Überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Bad Münstereifel; hier: Information zur Verfahrensweise
Ergebnis:
Bearbeitetes Dokument: Überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Bad Münstereifel; hier: Information zur Verfahrensweise
Nichtöffentliche Sitzung
Ausübung einer vertraglichen Option
Ergebnis:
Ausübung einer vertraglichen Option
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Kindergarten Arloff; hier: Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages -Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung-
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Anfragen und Mitteilungen
2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung eines Fremdenverkehrsbeitrages in der Stadt Bad Münstereifel vom 11.12.2014
Ergebnis:
Bearbeitetes Dokument: 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung eines Fremdenverkehrsbeitrages in der Stadt Bad Münstereifel vom 11.12.2014
Entwidmung und Widmung von Wegeflächen in der Gemarkung Eschweiler
Ergebnis:
Bearbeitetes Dokument: Entwidmung und Widmung von Wegeflächen in der Gemarkung Eschweiler
Haushalt 2018 hier: Bericht zum 31.03.2018 im Rahmen des Finanzcontrollings
Bearbeitetes Dokument: Haushalt 2018 hier: Bericht zum 31.03.2018 im Rahmen des Finanzcontrollings
Zentrale Streusalzbeschaffung für die Jahre 2018 bis 2020
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Beförderung einer leitenden Dienstkraft gemäß § 14 Absatz 3 der Hauptsatzung
Ergebnis: Bei 4 Ja-Stimmen, 18 Nein-Stimmen und 6 Enthaltungen kommt keine erforderliche 2/3 Mehrheit zustande.
Entwidmung und Widmung von Wegeflächen in der Gemarkung Eschweiler
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Entwidmung und Widmung von Wegeflächen in der Gemarkung Eschweiler
