Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentliche Sitzung
Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Haupt- und Finanzausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Haupt- und Finanzausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.)
Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 21.06.2018 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Neuerlass der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel
Ergebnis:
Bearbeitetes Dokument: Neuerlass der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel
Neuerlass der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel
Ergebnis:
Bearbeitetes Dokument: Neuerlass der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel
Neuerlass der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel; - Abwägung der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Anregungen aus der Auslegung; - Beschlussfassung
Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neuerlass der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel; - Abwägung der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Anregungen aus der Auslegung; - Beschlussfassung)
Fahrzeugunterhaltung Feuerwehr; hier. Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe
Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:
Bearbeitetes Dokument: Fahrzeugunterhaltung Feuerwehr; hier. Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe
5. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Bad Münstereifel vom 27.06.2000
Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:
Bearbeitetes Dokument: 5. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Bad Münstereifel vom 27.06.2000
Vereinbarung zur Finanzierung der Abend- und Wochenendfahrten auf den TaxiBus-Linien 819, 821, 822, 824, 828 und 887 abseits der ÖPNV-Umlageberechnung hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe
Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:
Bearbeitetes Dokument: Vereinbarung zur Finanzierung der Abend- und Wochenendfahrten auf den TaxiBus-Linien 819, 821, 822, 824, 828 und 887 abseits der ÖPNV-Umlageberechnung hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe
Anfragen und Mitteilungen
Anfragen und Mitteilungen: Mögliche organisatorische Änderung bei Hilfen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII)
Bearbeitetes Dokument: Anfragen und Mitteilungen: Mögliche organisatorische Änderung bei Hilfen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII)
Haushalt 2018 hier: Bericht zum 30.06.2018 im Rahmen des Finanzcontrollings
Bearbeitetes Dokument: Haushalt 2018 hier: Bericht zum 30.06.2018 im Rahmen des Finanzcontrollings
Nichtöffentliche Sitzung
Ersatzbeschaffung von drei Tragkraftspritzenfahrzeugen (TSF-W) für die Löschgruppen Iversheim, Hohn und Nöthen; hier: Auftragsvergabe
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Stromkonzession; hier: Inanspruchnahme einer vertraglichen Option
Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:
Gaskonzession; hier: Inanspruchnahme einer vertraglichen Option
Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:
Beförderung einer leitenden Dienstkraft gemäß § 14 Absatz 3 der Hauptsatzung hier: Herstellung des Einvernehmens gemäß § 13 Absatz 3 der Hauptsatzung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss bei 2 Enthaltungen:
Beförderung einer leitenden Dienstkraft gemäß § 14 Absatz 3 der Hauptsatzung hier: Herstellung des Einvernehmens gemäß § 13 Absatz 3 der Hauptsatzung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss bei 5 Enthaltungen:
Anfragen und Mitteilungen
Hochwasserschutz; hier: Durchlässe auf dem kernstädtischen Friedhof (Schleidbach) Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe
Ergebnis: Einstimmige Empfehlungsbeschlüsse:
Bearbeitetes Dokument: Hochwasserschutz; hier: Durchlässe auf dem kernstädtischen Friedhof (Schleidbach) Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe
