Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentliche Sitzung
Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Rates Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 12.12.2017 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Fragestunde für Einwohner; Erläuterung: Hierzu wird auf § 18 der Geschäftsordnung verwiesen.
Einwohneranfrage hier: Nutzung des Sportplatzes in der Kernstadt durch den 1. FAV
Ergebnis:
Bearbeitetes Dokument: Einwohneranfrage hier: Nutzung des Sportplatzes in der Kernstadt durch den 1. FAV
Einwohneranfrage hier: Neubau Kita Einrichtung Arloff-Kirspenich
Ergebnis:
Bearbeitetes Dokument: Einwohneranfrage hier: Neubau Kita Einrichtung Arloff-Kirspenich
Vertretung der Stadt Bad Münstereifel in der Delegiertenversammlung des Erftverbandes
Ergebnis: Beschluss mit 21 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen und einer Enthaltung:
Bearbeitetes Dokument: Vertretung der Stadt Bad Münstereifel in der Delegiertenversammlung des Erftverbandes
Beitritt zur GenoEifel eG, der Generationengenossenschaft
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Beitritt zur GenoEifel eG, der Generationengenossenschaft
Umbesetzung von Ausschüssen hier: Antrag der UWV-Fraktion vom 05.12.2017
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung von Ausschüssen hier: Antrag der UWV-Fraktion vom 05.12.2017
Neubesetzung von Ausschüssen hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 25.02.2018
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Neubesetzung von Ausschüssen hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 25.02.2018
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Stadt Bad Münstereifel
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Stadt Bad Münstereifel
Förderprogramme zur Sanierung der Schulen hier: Abstimmung der einzelnen Maßnahmen
Ergebnis:
Bearbeitetes Dokument: Förderprogramme zur Sanierung der Schulen hier: Abstimmung der einzelnen Maßnahmen
Förderprogramme zur Sanierung der Schulen hier: Abstimmung der einzelnen Maßnahmen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Förderprogramme zur Sanierung der Schulen hier: Abstimmung der einzelnen Maßnahmen
Wandteppich (Tapisserie) aus dem historischen Ratssaal
Ergebnis: Beschluss mit 24 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen:
Bearbeitetes Dokument: Wandteppich (Tapisserie) aus dem historischen Ratssaal
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept bis 2025; hier: Haushaltsverfügung des Landrates des Kreises Euskirchen als untere staatliche Verwaltungsbehörde vom 16.01.2018
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept bis 2025; hier: Haushaltsverfügung des Landrates des Kreises Euskirchen als untere staatliche Verwaltungsbehörde vom 16.01.2018)
Anfragen und Mitteilungen
Bekanntgabe der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 GO NRW i.V. mit § 17 Abs. 2 der Hauptsatzung für das 2. Halbjahr 2017
Bearbeitetes Dokument: Bekanntgabe der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 GO NRW i.V. mit § 17 Abs. 2 der Hauptsatzung für das 2. Halbjahr 2017
Mündliche Mitteilung gemäß Korruptionsbekämpfungsgesetz; Gremientätigkeit der Rats- und Ausschussmitglieder und der Bürgermeisterin
Bearbeitetes Dokument: Mündliche Mitteilung gemäß Korruptionsbekämpfungsgesetz; Gremientätigkeit der Rats- und Ausschussmitglieder und der Bürgermeisterin
Bereitsstellung von Ratsinformationen im "Open Government"
Bearbeitetes Dokument: Bereitsstellung von Ratsinformationen im "Open Government"
Nichtöffentliche Sitzung
Kindergarten Arloff; hier: Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages
Ergebnis:
Betreiberverein Sport- und Mehrzweckhallen Bad Münstereifel e.V. hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 16.11.2017
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Zinsmanagement - Genehmigung der Dringlichkeit -
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Zinsmanagement; hier: Mitteilung der überplanmäßigen Ausgabe
Ergebnis:
Kurparkrestaurant / Parkhotel
Ergebnis: Beschluss mit 15 Ja-Stimmen, 10 Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen:
Anfragen und Mitteilungen
Einrichtung einer Zentralen Vergabestelle
Bearbeitetes Dokument: Einrichtung einer Zentralen Vergabestelle
Kindergarten Arloff; hier: Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages
Ergebnis: Beschluss mit 26 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung:
