Haupt- und Finanzausschuss (15. Sitzung)

Öffentliche Sitzung

Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Haupt- und Finanzausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Haupt- und Finanzausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.)

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Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 21.03.2017 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

18. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen, Wege und Plätze in der Stadt Bad Münstereifel (Straßenreinigungssatzung) vom 10.12.1980

Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:

Bearbeitetes Dokument: 18. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen, Wege und Plätze in der Stadt Bad Münstereifel (Straßenreinigungssatzung) vom 10.12.1980

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (18. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen, Wege und Plätze in der Stadt Bad Münstereifel (Straßenreinigungssatzung) vom 10.12.1980)

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31. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bad Münstereifel (Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung in der Stadt Bad Münstereifel) vom 10.12.1980

Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:

Bearbeitetes Dokument: 31. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bad Münstereifel (Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung in der Stadt Bad Münstereifel) vom 10.12.1980

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (31. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bad Münstereifel (Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung in der Stadt Bad Münstereifel) vom 10.12.1980)

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20. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung vom 18.07.1995 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bad Münstereifel

Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:

Bearbeitetes Dokument: 20. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung vom 18.07.1995 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bad Münstereifel

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (20. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung vom 18.07.1995 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bad Münstereifel)

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Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept bis 2025; hier: 1. Veränderungsliste

Ergebnis:

Bearbeitetes Dokument: Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept bis 2025; hier: 1. Veränderungsliste

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept bis 2025; hier: 1. Veränderungsliste)

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Stellenplan für das Haushaltsjahr 2018

Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss bei 6 Enthaltungen:

Bearbeitetes Dokument: Stellenplan für das Haushaltsjahr 2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stellenplan für das Haushaltsjahr 2018)

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Anfragen und Mitteilungen

Haushalt 2017 hier: Bericht zum 30.09.2017 im Rahmen des Finanzcontrollings

Bearbeitetes Dokument: Haushalt 2017 hier: Bericht zum 30.09.2017 im Rahmen des Finanzcontrollings

Nichtöffentliche Sitzung

Verwertung eines Grundstücks in Bad Münstereifel-Mutscheid, Arandstraße

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Nutzung Heisterbacher Tor

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Zinsmanagement

Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:

Anfragen und Mitteilungen

Stromlieferung für verschiedene städtische Gebäude