Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
öffentliche Sitzung
Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Stadtentwicklungsausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Stadtentwicklungsausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.)
Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 26.06.2018 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Anbindung des Bürgerparks an den historischen Stadtkern
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Anbindung des Bürgerparks an den historischen Stadtkern
Anpassung Bebauungsplan Nr. 91 Hardtburgstraße-West; Zulassung einer Bebauung komplett als WA I hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 15.06.2018
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Anpassung Bebauungsplan Nr. 91 Hardtburgstraße-West; Zulassung einer Bebauung komplett als WA I hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 15.06.2018
Verkehrsberuhigung Nöthen, Brunnenstraße und Hohner Weg; hier: Antrag der UWV-Fraktion vom 30.08.2018
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Verkehrsberuhigung Nöthen, Brunnenstraße und Hohner Weg; hier: Antrag der UWV-Fraktion vom 30.08.2018
Änderungen im ÖPNV zum Fahrplanwechsel Dezember 2018
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Änderungen im ÖPNV zum Fahrplanwechsel Dezember 2018
Anbindung des Neubaugebietes an den ÖPNV Hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 25.06.2018
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Anbindung des Neubaugebietes an den ÖPNV Hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 25.06.2018
Entwidmung der Wegeflächen Seidenpfad hier: Gemarkung Münstereifel, Flur 16, Flurstücke-Nr. 95, 96 und 97
Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:
Bearbeitetes Dokument: Entwidmung der Wegeflächen Seidenpfad hier: Gemarkung Münstereifel, Flur 16, Flurstücke-Nr. 95, 96 und 97
ISEK Bad Münstereifel hier: Ortsteilsteckbriefe
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: ISEK Bad Münstereifel hier: Ortsteilsteckbriefe
Satzung der Stadt Bad Münstereifel über die Einbeziehung von Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Eicherscheid - Bereich Kohlstraße (Ergänzungssatzung) Hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung der Stadt Bad Münstereifel über die Einbeziehung von Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Eicherscheid - Bereich Kohlstraße (Ergänzungssatzung) Hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss)
Bebauungsplan Nr. 54 "Kirspenich-Hardtburgstraße" 1. Änderung im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss
Ergebnis: Die Abwägungsbeschlüsse als Empfehlungsbeschlüsse erfolgen bis auf folgende Ausnahme einstimmig:
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 54 "Kirspenich-Hardtburgstraße" 1. Änderung im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 88 "Auf der Kumm", Ortsteil Iversheim im beschleunigten Verfahren gem. § 13b BauGB (Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren) hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 88 "Auf der Kumm", Ortsteil Iversheim im beschleunigten Verfahren gem. § 13b BauGB (Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren) hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss)
Bebauungsplan Nr. 92 "Lethert - Am Heiden Weyher" hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss
Ergebnis: Die Abwägungsbeschlüsse als Empfehlungsbeschlüsse erfolgen einstimmig.
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 92 "Lethert - Am Heiden Weyher" hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss
Eintragung in die Denkmalliste der Stadt Bad Münstereifel hier: Gem. Münstereifel, Flur 5, Flurstück Nr. 1854 - Unnaustraße 14
Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:
Bearbeitetes Dokument: Eintragung in die Denkmalliste der Stadt Bad Münstereifel hier: Gem. Münstereifel, Flur 5, Flurstück Nr. 1854 - Unnaustraße 14
Abbruchantrag für das Grundstück Gem. Münstereifel, Flur 5, Flurstück Nr. 1854 - Unnaustraße 14
Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:
Bearbeitetes Dokument: Abbruchantrag für das Grundstück Gem. Münstereifel, Flur 5, Flurstück Nr. 1854 - Unnaustraße 14
Denkmalförderprogramm 2018 des Landes NRW (1) Förderung kleinerer denkmalpflegerischer Maßnahmen Privater mit Pauschalzuweisungen (2) Einzelzuschüsse für größere denkmalpflegerische Maßnahmen Privater, Gemeinden und Gemeindeverbände, Kirchen, Religionsgemeinschaft, Denkmalpflegeorganisationen oder gemeinnützigen Trägern hier: Baudenkmal Stadtmauer
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Denkmalförderprogramm 2018 des Landes NRW (1) Förderung kleinerer denkmalpflegerischer Maßnahmen Privater mit Pauschalzuweisungen (2) Einzelzuschüsse für größere denkmalpflegerische Maßnahmen Privater, Gemeinden und Gemeindeverbände, Kirchen, Religionsgemeinschaft, Denkmalpflegeorganisationen oder gemeinnützigen Trägern hier: Baudenkmal Stadtmauer)
Anfragen und Mitteilungen
Anfragen und Mitteilungen: Sperrung der Gemeindeverbindungsstraße zwischen Kirspenich und Kreuzweingarten für LKW-Verkehr; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 02.02.2018; Bericht aus der Verkehrsschau 18.07.2018
Anfragen und Mitteilungen; hier: Verkehrssituation in Eschweiler; Antrag der CDU-Fraktion vom 05.04.2016 - Sachstandsbericht zum erneuten Ortstermin
Bearbeitetes Dokument: Anfragen und Mitteilungen; hier: Verkehrssituation in Eschweiler; Antrag der CDU-Fraktion vom 05.04.2016 - Sachstandsbericht zum erneuten Ortstermin
Kapazitätserweiterung der Schülerzüge
Bearbeitetes Dokument: Kapazitätserweiterung der Schülerzüge
Bauantrag für das Grundstück Gem. Arloff, Flur 4, Flurstück Nr. 266 - Holzgasse 60, Bad Münstereifel-Arloff
Bearbeitetes Dokument: Bauantrag für das Grundstück Gem. Arloff, Flur 4, Flurstück Nr. 266 - Holzgasse 60, Bad Münstereifel-Arloff
Förderprogramm "Heimat. Zukunft. Nordrhein-Westfalen. Wir fördern, was Menschen verbindet."
Bearbeitetes Dokument: Förderprogramm "Heimat. Zukunft. Nordrhein-Westfalen. Wir fördern, was Menschen verbindet."
Nichtöffentliche Sitzung
Errichtung eines kombinierten Wohnmobil-/Campingplatzes; hier: Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages
Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:
Städtisches Grundstück in Arloff, Unter den Linden; hier: Verkauf
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Anfragen und Mitteilungen
Denkmalförderprogramm 2018 des Landes NRW (1) Förderung kleinerer denkmalpflegerischer Maßnahmen Privater mit Pauschalzuweisungen (2) Einzelzuschüsse für größere denkmalpflegerische Maßnahmen Privater, Gemeinden und Gemeindeverbände, Kirchen, Religionsgemeinschaft, Denkmalpflegeorganisationen oder gemeinnützigen Trägern hier: Baudenkmal Stadtmauer
Ergebnis: Beschluss
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Denkmalförderprogramm 2018 des Landes NRW (1) Förderung kleinerer denkmalpflegerischer Maßnahmen Privater mit Pauschalzuweisungen (2) Einzelzuschüsse für größere denkmalpflegerische Maßnahmen Privater, Gemeinden und Gemeindeverbände, Kirchen, Religionsgemeinschaft, Denkmalpflegeorganisationen oder gemeinnützigen Trägern hier: Baudenkmal Stadtmauer)
Bebauungsplan Nr. 88 "Auf der Kumm", Ortsteil Iversheim im beschleunigten Verfahren gem. § 13b BauGB (Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren) hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss
Ergebnis: Beschluss
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 88 "Auf der Kumm", Ortsteil Iversheim im beschleunigten Verfahren gem. § 13b BauGB (Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren) hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss)
