Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentliche Sitzung
Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Betriebsausschusses "Stadtwerke" Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Betriebsausschusses "Stadtwerke" vom 12.03.2014 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Kanalbaumaßnahme Michelsberg; hier: Konzeptentwicklung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Kanalbaumaßnahme Michelsberg; hier: Konzeptentwicklung
9. Änderungssatzung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen und abflusslose Gruben) hier: Änderungen im Rahmen des geänderten LWG NRW und neuen SüwVO Abw NRW
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: 9. Änderungssatzung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen und abflusslose Gruben) hier: Änderungen im Rahmen des geänderten LWG NRW und neuen SüwVO Abw NRW
5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Entwässerungssatzung - der Stadt Bad Münstereifel vom 25.06.1997
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: 5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Entwässerungssatzung - der Stadt Bad Münstereifel vom 25.06.1997
Satzung zur Aufhebung der Satzung zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gemäß § 61 a Abs. 3 bis 7 LWG NRW der Stadt Bad Münstereifel vom 15.12.2010
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Satzung zur Aufhebung der Satzung zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gemäß § 61 a Abs. 3 bis 7 LWG NRW der Stadt Bad Münstereifel vom 15.12.2010
Feststellung Jahresabschluss und Lagebericht zum 31.12.2012 des Eigenbetriebes Stadtwerke - Betriebszweig Abwasser -
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Feststellung Jahresabschluss und Lagebericht zum 31.12.2012 des Eigenbetriebes Stadtwerke - Betriebszweig Abwasser -
Feststellung Jahresabschluss und Lagebericht zum 31.12.2013 des Eigenbetriebes Stadtwerke - Betriebszweig Wasser - hier: Vorabinformation
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Feststellung Jahresabschluss und Lagebericht zum 31.12.2013 des Eigenbetriebes Stadtwerke - Betriebszweig Wasser - hier: Vorabinformation
Feststellung Jahresabschluss und Lagebericht zum 31.12.2013 des Eigenbetriebes Stadtwerke - Betriebszweig Wasser - hier: Vorabinformation
Bearbeitetes Dokument: Feststellung Jahresabschluss und Lagebericht zum 31.12.2013 des Eigenbetriebes Stadtwerke - Betriebszweig Wasser - hier: Vorabinformation
Feststellung Jahresabschluss und Lagebericht zum 31.12.2012 des Eigenbetriebes Stadtwerke - Betriebszweig Wasser -
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Feststellung Jahresabschluss und Lagebericht zum 31.12.2012 des Eigenbetriebes Stadtwerke - Betriebszweig Wasser -
Feststellung Jahresabschluss und Lagebericht zum 31.12.2013 des Eigenbetriebes Stadtwerke - Betriebszweig Abwasser - hier: Vorabinformation
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Feststellung Jahresabschluss und Lagebericht zum 31.12.2013 des Eigenbetriebes Stadtwerke - Betriebszweig Abwasser - hier: Vorabinformation
Feststellung Jahresabschluss und Lagebericht zum 31.12.2013 des Eigenbetriebes Stadtwerke - Betriebszweig Abwasser - hier: Vorabinformation
Bearbeitetes Dokument: Feststellung Jahresabschluss und Lagebericht zum 31.12.2013 des Eigenbetriebes Stadtwerke - Betriebszweig Abwasser - hier: Vorabinformation
Beschaffung und Auswechslung von Wasserzählern in 2014
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Beschaffung und Auswechslung von Wasserzählern in 2014
Anfragen und Mitteilungen
Nichtöffentliche Sitzung
Erweiterung der Kanalisation im Zuge der Umgestaltung Einmündung L11/K47 Bahnhof Arloff
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bau Regenüberlaufbecken mit nachgeschaltetem Retentionsbodenfilter in Mahlberg durch Erftverband hier: Übertragung Grundstück ehemaliges Kläranlagengelände an Erftverband
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Ersatzbeschaffung eines Dienstwagens für die Stadtwerke Bad Münstereifel; hier: Auftragsvergabe
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Niederschlagswasserbeseitigung; hier: Überlassungspflicht und Gebühren
Ergebnis: Beschluss
