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Stadtentwicklungsausschuss (7. Sitzung)

Daten

Kommune
Bad Münstereifel
Beginn
01.12.15, 18:00
Ende
01.12.15, 18:35
Erstellt
18.11.14, 14:03
Aktualisiert
17.12.15, 09:51

Stichworte

Stadtentwicklungsausschuss (7. Sitzung)
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Einladung: Bekanntmachung (Stadtentwicklungsausschuss)

Bekanntmachung (Stadtentwicklungsausschuss)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Stadtentwicklungsausschuss)

Öffentliche Niederschrift (Stadtentwicklungsausschuss) Öffentliche Niederschrift (Stadtentwicklungsausschuss) Öffentliche Niederschrift (Stadtentwicklungsausschuss) Öffentliche Niederschrift (Stadtentwicklungsausschuss) Öffentliche Niederschrift (Stadtentwicklungsausschuss)

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Tagesordnungspunkte

I.

öffentliche Sitzung

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Stadtentwicklungsausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Stadtentwicklungsausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.)

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2.

Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 27.10.2015 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

3.

Verkehrsberuhigung in Hummerzheim hier: Antrag der UWV-Fraktion vom 28.07.2015

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Verkehrsberuhigung in Hummerzheim hier: Antrag der UWV-Fraktion vom 28.07.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verkehrsberuhigung in Hummerzheim hier: Antrag der UWV-Fraktion vom 28.07.2015)

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4.

Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Bachstraße, Teilbereich Kirspenich; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 25.09.2015

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Bachstraße, Teilbereich Kirspenich; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 25.09.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Bachstraße, Teilbereich Kirspenich; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 25.09.2015)

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5.

Schaffung einer neuen Zufahrt auf der L 11 im Ortsbereich Arloff; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 25.09.2015

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Schaffung einer neuen Zufahrt auf der L 11 im Ortsbereich Arloff; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 25.09.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schaffung einer neuen Zufahrt auf der L 11 im Ortsbereich Arloff; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 25.09.2015)

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6.

Straßenausbau im Rahmen der Kanalbaumaßnahme in Mahlberg Bereich Michelsberg

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Straßenausbau im Rahmen der Kanalbaumaßnahme in Mahlberg Bereich Michelsberg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Straßenausbau im Rahmen der Kanalbaumaßnahme in Mahlberg Bereich Michelsberg)

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7.

Entwurf des Landesentwicklungsplanes; hier: Beteiligungsverfahren zum geänderten Entwurf

Ergebnis: Beschluss

Bearbeitetes Dokument: Entwurf des Landesentwicklungsplanes; hier: Beteiligungsverfahren zum geänderten Entwurf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entwurf des Landesentwicklungsplanes; hier: Beteiligungsverfahren zum geänderten Entwurf )

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Entwurf des Landesentwicklungsplanes; hier: Beteiligungsverfahren zum geänderten Entwurf

Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:

Bearbeitetes Dokument: Entwurf des Landesentwicklungsplanes; hier: Beteiligungsverfahren zum geänderten Entwurf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entwurf des Landesentwicklungsplanes; hier: Beteiligungsverfahren zum geänderten Entwurf )

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8.

5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 53 "Gewerbegebiet Wald" im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss

Ergebnis: Beschluss bei 3 Gegenstimmen und 1 Enthaltung:

Bearbeitetes Dokument: 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 53 "Gewerbegebiet Wald" im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 53 "Gewerbegebiet Wald" im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss)

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9.

Ausweisung von Wohnbauflächen in Bad Münstereifel-Houverath; hier: Antrag auf Einleitung bauleitplanerischer Schritte

Ergebnis: Beschluss bei 6 Enthaltungen:

Bearbeitetes Dokument: Ausweisung von Wohnbauflächen in Bad Münstereifel-Houverath; hier: Antrag auf Einleitung bauleitplanerischer Schritte

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausweisung von Wohnbauflächen in Bad Münstereifel-Houverath; hier: Antrag auf Einleitung bauleitplanerischer Schritte)

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10.

Anfragen und Mitteilungen

10.1

Berichterstattung zum City Outlet Bad Münstereifel hier: Jour fixe -wird mündlich vorgetragen-

Bearbeitetes Dokument: Berichterstattung zum City Outlet Bad Münstereifel hier: Jour fixe -wird mündlich vorgetragen-

II.

Nichtöffentliche Sitzung

1.

Rechtliche Beratung zur 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 6 "Industriegebiet Iversheim" hier: Folgeauftrag

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

2.

Verkehrsplanung Nördliche Vorstadt-Planung Kreisel im Kreuzungsbereich Bendenweg/Josef-Jonas-Str./Kölner Straße hier: Vertragsabschluss

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

3.

Anfragen und Mitteilungen