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Betriebsausschuss "Stadtwerke" (4. Sitzung)

Daten

Kommune
Bad Münstereifel
Beginn
09.12.15, 18:00
Ende
09.12.15, 19:55
Erstellt
25.09.15, 12:17
Aktualisiert
20.01.16, 13:12

Stichworte

Betriebsausschuss "Stadtwerke" (4. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Betriebsausschuss "Stadtwerke")

Bekanntmachung (Betriebsausschuss "Stadtwerke")

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Betriebsausschuss "Stadtwerke")

Öffentliche Niederschrift (Betriebsausschuss "Stadtwerke") Öffentliche Niederschrift (Betriebsausschuss "Stadtwerke") Öffentliche Niederschrift (Betriebsausschuss "Stadtwerke") Öffentliche Niederschrift (Betriebsausschuss "Stadtwerke") Öffentliche Niederschrift (Betriebsausschuss "Stadtwerke") Öffentliche Niederschrift (Betriebsausschuss "Stadtwerke")

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentliche Sitzung

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Betriebsausschusses "Stadtwerke" Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

2.

Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Betriebsausschusses "Stadtwerke" vom 17.06.2015 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

3.

Abwasserbeseitigung Nöthen und Gilsdorf hier: weiteres Verfahren

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Abwasserbeseitigung Nöthen und Gilsdorf hier: weiteres Verfahren

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abwasserbeseitigung Nöthen und Gilsdorf hier: weiteres Verfahren)

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4.

Feststellung Jahresabschluss und Lagebericht zum 31.12.2014 des Eigenbetriebes Stadtwerke - Betriebszweig Abwasser-

Ergebnis: Beschluss: Einstimmig beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Feststellung Jahresabschluss und Lagebericht zum 31.12.2014 des Eigenbetriebes Stadtwerke - Betriebszweig Abwasser-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung Jahresabschluss und Lagebericht zum 31.12.2014 des Eigenbetriebes Stadtwerke - Betriebszweig Abwasser-)

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5.

Feststellung Jahresabschluss und Lagebericht zum 31.12.2014 des Eigenbetriebes Stadtwerke - Betriebszweig Wasser-

Ergebnis: Beschluss: Einstimmig beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Feststellung Jahresabschluss und Lagebericht zum 31.12.2014 des Eigenbetriebes Stadtwerke - Betriebszweig Wasser-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung Jahresabschluss und Lagebericht zum 31.12.2014 des Eigenbetriebes Stadtwerke - Betriebszweig Wasser-)

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6.

Wassergebühren 2016; hier: 22. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Bad Münstereifel vom 28.01.1982

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Wassergebühren 2016; hier: 22. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Bad Münstereifel vom 28.01.1982

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wassergebühren 2016; hier: 22. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Bad Münstereifel vom 28.01.1982)

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7.

Abwassergebühren (Kanalbenutzungsgebühren) 2016

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Abwassergebühren (Kanalbenutzungsgebühren) 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abwassergebühren (Kanalbenutzungsgebühren) 2016)

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8.

Gebühren zur Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen 2016 hier: 11. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen und abflusslose Gruben)

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Gebühren zur Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen 2016 hier: 11. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen und abflusslose Gruben)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebühren zur Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen 2016 hier: 11. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen und abflusslose Gruben))

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9.

Wasserversorgung Forsthaus Scheuren; hier: Öffentlich-rechtlicher Vertrag zwischen der Stadt Bad Münstereifel und dem Wasser- versorgungsverband Euskirchen-Swisttal

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Wasserversorgung Forsthaus Scheuren; hier: Öffentlich-rechtlicher Vertrag zwischen der Stadt Bad Münstereifel und dem Wasser- versorgungsverband Euskirchen-Swisttal

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wasserversorgung Forsthaus Scheuren; hier: Öffentlich-rechtlicher Vertrag zwischen der Stadt Bad Münstereifel und dem Wasser- versorgungsverband Euskirchen-Swisttal)

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10.

Beschaffung und Auswechslung von Wasserzählern

Bearbeitetes Dokument: Beschaffung und Auswechslung von Wasserzählern

11.

Benennung des Pflichtprüfers zur Prüfung der Jahresabschlüsse ab 2015 der Stadtwerke Bad Münstereifel, Betriebszweig Wasser und Abwasser

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Benennung des Pflichtprüfers zur Prüfung der Jahresabschlüsse ab 2015 der Stadtwerke Bad Münstereifel, Betriebszweig Wasser und Abwasser

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Benennung des Pflichtprüfers zur Prüfung der Jahresabschlüsse ab 2015 der Stadtwerke Bad Münstereifel, Betriebszweig Wasser und Abwasser)

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12.

Anfragen und Mitteilungen

12.1

Zwischenbericht Stadtwerke - Betriebszweig Wasser - (31.10.2015)

Bearbeitetes Dokument: Zwischenbericht Stadtwerke - Betriebszweig Wasser - (31.10.2015)

12.2

Zwischenbericht Stadtwerke - Betriebszweig Abwasser- (31.10.2015)

Bearbeitetes Dokument: Zwischenbericht Stadtwerke - Betriebszweig Abwasser- (31.10.2015)

II.

Nichtöffentliche Sitzung

1.

Kanalisation Michelsberg 2. Bauabschnitt: Römerstraße - Teil 1 hier: Auftragsvergabe

Ergebnis: Beschluss: Einstimmig beschlossen

Kanalisation Michelsberg 2. Bauabschnitt: Römerstraße - Teil 1 hier: Auftragsvergabe

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

2.

Sanierung Kanalisation nach SüwVO Abw - Ortslagen Arloff/Kirspenich hier: Auftragsvergaben

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

3.

Sanierung Kanalisation nach SüwVO Abw Bauoberleitung und Bauüberwachung hier: Auftragsvergabe

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

4.

Anfragen und Mitteilungen