Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentliche Sitzung
Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Haupt- und Finanzausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Haupt- und Finanzausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.)
Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 02.12.2014 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Kastrationspflicht für Katzen; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.02.2015
Ergebnis: Beschluss:Dem Antrag auf Schluss der Debatte wird mit 14 Ja-Stimmen zu 1 Nein-Stimme zugestimmt.
Bearbeitetes Dokument: Kastrationspflicht für Katzen; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.02.2015
Verkehrswert der städtischen Immobilie, Kölner Straße 4 hier: Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der UWV Fraktion, der FDP Fraktion und der CDU Fraktion im Rat der Stadt Bad Münstereifel vom 03.03.2015
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verkehrswert der städtischen Immobilie, Kölner Straße 4 hier: Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der UWV Fraktion, der FDP Fraktion und der CDU Fraktion im Rat der Stadt Bad Münstereifel vom 03.03.2015)
Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung eines Fremdnenverkehrsbeitrag in der Stadt Bad Münstereifel
Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:
Bearbeitetes Dokument: Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung eines Fremdnenverkehrsbeitrag in der Stadt Bad Münstereifel
Erlass einer neuen ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel
Ergebnis: Empfehlungsbeschluss mit 14 Ja-Stimmen bei 1 Nein-Stimme:
Bearbeitetes Dokument: Erlass einer neuen ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel
Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2014 - 2025; hier: Einstellung einer freiwilligen Aufgabe
Ergebnis: Empfehlungsbeschluss mit 10 Ja-Stimmen bei 1 Enthaltung unter Nichtmitwirkung der SPD-Fraktion:
Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2014 - 2025; hier: Einstellung einer freiwilligen Aufgabe
Energiewirtschaftliche Betätigung der Stadt; hier: Beteiligung an der Energie Nordeifel GmbH & Co. KG
Ergebnis: Empfehlungsbeschluss mit 12 Ja-Stimmen zu 3 Nein-Stimmen:
Bearbeitetes Dokument: Energiewirtschaftliche Betätigung der Stadt; hier: Beteiligung an der Energie Nordeifel GmbH & Co. KG
Anfragen und Mitteilungen
Zwischenbericht der Projektgruppe zur Einführung einer Kosten- und Leistungsrechnung
Bearbeitetes Dokument: Zwischenbericht der Projektgruppe zur Einführung einer Kosten- und Leistungsrechnung
Bekanntgabe der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 GO NRW i.V. mit § 17 Abs. 2 der Hauptsatzung für das 2. Halbjahr 2014
Bearbeitetes Dokument: Bekanntgabe der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 GO NRW i.V. mit § 17 Abs. 2 der Hauptsatzung für das 2. Halbjahr 2014
Verein für Deutsche Schäferhunde e.V., Ortsgruppe Mutscheid; Lösungsfindung für den Erhalt der Übungsfläche
Nichtöffentliche Sitzung
Unterbringung ausländischer Flüchtlinge
Ergebnis: Beschluss:Dem Antrag auf Schluss der Debatte wird einstimmig zugestimmt.
Erweiterung der Kita "Magische 12" um eine Kindergartengruppe
Erweiterung der Kita "Magische 12" um eine Kindergartengruppe
Befristete Niederschlagung einer Gewerbesteuerforderung
Ergebnis: Empfehlungsbeschluss mit 8 Ja-Stimmen zu 6 Nein-Stimmen bei 1 Enthaltung:
