Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentliche Sitzung
Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Rates Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 24.11.2015 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Fragestunde für Einwohner; Erläuterung: Hierzu wird auf § 18 der Geschäftsordnung verwiesen.
Beratung und Beschlussfassung über die Gültigkeit der Wahl des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin der Stadt Bad Münstereifel gem. § 40 Kommunalwahlgesetz NRW
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung über die Gültigkeit der Wahl des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin der Stadt Bad Münstereifel gem. § 40 Kommunalwahlgesetz NRW
Festlegung der Anzahl der Eingangsklassen an Grundschulen und deren Verteilung auf (Teil-) Standorte gemäß § 46 Abs. 3 SchulG NRW
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Festlegung der Anzahl der Eingangsklassen an Grundschulen und deren Verteilung auf (Teil-) Standorte gemäß § 46 Abs. 3 SchulG NRW
Förderung der Investitionen finanzschwacher Kommunen; Investitionsoffensive der Bundesregierung
Ergebnis:
Bearbeitetes Dokument: Förderung der Investitionen finanzschwacher Kommunen; Investitionsoffensive der Bundesregierung
Förderung der Investitionen finanzschwacher Kommunen; Investitionsoffensive der Bundesregierung
Ergebnis:
Bearbeitetes Dokument: Förderung der Investitionen finanzschwacher Kommunen; Investitionsoffensive der Bundesregierung
Entwurf des Landesentwicklungsplanes; hier: Beteiligungsverfahren zum geänderten Entwurf
Ergebnis:
Bearbeitetes Dokument: Entwurf des Landesentwicklungsplanes; hier: Beteiligungsverfahren zum geänderten Entwurf
Entwurf des Landesentwicklungsplanes; hier: Beteiligungsverfahren zum geänderten Entwurf
Ergebnis: Beschluss mit 29 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme:
Bearbeitetes Dokument: Entwurf des Landesentwicklungsplanes; hier: Beteiligungsverfahren zum geänderten Entwurf
18. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung vom 18.07.1995 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bad Münstereifel; Satzungsentwurf
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: 18. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung vom 18.07.1995 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bad Münstereifel; Satzungsentwurf
29. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bad Münstereifel (Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung der Stadt Bad Münstereifel) vom 10.12.1980
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: 29. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bad Münstereifel (Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung der Stadt Bad Münstereifel) vom 10.12.1980
Gebühren zur Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen 2016 hier: 11. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen und abflusslose Gruben)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Gebühren zur Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen 2016 hier: 11. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen und abflusslose Gruben)
Abwassergebühren (Kanalbenutzungsgebühren) 2016
Ergebnis: Beschluss mit 29 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme:
Bearbeitetes Dokument: Abwassergebühren (Kanalbenutzungsgebühren) 2016
Wassergebühren 2016; hier: 22. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Bad Münstereifel vom 28.01.1982
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Wassergebühren 2016; hier: 22. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Bad Münstereifel vom 28.01.1982
Wasserversorgung Forsthaus Scheuren; hier: Öffentlich-rechtlicher Vertrag zwischen der Stadt Bad Münstereifel und dem Wasser- versorgungsverband Euskirchen-Swisttal
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Wasserversorgung Forsthaus Scheuren; hier: Öffentlich-rechtlicher Vertrag zwischen der Stadt Bad Münstereifel und dem Wasser- versorgungsverband Euskirchen-Swisttal
Feststellung Jahresabschluss und Lagebericht zum 31.12.2014 des Eigenbetriebes Stadtwerke - Betriebszweig Abwasser-
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Feststellung Jahresabschluss und Lagebericht zum 31.12.2014 des Eigenbetriebes Stadtwerke - Betriebszweig Abwasser-
Feststellung Jahresabschluss und Lagebericht zum 31.12.2014 des Eigenbetriebes Stadtwerke - Betriebszweig Wasser-
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Feststellung Jahresabschluss und Lagebericht zum 31.12.2014 des Eigenbetriebes Stadtwerke - Betriebszweig Wasser-
Gesamtabschluss 2014 hier: Zuleitung des Entwurfs gem. § 116 Abs. 5 GO NRW i.V.m. § 95 Abs. 3 GO NRW
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Gesamtabschluss 2014 hier: Zuleitung des Entwurfs gem. § 116 Abs. 5 GO NRW i.V.m. § 95 Abs. 3 GO NRW
Anfragen und Mitteilungen
Förderung von Begegnungsstätten hier: mündl. Anfrage von Herrn Stadtverordneten Georg Borsch, Bündnis 90/Die Grünen
Anhebung der Aufwandsentschädigungen für Rats- und Ausschusssmitglieder ab 01.01.2016 hier: mündl. Mitteilung von Frau Marita Hochgürtel
Einsatz von Flüchtlingen im Bauhof hier: mündl. Mitteilung von Frau Marita Hochgürtel
Nichtöffentliche Sitzung
Kanalisation Michelsberg 2. Bauabschnitt: Römerstraße - Teil 1 hier: Auftragsvergabe
Ergebnis:
Kanalisation Michelsberg 2. Bauabschnitt: Römerstraße - Teil 1 hier: Auftragsvergabe
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
