Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentliche Sitzung
Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Haupt- und Finanzausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Haupt- und Finanzausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.)
Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 17.03.2015 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Endgültige Herstellung von Erschließungsanlagen - Abweichungssatzung -
Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:
Bearbeitetes Dokument: Endgültige Herstellung von Erschließungsanlagen - Abweichungssatzung -
Übernahme der Straßenreinigung hier: FDP-Antrag vom 25.05.2015
Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:
Bearbeitetes Dokument: Übernahme der Straßenreinigung hier: FDP-Antrag vom 25.05.2015
Kalkulation der Friedhofsgebühren auf der Grundlage der aktuellen Kosten- und Einnahmesituation sowie Darstellung von Möglichkeiten zur Kostendämpfung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der Friedhofsgebühren auf der Grundlage der aktuellen Kosten- und Einnahmesituation sowie Darstellung von Möglichkeiten zur Kostendämpfung
Kalkulation der Friedhofsgebühren auf der Grundlage der aktuellen Kosten- und Einnahmesituation sowie Darstellung von Möglichkeiten zur Kostendämpfung
Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der Friedhofsgebühren auf der Grundlage der aktuellen Kosten- und Einnahmesituation sowie Darstellung von Möglichkeiten zur Kostendämpfung
Haushalt 2015 hier: Bericht zum 31.03.2015 im Rahmen des Finanzcontrollings
Bearbeitetes Dokument: Haushalt 2015 hier: Bericht zum 31.03.2015 im Rahmen des Finanzcontrollings
Haushalt 2015 hier: Bericht zum 31.03.2015 im Rahmen des Finanzcontrollings
Bearbeitetes Dokument: Haushalt 2015 hier: Bericht zum 31.03.2015 im Rahmen des Finanzcontrollings
Anfragen und Mitteilungen
Politische Anträge zum Haushalt 2016 ff.
Nichtöffentliche Sitzung
Aktives Schuldenmanagement
Fortschreibung des Frauenförderplans für den Zeitraum 2015 bis 2017 und Bericht zur Umsetzung des Plans zur beruflichen Gleichstellung von Frauen und Männern (Frauenförderplan 2011 - 2014)
Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:
Vermietung von Räumlichkeiten im Bahnhofsgebäude, Kölner Str. 13
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Grundstückstausch von Flächen in Bad Münstereifel-Arloff
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bericht Zentrale Immobilienverwaltung 2014
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für die Reinigung im eifelbad
Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:
Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben für Reinigung
Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:
Personalbericht und personalwirtschaftliche Auswirkungen
Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:
Beendigung eines Arbeitsverhältnisses eines Bediensteten in Führungsfunktion (sog. leitende Dienstkraft gem. § 14 Abs. 3 der Hauptsatzung); hier: Herstellung des Einvernehmens gem. § 13 Abs. 3 der Hauptsatzung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Versetzung eines Beamten in Führungsfunktion zu einem anderen Dienstherrn (sog. leitende Dienstkraft gem. § 14 Abs. 3 der Hauptsatzung); hier: Herstellung des Einvernehmens gem. § 13 Abs. 3 der Hauptsatzung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
