Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentliche Sitzung
Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Rates Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 05.06.2012 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Fragestunde für Einwohner; Erläuterung: Hierzu wird auf § 18 der Geschäftsordnung verwiesen.
4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Bad Münstereifel (Vergnügungssteuersatzung) vom 17.12.2002
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: 4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Bad Münstereifel (Vergnügungssteuersatzung) vom 17.12.2002
4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Bad Münstereifel vom 21.12.1999
Ergebnis: Beschluss mit 31 Ja-Stimmen bei 1 Enthaltung:
Bearbeitetes Dokument: 4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Bad Münstereifel vom 21.12.1999
Einziehung eines Wirtschaftsweges in der Gemarkung Eschweiler, Flur 2, Nr. 189
Ergebnis: Beschluss mit 31 Ja-Stimmen zu 1 Nein-Stimme:
Bearbeitetes Dokument: Einziehung eines Wirtschaftsweges in der Gemarkung Eschweiler, Flur 2, Nr. 189
Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung des Wirtschaftsweges Gemarkung Effelsberg, Flur 3, Nr. 96/3, Überm Fuchsloch
Ergebnis: Beschluss mit 31 Ja-Stimmen bei 1 Enthaltung:
Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung des Wirtschaftsweges Gemarkung Effelsberg, Flur 3, Nr. 96/3, Überm Fuchsloch
Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung des Wirtschaftsweges Gemarkung Mutscheid, Flur 16, Nr. 144, Ober'm Dorf
Ergebnis: Beschluss mit 31 Ja-Stimmen bei 1 Enthaltung:
Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung des Wirtschaftsweges Gemarkung Mutscheid, Flur 16, Nr. 144, Ober'm Dorf
Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung des Wirtschaftsweges Gemarkung Mutscheid, Flur 16, Nr. 157, Auf dem Quengel
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung des Wirtschaftsweges Gemarkung Mutscheid, Flur 16, Nr. 157, Auf dem Quengel
3. Satzung zur Änderung der Tarifordnung für die Benutzung der Sportanlagen in der Stadt Bad Münstereifel vom 15.07.1983
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: 3. Satzung zur Änderung der Tarifordnung für die Benutzung der Sportanlagen in der Stadt Bad Münstereifel vom 15.07.1983
Touristische Entwicklung - Beitritt zur Nordeifel Tourismus (NET) GmbH
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Touristische Entwicklung - Beitritt zur Nordeifel Tourismus (NET) GmbH
Ordnungsbehördliche Verordnung zur Regelung der Ladenöffnungszeiten an Sonn- und Feiertagen im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel; Genehmigung des Eilbeschlusses
Ergebnis: Einstimmiger Genehmigungsbeschluss:
Bearbeitetes Dokument: Ordnungsbehördliche Verordnung zur Regelung der Ladenöffnungszeiten an Sonn- und Feiertagen im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel; Genehmigung des Eilbeschlusses
Jahresabschluss 2010 hier: Zuleitung des Prüfberichtes des Rechnungsprüfungsausschusses sowie Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung gem. § 96 Abs. 1 GO NRW
Ergebnis: Beschluss mit 23 Ja- und 6 Nein-Stimmen bei 3 Enthaltungen zu Punkt 1 und Punkt 3:Beschluss mit 25 Ja- und 6 Nein-Stimmen zu Punkt 2:
Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2010 hier: Zuleitung des Prüfberichtes des Rechnungsprüfungsausschusses sowie Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung gem. § 96 Abs. 1 GO NRW
Prüfbericht der Gemeindeprüfungsanstalt über die überörtliche Prüfung der Stadtkasse Bad Münstereifel vom 15.11.2011 bis 23.11.2011; Unterrichtung des Rates
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Prüfbericht der Gemeindeprüfungsanstalt über die überörtliche Prüfung der Stadtkasse Bad Münstereifel vom 15.11.2011 bis 23.11.2011; Unterrichtung des Rates
Anfragen und Mitteilungen
Bekanntgabe der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 GO NRW i.V.m. § 17 Abs. 2 der Hauptsatzung
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Bekanntgabe der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 GO NRW i.V.m. § 17 Abs. 2 der Hauptsatzung
Nichtöffentliche Sitzung
Entwicklungen Nördliche Vorstadt
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
