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Ausschuss für Schule, Kultur, Soziales und Städtepartnerschaften (13. Sitzung)

Daten

Kommune
Bad Münstereifel
Beginn
27.11.12, 18:00
Ende
27.11.12, 19:40
Erstellt
15.11.11, 09:35
Aktualisiert
29.07.13, 13:49

Stichworte

Ausschuss für Schule, Kultur, Soziales und Städtepartnerschaften (13. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Tagesordnungspunkte

I.

Öffentliche Sitzung

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und Städtepartnerschaften Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (eststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und Städtepartnerschaften Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäfts ...)

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2.

Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und Städtepartnerschaften vom 19.06.2012 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

Schulische Angelegenheiten

3.

Festlegung der Anzahl der Eingangsklassen an Grundschulen und deren Verteilung auf (Teil-)standorte gem. § 46 Abs. 3 SchulG NRW n. F.

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Bearbeitetes Dokument: Festlegung der Anzahl der Eingangsklassen an Grundschulen und deren Verteilung auf (Teil-)standorte gem. § 46 Abs. 3 SchulG NRW n. F.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Festlegung der Anzahl der Eingangsklassen an Grundschulen und deren Verteilung auf (Teil-)standorte gem. § 46 Abs. 3 SchulG NRW n. F.)

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4.

Öffentlich-rechtliche Vereinbarungen der Stadt Bad Münstereifel mit der Bezirksregierung Koblenz vom 09.09.1974/25.11.1976 und der Verbandsgemeinde Adenau vom 26.11.1976 über die Beschulung von hauptschulpflichtigen Schülern aus der Gemeinde Hümmel hier: Erteilung des Einvernehmens zur Aufhebung der öff.-rechtl. Vereinbarungen

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Bearbeitetes Dokument: Öffentlich-rechtliche Vereinbarungen der Stadt Bad Münstereifel mit der Bezirksregierung Koblenz vom 09.09.1974/25.11.1976 und der Verbandsgemeinde Adenau vom 26.11.1976 über die Beschulung von hauptschulpflichtigen Schülern aus der Gemeinde Hümmel hier: Erteilung des Einvernehmens zur Aufhebung der öff.-rechtl. Vereinbarungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Öffentlich-rechtliche Vereinbarungen der Stadt Bad Münstereifel mit der Bezirksregierung Koblenz vom 09.09.1974/25.11.1976 und der Verbandsgemeinde Adenau vom 26.11.1976 über die Beschulung von hauptschulpflichtigen Schülern aus der Gemeinde Hümmel hier: Erteilung des Einvernehmens zur Aufhebung der öff.-rechtl. Vereinbarungen)

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5.

Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung)

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Angelegenheiten für Kultur, Soziales und Städtepartnerschaften

6.

U3-Ausbau im Stadtgebiet von Bad Münstereifel hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 29.10.2012

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Bearbeitetes Dokument: U3-Ausbau im Stadtgebiet von Bad Münstereifel hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 29.10.2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (U3-Ausbau im Stadtgebiet von Bad Münstereifel hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 29.10.2012)

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7.

Offene Jugendarbeit im Stadtgebiet durch den Kinderschutzbund; Jugendtreffs "KICK" in Bad Münstereifel und "GATE 47" in Arloff

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Bearbeitetes Dokument: Offene Jugendarbeit im Stadtgebiet durch den Kinderschutzbund; Jugendtreffs "KICK" in Bad Münstereifel und "GATE 47" in Arloff

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Offene Jugendarbeit im Stadtgebiet durch den Kinderschutzbund; Jugendtreffs "KICK" in Bad Münstereifel und "GATE 47" in Arloff)

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8.

Jahresbericht des Sozialbüros 2011

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Bearbeitetes Dokument: Jahresbericht des Sozialbüros 2011

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresbericht des Sozialbüros 2011)

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9.

Jahresbericht der Schulsozialarbeit 2011/2012

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Bearbeitetes Dokument: Jahresbericht der Schulsozialarbeit 2011/2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresbericht der Schulsozialarbeit 2011/2012)

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10.

2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Errichtung, Unterhaltung und Benutzung der Unterkunft für Aussiedler, Asylbewerber und Obdachlosen (Übergangsheim) der Stadt Bad Münstereifel

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Bearbeitetes Dokument: 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Errichtung, Unterhaltung und Benutzung der Unterkunft für Aussiedler, Asylbewerber und Obdachlosen (Übergangsheim) der Stadt Bad Münstereifel

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Errichtung, Unterhaltung und Benutzung der Unterkunft für Aussiedler, Asylbewerber und Obdachlosen (Übergangsheim) der Stadt Bad Münstereifel)

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11.

Abschluss neuer Pflegepatenschaften für städtische Kinderspielplätze

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Bearbeitetes Dokument: Abschluss neuer Pflegepatenschaften für städtische Kinderspielplätze

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abschluss neuer Pflegepatenschaften für städtische Kinderspielplätze)

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12.

Anfragen und Mitteilungen

12.1

Partnerschaftstreffen in Ashford 2012

Ergebnis: Beschluss

Bearbeitetes Dokument: Partnerschaftstreffen in Ashford 2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Partnerschaftstreffen in Ashford 2012)

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12.2

Partnerschaftstreffen in Fougères 2013

Ergebnis: Beschluss

Bearbeitetes Dokument: Partnerschaftstreffen in Fougères 2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Partnerschaftstreffen in Fougères 2013)

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II.

Nichtöffentliche Sitzung

Schulische Angelegenheiten

1.

Erweiterung des St. Michael Gymnasiums; hier: Auftragsvergabe Ersteinrichtung Fachraum Chemie

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

2.

Beschaffung von Einrichtungsgegenständen für das St. Michael Gymnasium; hier: Auftragsvergabe für den Fachraum Physik

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

3.

Anfragen und Mitteilungen

Angelegenheiten für Kultur, Soziales und Städtepartnerschaften

4.

Neuverpachtung Caféteria im eifelbad hier: Inhaberwechsel

Ergebnis: Einstimmiger Empfehllungsbeschluss