Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentliche Sitzung
Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und Städtepartnerschaften Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (eststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und Städtepartnerschaften Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäfts ...)
Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und Städtepartnerschaften vom 19.06.2012 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Schulische Angelegenheiten
Festlegung der Anzahl der Eingangsklassen an Grundschulen und deren Verteilung auf (Teil-)standorte gem. § 46 Abs. 3 SchulG NRW n. F.
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Festlegung der Anzahl der Eingangsklassen an Grundschulen und deren Verteilung auf (Teil-)standorte gem. § 46 Abs. 3 SchulG NRW n. F.
Öffentlich-rechtliche Vereinbarungen der Stadt Bad Münstereifel mit der Bezirksregierung Koblenz vom 09.09.1974/25.11.1976 und der Verbandsgemeinde Adenau vom 26.11.1976 über die Beschulung von hauptschulpflichtigen Schülern aus der Gemeinde Hümmel hier: Erteilung des Einvernehmens zur Aufhebung der öff.-rechtl. Vereinbarungen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Öffentlich-rechtliche Vereinbarungen der Stadt Bad Münstereifel mit der Bezirksregierung Koblenz vom 09.09.1974/25.11.1976 und der Verbandsgemeinde Adenau vom 26.11.1976 über die Beschulung von hauptschulpflichtigen Schülern aus der Gemeinde Hümmel hier: Erteilung des Einvernehmens zur Aufhebung der öff.-rechtl. Vereinbarungen)
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung
Angelegenheiten für Kultur, Soziales und Städtepartnerschaften
U3-Ausbau im Stadtgebiet von Bad Münstereifel hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 29.10.2012
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bearbeitetes Dokument: U3-Ausbau im Stadtgebiet von Bad Münstereifel hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 29.10.2012
Offene Jugendarbeit im Stadtgebiet durch den Kinderschutzbund; Jugendtreffs "KICK" in Bad Münstereifel und "GATE 47" in Arloff
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Offene Jugendarbeit im Stadtgebiet durch den Kinderschutzbund; Jugendtreffs "KICK" in Bad Münstereifel und "GATE 47" in Arloff
Jahresbericht des Sozialbüros 2011
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Jahresbericht des Sozialbüros 2011
Jahresbericht der Schulsozialarbeit 2011/2012
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Jahresbericht der Schulsozialarbeit 2011/2012
2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Errichtung, Unterhaltung und Benutzung der Unterkunft für Aussiedler, Asylbewerber und Obdachlosen (Übergangsheim) der Stadt Bad Münstereifel
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bearbeitetes Dokument: 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Errichtung, Unterhaltung und Benutzung der Unterkunft für Aussiedler, Asylbewerber und Obdachlosen (Übergangsheim) der Stadt Bad Münstereifel
Abschluss neuer Pflegepatenschaften für städtische Kinderspielplätze
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Abschluss neuer Pflegepatenschaften für städtische Kinderspielplätze
Anfragen und Mitteilungen
Partnerschaftstreffen in Ashford 2012
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Partnerschaftstreffen in Ashford 2012
Partnerschaftstreffen in Fougères 2013
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Partnerschaftstreffen in Fougères 2013
Nichtöffentliche Sitzung
Schulische Angelegenheiten
Erweiterung des St. Michael Gymnasiums; hier: Auftragsvergabe Ersteinrichtung Fachraum Chemie
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Beschaffung von Einrichtungsgegenständen für das St. Michael Gymnasium; hier: Auftragsvergabe für den Fachraum Physik
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Anfragen und Mitteilungen
Angelegenheiten für Kultur, Soziales und Städtepartnerschaften
Neuverpachtung Caféteria im eifelbad hier: Inhaberwechsel
Ergebnis: Einstimmiger Empfehllungsbeschluss