Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentliche Sitzung
Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Rates Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 28.05.2013 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Fragestunde für Einwohner; Erläuterung: Hierzu wird auf § 18 der Geschäftsordnung verwiesen.
2. Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung vom 07.11.2006
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: 2. Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung vom 07.11.2006
Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung des Wirtschaftsweges Gemarkung Nöthen, Flur 1, Nr. 93, Hildebenden
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung des Wirtschaftsweges Gemarkung Nöthen, Flur 1, Nr. 93, Hildebenden
Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung des Wirtschaftsweges Gemarkung Nöthen, Flur 6, Nr. 31 - Auf dem Mühlenberg -
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung des Wirtschaftsweges Gemarkung Nöthen, Flur 6, Nr. 31 - Auf dem Mühlenberg -
Satzung über die Benutzung des eifelbades der Stadt Bad Münstereifel (Badeordnung) hier: 1. Änderungssatzung zur Benutzungs- und Gebührensatzung des eifelbades
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Benutzung des eifelbades der Stadt Bad Münstereifel (Badeordnung) hier: 1. Änderungssatzung zur Benutzungs- und Gebührensatzung des eifelbades
2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Bad Münstereifel vom 28.11.2007
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Bad Münstereifel vom 28.11.2007
Gebühren für die Sondernutzung öffentlicher Verkehrsflächen; hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 02.07.2013
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Gebühren für die Sondernutzung öffentlicher Verkehrsflächen; hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 02.07.2013
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung
Ergebnis: Beschluss mit 25 Ja- zu 5 Nein-Stimmen:
Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung
Prüfung einer Beteiligung; hier: Antrag der SPD-Fraktion zur Beteiligung der Stadt an der Energie Nordeifel GmbH & Co. KG
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Prüfung einer Beteiligung; hier: Antrag der SPD-Fraktion zur Beteiligung der Stadt an der Energie Nordeifel GmbH & Co. KG
Jahresabschluss 2012 hier: Zuleitung des Prüfberichtes des Rechnungsprüfungsausschusses sowie Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung gem. § 96 Abs. 1 GO NRW
Ergebnis: Zu Punkt 1:Beschluss mit 21 Ja- zu 5 Nein-Stimmen bei 4 EnthaltungenZu Punkt 2:Beschluss mit 24 Ja- zu 5 Nein-Stimmen unter Nichtmitwirken des BürgermeistersZu Punkt 3:Beschluss mit 25 Ja- zu 5 Nein-Stimmen
Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2012 hier: Zuleitung des Prüfberichtes des Rechnungsprüfungsausschusses sowie Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung gem. § 96 Abs. 1 GO NRW
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 29 a " Bad Münstereifel Kölner Straße"-Gemeinbedarfsfläche Feuerwehr hier: Aufstellungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 29 a " Bad Münstereifel Kölner Straße"-Gemeinbedarfsfläche Feuerwehr hier: Aufstellungsbeschluss
Satzung über eine Veränderungssperre für die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 29 a Bad Münstereifel Kölner Straße - Gemeinbedarfsfläche Feuerwehr
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Satzung über eine Veränderungssperre für die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 29 a Bad Münstereifel Kölner Straße - Gemeinbedarfsfläche Feuerwehr
Anfragen und Mitteilungen
Umsetzung- und Organisationsmaßnahme mit Wirkung zum 01.08.2013
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Umsetzung- und Organisationsmaßnahme mit Wirkung zum 01.08.2013
Haushalt 2013 hier: Bericht zum 31.05.2013 im Rahmen des Finanzcontrollings
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Haushalt 2013 hier: Bericht zum 31.05.2013 im Rahmen des Finanzcontrollings
Orientierungshilfe zum Datenschutz für die Mitglieder des Rates und der sachkundigen Bürger/innen der Stadt Bad Münstereifel
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Orientierungshilfe zum Datenschutz für die Mitglieder des Rates und der sachkundigen Bürger/innen der Stadt Bad Münstereifel
Papierloser Sitzungsdienst hier: Übergabe der Geräte/Schulung durch die KDVZ
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Papierloser Sitzungsdienst hier: Übergabe der Geräte/Schulung durch die KDVZ
Ausschreibung Stromlieferung 2013
Aufhebung der Vollsperrung der L 165 Nöthener Straße
Nichtöffentliche Sitzung
Bewirtschaftung der Straßenbeleuchtungsanlagen der Stadt Bad Münstereifel hier: Auftragsvergabe
Ergebnis: Beschluss
Bewirtschaftung der Straßenbeleuchtungsanlagen der Stadt Bad Münstereifel hier: Auftragsvergabe
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Veräußerung von Hausgrundstücken Willerscheid, Tulpenweg 6 und Nöthen, Brunnenstraße 10
Ergebnis: Zu Punkt 1:Beschluss mit 23 Ja- zu 6 Nein-Stimmen bei 1 EnthaltungZu Punkt 2:Einstimmiger Beschluss
Abschluss eines Grundstückskaufvertrages für Grundstücksflächen in Bad Münstereifel, Trierer Straße
Ergebnis: Beschluss mit 28 Ja-Stimmen bei 2 Enthaltungen:
