Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentliche Sitzung
Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Haupt- und Finanzausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 14.05.2009 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Parkplatzbewirtschaftungskonzept; u.a.: Anlage zusätzlicher Stellplätze; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 20.01.2009
Bearbeitetes Dokument: Parkplatzbewirtschaftungskonzept; u.a.: Anlage zusätzlicher Stellplätze; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 20.01.2009
Parkplatzbewirtschaftungskonzept; u.a. Verkürzung der gebührenpflichtigen Zeit Hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 20.01.2009
Bearbeitetes Dokument: Parkplatzbewirtschaftungskonzept; u.a. Verkürzung der gebührenpflichtigen Zeit Hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 20.01.2009
Stadtmauersicherung Mauerabschnitt 33 +34 Ingenieurauftrag; Hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung
Bearbeitetes Dokument: Stadtmauersicherung Mauerabschnitt 33 +34 Ingenieurauftrag; Hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung
Vereinfachte 4. Änderung des Bebauungsplan Nr. 10 "Kurhausgebiet" hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss
Bearbeitetes Dokument: Vereinfachte 4. Änderung des Bebauungsplan Nr. 10 "Kurhausgebiet" hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Bad Münstereiel (Vergnügungssteuersatzung) vom 17.12.2002
Bearbeitetes Dokument: 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Bad Münstereiel (Vergnügungssteuersatzung) vom 17.12.2002
Barrierefreie Besucherlenkung und -information am und im FriedWald Bad Münstereifel
Ergebnis: 17 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Barrierefreie Besucherlenkung und -information am und im FriedWald Bad Münstereifel
Anfragen und Mitteilungen
Abfallwirtschaftsplan Nordrhein-Westfalen, Teilplan Siedlungsabfälle; Beteiligungs- und Anhörungsverfahren
Bearbeitetes Dokument: Abfallwirtschaftsplan Nordrhein-Westfalen, Teilplan Siedlungsabfälle; Beteiligungs- und Anhörungsverfahren
Nichtöffentliche Sitzung
Erschließung Grundstück Gemarkung Eschweiler, Flur 4, Flurstück 344 (Bereich Themsestraße)
Vermietung von Räumlichkeiten im Gebäude Klosterplatz 2
Ergebnis: 17 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
