Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentliche Sitzung
Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Haupt- und Finanzausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 03.03.2009 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Einführung der Ehrenamtskarte in Bad Münstereifel
Ergebnis: 14 Ja-Stimme(n), 3 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Einführung der Ehrenamtskarte in Bad Münstereifel
1. Satzung zur Änderung der Friedhofs- und Bestattungssatzung der Stadt Bad Münstereifel vom 18.12.2007
Bearbeitetes Dokument: 1. Satzung zur Änderung der Friedhofs- und Bestattungssatzung der Stadt Bad Münstereifel vom 18.12.2007
13. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung vom 18.07.1995 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bad Münstereifel
Bearbeitetes Dokument: 13. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung vom 18.07.1995 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bad Münstereifel
15. Änderung des Flächennutzungsplanes - Radioteleskop Effelsberg hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungenahmen anl. der Beteiligung der Öffent- lichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB, abschließender Beschluss
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (15. Änderung des Flächennutzungsplanes - Radioteleskop Effelsberg hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungenahmen anl. der Beteiligung der Öffent- lichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB, abschließender Beschluss)
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 53 "Gewerbegebiet Wald" hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss
Bearbeitetes Dokument: 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 53 "Gewerbegebiet Wald" hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss
Entlastungsstraße Hammerwerk Erft hier: - Sachstandsbericht - Einbahnstraßenregelung
Bearbeitetes Dokument: Entlastungsstraße Hammerwerk Erft hier: - Sachstandsbericht - Einbahnstraßenregelung
Umsetzung des Konjunkturpakets II in der Stadt Bad Münstereifel
Bearbeitetes Dokument: Umsetzung des Konjunkturpakets II in der Stadt Bad Münstereifel
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2009 mit den gesetzlichen Anlagen; hier: Verfügung des Landrates als untere staatliche Verwaltungsbehörde zur Anzeige der Haushaltssatzung und zur Genehmigung der Verringerung der allgemeinen Rücklage
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2009 mit den gesetzlichen Anlagen; hier: Verfügung des Landrates als untere staatliche Verwaltungsbehörde zur Anzeige der Haushaltssatzung und zur Genehmigung der Verringerung der allgemeinen Rücklage)
Baufenster St. Michael Gymasium
Bearbeitetes Dokument: Baufenster St. Michael Gymasium
Anfragen und Mitteilungen
Benennung eines Raumes in der Heinz-Gerlach-Halle
Bearbeitetes Dokument: Benennung eines Raumes in der Heinz-Gerlach-Halle
