Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentliche Sitzung
Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Rates Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 14.12.2010 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Fragestunde für Einwohner; Erläuterung: Hierzu wird auf § 18 der Geschäftsordnung verwiesen.
Regelung der Nachfolge für eine ausgeschiedene Stadtverordnete
Ergebnis: 30 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Regelung der Nachfolge für eine ausgeschiedene Stadtverordnete
Neubesetzung von Ausschüssen hier: Schreiben der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 23.03.2011
Ergebnis: 30 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Neubesetzung von Ausschüssen hier: Schreiben der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 23.03.2011
2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an einer offenen Ganztagsschule im Primarbereich der Stadt Bad Münstereifel
Ergebnis: 30 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: 2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an einer offenen Ganztagsschule im Primarbereich der Stadt Bad Münstereifel
4. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Bad Münstereifel vom 27.06.2000
Ergebnis: 22 Ja-Stimme(n), 8 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: 4. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Bad Münstereifel vom 27.06.2000
Satzung der Stadt Bad Münstereifel über die Einbeziehung von Außenbereichsflächen gem. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Maulbach, für einen Bereich nordöstlich der Straße "Auf dem Sturtz" hier: Beschluss zu den eingegangenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
Ergebnis: 29 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung der Stadt Bad Münstereifel über die Einbeziehung von Außenbereichsflächen gem. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Maulbach, für einen Bereich nordöstlich der Straße "Auf dem Sturtz" hier: Beschluss zu den eingegangenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss)
3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung eines Kurbeitrages in Bad Münstereifel vom 31.05.1991
Ergebnis: 29 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung eines Kurbeitrages in Bad Münstereifel vom 31.05.1991
Privatisierung des Kur- und Tourismusbereiches
Bearbeitetes Dokument: Privatisierung des Kur- und Tourismusbereiches
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Antrag auf Bezuschussung eines Integrierten Klimaschutzkonzept der Stadt Bad Münstereifel
Ergebnis: 30 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Antrag auf Bezuschussung eines Integrierten Klimaschutzkonzept der Stadt Bad Münstereifel
Bereitstellung von zusätzlichen Haushaltsmitteln zur Abrechnung von Winterdienst-leistungen des Jahres 2010 hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Ergebnis: 30 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bereitstellung von zusätzlichen Haushaltsmitteln zur Abrechnung von Winterdienst-leistungen des Jahres 2010 hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Konzessionsverträge Strom; hier: Interessenbekundung der Stadt
Ergebnis: 30 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Konzessionsverträge Strom; hier: Interessenbekundung der Stadt
Interkommunale Zusammenarbeit; Hier: Übertragung der Vorprüfung gem. § 100 Abs. 4 Landeshaushaltsordnung auf die Stadt Mechernich
Ergebnis: 30 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Interkommunale Zusammenarbeit; Hier: Übertragung der Vorprüfung gem. § 100 Abs. 4 Landeshaushaltsordnung auf die Stadt Mechernich
Jahresabschluss 2008 hier: Zuleitung des Prüfberichtes des Rechnungsprüfungsausschusses
Ergebnis: 30 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2008 hier: Zuleitung des Prüfberichtes des Rechnungsprüfungsausschusses
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2011
Ergebnis: 30 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Stellenplan für das Haushaltsjahr 2011
Haushaltsplanberatung 2011; hier: Weitere Vorgehensweise zu den Ergebnissen der Bürgerbeteiligung
Ergebnis: 31 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatung 2011; hier: Weitere Vorgehensweise zu den Ergebnissen der Bürgerbeteiligung
Nachtabschaltung der Straßenbeleuchtung hier: Fraktionsantrag Bündnis 90/ Die Grünen vom 21.03.2011
Ergebnis: 31 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Nachtabschaltung der Straßenbeleuchtung hier: Fraktionsantrag Bündnis 90/ Die Grünen vom 21.03.2011
Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" vom 21.03.2011 "Antrag Windenergie und Nachtabschaltung der Straßenbeleuchtung" hier: Windenergie
Ergebnis: 28 Ja-Stimme(n), 3 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" vom 21.03.2011 "Antrag Windenergie und Nachtabschaltung der Straßenbeleuchtung" hier: Windenergie
Erlass der Wirtschaftspläne 2011 des Eigenbetriebes Stadtwerke Bad Münstereifel hier: Feststellung
Ergebnis: 31 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Erlass der Wirtschaftspläne 2011 des Eigenbetriebes Stadtwerke Bad Münstereifel hier: Feststellung
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept der Haushaltsjahre 2012 - 2014; hier: 3. Veränderungsliste
Ergebnis: 22 Ja-Stimme(n), 9 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept der Haushaltsjahre 2012 - 2014; hier: 3. Veränderungsliste
Anfragen und Mitteilungen
Mündliche Mitteilung gem. Korruptionsbekämpfungsgesetz; Gremientätigkeiten der Rats- und Ausschussmitglieder und des Bürgermeisters
Bearbeitetes Dokument: Mündliche Mitteilung gem. Korruptionsbekämpfungsgesetz; Gremientätigkeiten der Rats- und Ausschussmitglieder und des Bürgermeisters
