Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentliche Sitzung
Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Rates Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 24.06.2008 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Fragestunde für Einwohner; Erläuterung: Hierzu wird auf § 18 der Geschäftsordnung verwiesen.
Neubesetzung von Ausschüssen
Bearbeitetes Dokument: Neubesetzung von Ausschüssen
Fortschreibung des Parkplatzbewirtschaftungskonzeptes 2008
Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung des Parkplatzbewirtschaftungskonzeptes 2008
Öffentlicher Personennahverkehr Hier.: Umlageschlüssel und Linie Bad Münstereifel-Mechernich
Ergebnis: 37 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Öffentlicher Personennahverkehr Hier.: Umlageschlüssel und Linie Bad Münstereifel-Mechernich
Integrierte Gesamtverkehrsplanung des Kreises Euskirchen hier: u.a. Abstufung von Kreisstraßen
Bearbeitetes Dokument: Integrierte Gesamtverkehrsplanung des Kreises Euskirchen hier: u.a. Abstufung von Kreisstraßen
Bebauungsplan Nr. 70 "Arloff-Hubertuskapelle " Teilbereich 2 hier: Aufstellungs- , Entwurfs- und Offenlagebeschluss
Ergebnis: 31 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 70 "Arloff-Hubertuskapelle " Teilbereich 2 hier: Aufstellungs- , Entwurfs- und Offenlagebeschluss
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 53 "Gewerbegebiet Wald" Teilbereich 1 hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
Bearbeitetes Dokument: 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 53 "Gewerbegebiet Wald" Teilbereich 1 hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 75 "Bad Münstereifel-Westlich Ashfordstraße"- Aufstellung im vereinfachten Verfahren gem. § 13 a BauGB hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 75 "Bad Münstereifel-Westlich Ashfordstraße"- Aufstellung im vereinfachten Verfahren gem. § 13 a BauGB hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss
Änderung der Bebauungspläne Nr. 5a "Gewerbegebiet Bad Münstereifel, 5d -Gewerbegebiet Bad Münstereifel-Bereich Flaches Feld" und 6 "Industriegebiet Iversheim" Zulassung von Spielhallen hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungsnahmen, Satzungsbeschluss
Ergebnis: 36 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Bebauungspläne Nr. 5a "Gewerbegebiet Bad Münstereifel, 5d -Gewerbegebiet Bad Münstereifel-Bereich Flaches Feld" und 6 "Industriegebiet Iversheim" Zulassung von Spielhallen hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungsnahmen, Satzungsbeschluss)
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 29 d"Südliche Vorstadt' im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
Ergebnis: 27 Ja-Stimme(n), 9 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 29 d"Südliche Vorstadt' im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Entwässerungssatzung - der Stadt Bad Münstereifel vom 25.06.1997; hier: 3. Änderungssatzung
Ergebnis: 37 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Entwässerungssatzung - der Stadt Bad Münstereifel vom 25.06.1997; hier: 3. Änderungssatzung
Wirtschaftspläne 2008 der Stadtwerke; hier: Änderung der Stellenübersichten für die Betriebszweige Abwasser und Wasser
Ergebnis: 30 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftspläne 2008 der Stadtwerke; hier: Änderung der Stellenübersichten für die Betriebszweige Abwasser und Wasser
Anfragen und Mitteilungen
Organisationsentscheidung
Bearbeitetes Dokument: Organisationsentscheidung
Bekanntgabe der überplanmäßigen und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 GO NRW i. V. m. § 17 Abs. 2 der Hauptsatzung
Bearbeitetes Dokument: Bekanntgabe der überplanmäßigen und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 GO NRW i. V. m. § 17 Abs. 2 der Hauptsatzung
Kurhaus Bad Münstereifel Betriebs-GmbH i. L.; Löschung der Gesellschaft
Bearbeitetes Dokument: Kurhaus Bad Münstereifel Betriebs-GmbH i. L.; Löschung der Gesellschaft
Nichtöffentliche Sitzung
Abwasserbeseitigung Höhengebiet, VS und SK Hummerzheim; hier: Auftragsvergabe
Verpachtung Parkhotel / Kurparkrestaurant
Kommunale Datenverarbeitung; hier: 1. Zukunft des Zweckverbandes KDVZ Rhein-Erft-Rur 2. Beschaffung eines neuen Finanz- und Veranlagungsverfahrens
Ergebnis: 37 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
