Rat (32. Sitzung)

Öffentliche Sitzung

Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Rates Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 22.04.2008 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

Fragestunde für Einwohner; Erläuterung: Hierzu wird auf § 18 der Geschäftsordnung verwiesen.

Abfallgebühren; Entwicklung eines alternativen Gebührenmodells für eine stärker am Verursacherprinzip orientierte Kostenzuordnung

Ergebnis: 35 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Abfallgebühren; Entwicklung eines alternativen Gebührenmodells für eine stärker am Verursacherprinzip orientierte Kostenzuordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abfallgebühren; Entwicklung eines alternativen Gebührenmodells für eine stärker am Verursacherprinzip orientierte Kostenzuordnung)

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Änderung der Bebauungspläne 5a, 5b, 5d, 11, 12a, 29a, 29c und 29e hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss

Ergebnis: 36 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Bebauungspläne 5a, 5b, 5d, 11, 12a, 29a, 29c und 29e hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Bebauungspläne 5a, 5b, 5d, 11, 12a, 29a, 29c und 29e hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss)

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Einfacher Bebauungsplan Nr. 71 "Stadtkern und Kölner Straße West" hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss

Ergebnis: 36 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Einfacher Bebauungsplan Nr. 71 "Stadtkern und Kölner Straße West" hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einfacher Bebauungsplan Nr. 71 "Stadtkern und Kölner Straße West" hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss)

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Abwassergebühren für die Kanalbenutzung hier: Einführung der getrennten Regenwassergebühr

Bearbeitetes Dokument: Abwassergebühren für die Kanalbenutzung hier: Einführung der getrennten Regenwassergebühr

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abwassergebühren für die Kanalbenutzung hier: Einführung der getrennten Regenwassergebühr )

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Artikelsatzung zur Beauftragung der Betriebsleitung der Stadtwerke Bad Münstereifel mit der Abgabenerhebung (Abgabenerhebungssatzung Wasser und Kanal)

Ergebnis: 36 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Artikelsatzung zur Beauftragung der Betriebsleitung der Stadtwerke Bad Münstereifel mit der Abgabenerhebung (Abgabenerhebungssatzung Wasser und Kanal)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Artikelsatzung zur Beauftragung der Betriebsleitung der Stadtwerke Bad Münstereifel mit der Abgabenerhebung (Abgabenerhebungssatzung Wasser und Kanal))

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Anfragen und Mitteilungen

Nichtöffentliche Sitzung

Stundung, Niederschlagung und Erlass von Erschließungsbeiträgen hier: Erschließungsbeiträge Bebauungsplan Nr. 75 "Westlich Ashfordstraße"

Ergebnis: 36 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Rat als Gesellschafterversammlung der Kurhaus Bad Münstereifel Betriebs-GmbH i. L. hier: Beschlussfassung gemäß § 7 Ziffer 2 des Gesellschaftervertrages vom 28.03.1996

Ergebnis: 30 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)

Anfragen und Mitteilungen