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Rat (30. Sitzung)

Daten

Kommune
Bad Münstereifel
Beginn
11.03.08, 18:00
Ende
11.03.08, 18:56
Erstellt
31.10.07, 13:10
Aktualisiert
11.03.09, 23:54

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentliche Sitzung

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Rates Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

2.

Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 22.01.2008 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

3.

Fragestunde für Einwohner; Erläuterung: Hierzu wird auf § 18 der Geschäftsordnung verwiesen.

4.

Feststellung über die Zahl der zu wählenden Vertreter im Rat der Stadt Bad Münstereifel bei der Kommunalwahl 2009

Bearbeitetes Dokument: Feststellung über die Zahl der zu wählenden Vertreter im Rat der Stadt Bad Münstereifel bei der Kommunalwahl 2009

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung über die Zahl der zu wählenden Vertreter im Rat der Stadt Bad Münstereifel bei der Kommunalwahl 2009)

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5.

Vertretung der Stadt Bad Münstereifel in der Delegiertenversammlung des Erftverbandes

Bearbeitetes Dokument: Vertretung der Stadt Bad Münstereifel in der Delegiertenversammlung des Erftverbandes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vertretung der Stadt Bad Münstereifel in der Delegiertenversammlung des Erftverbandes)

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6.

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung; Bestellung Schulleiter (Delegierter für Schulkonferenz)

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung; Bestellung Schulleiter (Delegierter für Schulkonferenz)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung; Bestellung Schulleiter (Delegierter für Schulkonferenz))

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7.

Entsendung von stimmberechtigten und beratenden Mitgliedern in die Schulkonferenzen gem. § 61 SchulG

Ergebnis: 33 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Entsendung von stimmberechtigten und beratenden Mitgliedern in die Schulkonferenzen gem. § 61 SchulG

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entsendung von stimmberechtigten und beratenden Mitgliedern in die Schulkonferenzen gem. § 61 SchulG)

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8.

Touristische Neuorganisation im Kreis Euskirchen; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 05.12.2007

Bearbeitetes Dokument: Touristische Neuorganisation im Kreis Euskirchen; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 05.12.2007

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Touristische Neuorganisation im Kreis Euskirchen; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 05.12.2007)

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9.

14. Änderung des Flächennutzungsplanes -Rückentwicklung von Wohnbauflächen in Arloff, Hubertuskapelle hier: Entwurfs- und Offenlagebeschluss

Ergebnis: 34 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 14. Änderung des Flächennutzungsplanes -Rückentwicklung von Wohnbauflächen in Arloff, Hubertuskapelle hier: Entwurfs- und Offenlagebeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (14. Änderung des Flächennutzungsplanes -Rückentwicklung von Wohnbauflächen in Arloff, Hubertuskapelle hier: Entwurfs- und Offenlagebeschluss)

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10.

Bebauungsplan Nr. 70 "Arloff-Hubertuskapelle" hier: Entwurfs- und Offenlagebeschluss

Ergebnis: 34 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 70 "Arloff-Hubertuskapelle" hier: Entwurfs- und Offenlagebeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 70 "Arloff-Hubertuskapelle" hier: Entwurfs- und Offenlagebeschluss)

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11.

1. Satzung zur Änderung der Satzung vom 16.03.2005 über die Erhebung von Entgelten und Kostenersatz für die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr (Feuerwehrsatzung) in der Stadt Bad Münstereifel 1. Satzung zur Änderung der Satzung vom 16.03.2005 über

Bearbeitetes Dokument: 1. Satzung zur Änderung der Satzung vom 16.03.2005 über die Erhebung von Entgelten und Kostenersatz für die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr (Feuerwehrsatzung) in der Stadt Bad Münstereifel 1. Satzung zur Änderung der Satzung vom 16.03.2005 über

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Satzung zur Änderung der Satzung vom 16.03.2005 über die Erhebung von Entgelten und Kostenersatz für die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr (Feuerwehrsatzung) in der Stadt Bad Münstereifel 1. Satzung zur Änderung der Satzung vom 16.03.2005 über )

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12.

Satzung der Stadt Bad Münstereifel über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern des Haushaltsjahres 2008 (Hebesatzsatzung)

Bearbeitetes Dokument: Satzung der Stadt Bad Münstereifel über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern des Haushaltsjahres 2008 (Hebesatzsatzung)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung der Stadt Bad Münstereifel über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern des Haushaltsjahres 2008 (Hebesatzsatzung))

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13.

Erlass des Wirtschaftsplanes 2008 für den Forstbetrieb der Stadt Bad Münstereifel

Bearbeitetes Dokument: Erlass des Wirtschaftsplanes 2008 für den Forstbetrieb der Stadt Bad Münstereifel

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass des Wirtschaftsplanes 2008 für den Forstbetrieb der Stadt Bad Münstereifel)

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14.

Erlass der Wirtschaftspläne 2008 des Eigenbetriebes der Stadtwerke Bad Münstereifel hier: Feststellung

Bearbeitetes Dokument: Erlass der Wirtschaftspläne 2008 des Eigenbetriebes der Stadtwerke Bad Münstereifel hier: Feststellung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass der Wirtschaftspläne 2008 des Eigenbetriebes der Stadtwerke Bad Münstereifel hier: Feststellung)

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15.

Stellenplan für das Haushaltsjahr 2008

Bearbeitetes Dokument: Stellenplan für das Haushaltsjahr 2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stellenplan für das Haushaltsjahr 2008)

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16.

Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2008 mit den gesetzlichen Anlagen und Festsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes 2008 - 2011; hier: Veränderungen

Bearbeitetes Dokument: Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2008 mit den gesetzlichen Anlagen und Festsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes 2008 - 2011; hier: Veränderungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2008 mit den gesetzlichen Anlagen und Festsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes 2008 - 2011; hier: Veränderungen)

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17.

Anfragen und Mitteilungen

17.1

Haushalt der Stadt Bad Münstereifel für das Haushaltsjahr 2007 sowie Haushaltssicherungskonzept (HSK) für die Jahre 2007 bis 2010 Verfügung des Kreises vom 18. Dezember 2007

Bearbeitetes Dokument: Haushalt der Stadt Bad Münstereifel für das Haushaltsjahr 2007 sowie Haushaltssicherungskonzept (HSK) für die Jahre 2007 bis 2010 Verfügung des Kreises vom 18. Dezember 2007

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushalt der Stadt Bad Münstereifel für das Haushaltsjahr 2007 sowie Haushaltssicherungskonzept (HSK) für die Jahre 2007 bis 2010 Verfügung des Kreises vom 18. Dezember 2007)

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17.2

Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO

Bearbeitetes Dokument: Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO)

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17.3

Gremientätigkeiten der Rats- und Ausschussmitglieder und des Bürgermeisters;

II.

Nichtöffentliche Sitzung

1.

Veräußerung städt. Kneipp-Kurhaus; hier: Auswertung Ausschreibung und Verkauf

Ergebnis: 34 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

2.

Beschaffung einer Feuerwehr-Drehleiter DLA (K) 18/12 hier: Auftragsvergabe

Ergebnis: 34 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

3.

Breitbandförderung (DSL) im ländlichen Raum; Antrag der CDU-Fraktion vom 21.08.07; hier: Grundsatzbeschluss zur Gestattung der Benutzung von städtischen Wirtschaftswegen für die Leitungstrasse zwischen Reckerscheid und Wald zur Anbindung der Ortsteile Wald, Limbach, Houverath und Scheuren

4.

Herstellung der Erschließungsanlagen im Bebauungsplangebiet Nr. 67 "Scheurenbenden" in Mahlberg

5.

Anfragen und Mitteilungen