Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentliche Sitzung
Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Rates Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 22.01.2008 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Fragestunde für Einwohner; Erläuterung: Hierzu wird auf § 18 der Geschäftsordnung verwiesen.
Feststellung über die Zahl der zu wählenden Vertreter im Rat der Stadt Bad Münstereifel bei der Kommunalwahl 2009
Bearbeitetes Dokument: Feststellung über die Zahl der zu wählenden Vertreter im Rat der Stadt Bad Münstereifel bei der Kommunalwahl 2009
Vertretung der Stadt Bad Münstereifel in der Delegiertenversammlung des Erftverbandes
Bearbeitetes Dokument: Vertretung der Stadt Bad Münstereifel in der Delegiertenversammlung des Erftverbandes
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung; Bestellung Schulleiter (Delegierter für Schulkonferenz)
Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung; Bestellung Schulleiter (Delegierter für Schulkonferenz)
Entsendung von stimmberechtigten und beratenden Mitgliedern in die Schulkonferenzen gem. § 61 SchulG
Ergebnis: 33 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Entsendung von stimmberechtigten und beratenden Mitgliedern in die Schulkonferenzen gem. § 61 SchulG
Touristische Neuorganisation im Kreis Euskirchen; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 05.12.2007
Bearbeitetes Dokument: Touristische Neuorganisation im Kreis Euskirchen; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 05.12.2007
14. Änderung des Flächennutzungsplanes -Rückentwicklung von Wohnbauflächen in Arloff, Hubertuskapelle hier: Entwurfs- und Offenlagebeschluss
Ergebnis: 34 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: 14. Änderung des Flächennutzungsplanes -Rückentwicklung von Wohnbauflächen in Arloff, Hubertuskapelle hier: Entwurfs- und Offenlagebeschluss
Bebauungsplan Nr. 70 "Arloff-Hubertuskapelle" hier: Entwurfs- und Offenlagebeschluss
Ergebnis: 34 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 70 "Arloff-Hubertuskapelle" hier: Entwurfs- und Offenlagebeschluss
1. Satzung zur Änderung der Satzung vom 16.03.2005 über die Erhebung von Entgelten und Kostenersatz für die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr (Feuerwehrsatzung) in der Stadt Bad Münstereifel 1. Satzung zur Änderung der Satzung vom 16.03.2005 über
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Satzung zur Änderung der Satzung vom 16.03.2005 über die Erhebung von Entgelten und Kostenersatz für die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr (Feuerwehrsatzung) in der Stadt Bad Münstereifel 1. Satzung zur Änderung der Satzung vom 16.03.2005 über )
Satzung der Stadt Bad Münstereifel über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern des Haushaltsjahres 2008 (Hebesatzsatzung)
Bearbeitetes Dokument: Satzung der Stadt Bad Münstereifel über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern des Haushaltsjahres 2008 (Hebesatzsatzung)
Erlass des Wirtschaftsplanes 2008 für den Forstbetrieb der Stadt Bad Münstereifel
Bearbeitetes Dokument: Erlass des Wirtschaftsplanes 2008 für den Forstbetrieb der Stadt Bad Münstereifel
Erlass der Wirtschaftspläne 2008 des Eigenbetriebes der Stadtwerke Bad Münstereifel hier: Feststellung
Bearbeitetes Dokument: Erlass der Wirtschaftspläne 2008 des Eigenbetriebes der Stadtwerke Bad Münstereifel hier: Feststellung
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2008
Bearbeitetes Dokument: Stellenplan für das Haushaltsjahr 2008
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2008 mit den gesetzlichen Anlagen und Festsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes 2008 - 2011; hier: Veränderungen
Bearbeitetes Dokument: Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2008 mit den gesetzlichen Anlagen und Festsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes 2008 - 2011; hier: Veränderungen
Anfragen und Mitteilungen
Haushalt der Stadt Bad Münstereifel für das Haushaltsjahr 2007 sowie Haushaltssicherungskonzept (HSK) für die Jahre 2007 bis 2010 Verfügung des Kreises vom 18. Dezember 2007
Bearbeitetes Dokument: Haushalt der Stadt Bad Münstereifel für das Haushaltsjahr 2007 sowie Haushaltssicherungskonzept (HSK) für die Jahre 2007 bis 2010 Verfügung des Kreises vom 18. Dezember 2007
Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO
Bearbeitetes Dokument: Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO
Gremientätigkeiten der Rats- und Ausschussmitglieder und des Bürgermeisters;
Nichtöffentliche Sitzung
Veräußerung städt. Kneipp-Kurhaus; hier: Auswertung Ausschreibung und Verkauf
Ergebnis: 34 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Beschaffung einer Feuerwehr-Drehleiter DLA (K) 18/12 hier: Auftragsvergabe
Ergebnis: 34 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)