Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentliche Sitzung
Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Haupt- und Finanzausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 12.06.2007 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Verkehrsentlasung und Verkehrsberuhigung der Langenhecke hier: Anregung der Hauseigentümer und Anwohner gemäß § 24 der Gemeindeordnung vom 14.06.2007
Ergebnis: 17 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Verkehrsentlasung und Verkehrsberuhigung der Langenhecke hier: Anregung der Hauseigentümer und Anwohner gemäß § 24 der Gemeindeordnung vom 14.06.2007
Schulentwicklungsplan 2006-2012
Bearbeitetes Dokument: Schulentwicklungsplan 2006-2012
8. Satzung zur Änderung der Benutzungsordnung für die öffentliche Bücherei der Stadt Bad Münstereifel vom 15.06.1983
Bearbeitetes Dokument: 8. Satzung zur Änderung der Benutzungsordnung für die öffentliche Bücherei der Stadt Bad Münstereifel vom 15.06.1983
Neue Straßenbaubeitragssatzung nach § 8 KAG NRW
Ergebnis: 17 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Neue Straßenbaubeitragssatzung nach § 8 KAG NRW
Endgültige Herstellung Teileinrichtungen von Erschließungsanlagen - Kostenspaltung -
Bearbeitetes Dokument: Endgültige Herstellung Teileinrichtungen von Erschließungsanlagen - Kostenspaltung -
3. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Bad Münstereifel vom 27.06.2000
Bearbeitetes Dokument: 3. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Bad Münstereifel vom 27.06.2000
Veräußerung des Gebäudes Bachstraße 81; hier: Ausschreibung
Ergebnis: 17 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Veräußerung des Gebäudes Bachstraße 81; hier: Ausschreibung
Anfragen und Mitteilungen
Abfallwirtschaftsplan Nordrhein-Westfalen, Teilplan Sonderabfälle (gefährliche Abfälle); Beteiligung- und Anhörungsverfahren
Bearbeitetes Dokument: Abfallwirtschaftsplan Nordrhein-Westfalen, Teilplan Sonderabfälle (gefährliche Abfälle); Beteiligung- und Anhörungsverfahren
Nichtöffentliche Sitzung
Befristete Niederschlagung von Forderungen
Pachtvertrag Saunabereich eifelbad; hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Ergebnis: 17 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Aktives Schuldenmanagement mittels derivativer Zinssicherungsinstrumente; hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Ergebnis: 15 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
