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Ausschuss für Schule, Jugend, Sport und Soziales (10. Sitzung)

Daten

Kommune
Bad Münstereifel
Beginn
24.05.07, 17:00
Ende
24.05.07, 19:40
Erstellt
23.11.06, 14:24
Aktualisiert
14.03.09, 00:24

Stichworte

Ausschuss für Schule, Jugend, Sport und Soziales (10. Sitzung)
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Einladung: Bekanntmachung (Ausschuss für Schule, Jugend, Sport und Soziales)

Bekanntmachung (Ausschuss für Schule, Jugend, Sport und Soziales)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentliche Sitzung

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Schule, Jugend, Sport und Soziales Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

2.

Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Jugend, Sport und Soziales vom 25.01.2007 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

3.

Schulwegsicherheit; hier: Schülerlotsen, SchulScouts sowie Sicherheit am Parkplatz eifelbad

Ergebnis: 11 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Schulwegsicherheit; hier: Schülerlotsen, SchulScouts sowie Sicherheit am Parkplatz eifelbad

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schulwegsicherheit; hier: Schülerlotsen, SchulScouts sowie Sicherheit am Parkplatz eifelbad)

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4.

OGS Bad Münstereifel und Houverath - Sachstand - 1) Allgemeines 2);Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 24.03.2007, bestätigt durch Schreiben vom 17.04.2007 zur Außenanlage an der Offenen Ganztagsschule Bad Münstereifel

Ergebnis: 5 Ja-Stimme(n), 10 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: OGS Bad Münstereifel und Houverath - Sachstand - 1) Allgemeines 2);Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 24.03.2007, bestätigt durch Schreiben vom 17.04.2007 zur Außenanlage an der Offenen Ganztagsschule Bad Münstereifel

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (OGS Bad Münstereifel und Houverath - Sachstand - 1) Allgemeines 2);Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 24.03.2007, bestätigt durch Schreiben vom 17.04.2007 zur Außenanlage an der Offenen Ganztagsschule Bad Münstereifel)

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5.

Einrichtung von "Offenen Ganztagsschulen" an den Katholischen Grundschulen in Mutscheid und Arloff

Ergebnis: 15 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung von "Offenen Ganztagsschulen" an den Katholischen Grundschulen in Mutscheid und Arloff

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einrichtung von "Offenen Ganztagsschulen" an den Katholischen Grundschulen in Mutscheid und Arloff )

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6.

Jahresbericht der Sozialabteilung 2006

Bearbeitetes Dokument: Jahresbericht der Sozialabteilung 2006

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresbericht der Sozialabteilung 2006)

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7.

Stellplatzordnung für den Wohnmobilpark am eifelbad

Bearbeitetes Dokument: Stellplatzordnung für den Wohnmobilpark am eifelbad

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stellplatzordnung für den Wohnmobilpark am eifelbad)

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8.

4. Satzung zur Änderung der Badeordnung für das eifelbad in Bad Münstereifel

Bearbeitetes Dokument: 4. Satzung zur Änderung der Badeordnung für das eifelbad in Bad Münstereifel

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (4. Satzung zur Änderung der Badeordnung für das eifelbad in Bad Münstereifel)

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9.

Gewalt unter Jugendlichen; hier: Antrag der UWV-Fraktion vom 04.05.2007

Ergebnis: 15 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Gewalt unter Jugendlichen; hier: Antrag der UWV-Fraktion vom 04.05.2007

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gewalt unter Jugendlichen; hier: Antrag der UWV-Fraktion vom 04.05.2007)

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10.

Kinderbildungsgesetz (KiBiz) und Betreuung von Kindern unter 3 Jahren hier: Anträge der CDU-Fraktion vom 19.03.2007 und der UWV-Fraktion vom 21.03.2007

Bearbeitetes Dokument: Kinderbildungsgesetz (KiBiz) und Betreuung von Kindern unter 3 Jahren hier: Anträge der CDU-Fraktion vom 19.03.2007 und der UWV-Fraktion vom 21.03.2007

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kinderbildungsgesetz (KiBiz) und Betreuung von Kindern unter 3 Jahren hier: Anträge der CDU-Fraktion vom 19.03.2007 und der UWV-Fraktion vom 21.03.2007)

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11.

Gewährung von Zuschüssen an kirchliche und freie Träger von Tageseinrichtungen für Kinder

Ergebnis: 12 Ja-Stimme(n), 3 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Gewährung von Zuschüssen an kirchliche und freie Träger von Tageseinrichtungen für Kinder

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gewährung von Zuschüssen an kirchliche und freie Träger von Tageseinrichtungen für Kinder)

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12.

Belegung der Tageseinrichtungen für Kinder im Kindergartenjahr 2007/2008

Bearbeitetes Dokument: Belegung der Tageseinrichtungen für Kinder im Kindergartenjahr 2007/2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Belegung der Tageseinrichtungen für Kinder im Kindergartenjahr 2007/2008)

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13.

579 Z- 2 Einrichtung eines Familienzentrums; hier: weitere Vorgehensweise

14.

Schulentwicklungsplan 2006-2012

Bearbeitetes Dokument: Schulentwicklungsplan 2006-2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schulentwicklungsplan 2006-2012)

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15.

Anfragen und Mitteilungen

15.1

Änderung des Schulgesetzes; hier: Auswirkungen des Abiturs nach 12 Jahren gem. § 18 Schulgesetz

Bearbeitetes Dokument: Änderung des Schulgesetzes; hier: Auswirkungen des Abiturs nach 12 Jahren gem. § 18 Schulgesetz

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung des Schulgesetzes; hier: Auswirkungen des Abiturs nach 12 Jahren gem. § 18 Schulgesetz)

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15.2

Schülerbeförderungskosten hier: Untersuchung von Einsparpotenzialen

Bearbeitetes Dokument: Schülerbeförderungskosten hier: Untersuchung von Einsparpotenzialen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schülerbeförderungskosten hier: Untersuchung von Einsparpotenzialen)

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II.

Nichtöffentliche Sitzung

1.

Vergabe der Lehr - und Lernmittel für das Schuljahr 2007/2008 nach dem Lernmittelfreiheitsgesetz; hier: Auftragsvergabe

2.

Offene Ganztagsschule an der Kath. Grundschule Arloff hier: Vergabe der Standortträgerschaft

3.

Anfragen und Mitteilungen