Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentliche Sitzung
Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Rates Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 06.09.2007 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Fragestunde für Einwohner; Erläuterung: Hierzu wird auf § 18 der Geschäftsordnung verwiesen.
Anregung gem. § 24 GO NRW zur Ernennung von Ortsvorstehern
Bearbeitetes Dokument: Anregung gem. § 24 GO NRW zur Ernennung von Ortsvorstehern
Besetzung der Ausschüsse; hier: Antrag der UWV-Fraktion vom 22.10.2007
Bearbeitetes Dokument: Besetzung der Ausschüsse; hier: Antrag der UWV-Fraktion vom 22.10.2007
Änderung der Bebauungspläne 5a, 5b, 5d, 11, 12a, 29a, 29c und 29e der Stadt Bad Münstereifel hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss
Ergebnis: 38 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Bebauungspläne 5a, 5b, 5d, 11, 12a, 29a, 29c und 29e der Stadt Bad Münstereifel hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss
Einfacher Bebauungsplan Nr. 71 "Stadtkern und Kölner Straße West" hier: Entwurfs- und Offenlagebeschluss
Ergebnis: 38 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Einfacher Bebauungsplan Nr. 71 "Stadtkern und Kölner Straße West" hier: Entwurfs- und Offenlagebeschluss
Beitragsbedarfsberechnung Kanalanschlussbeitrag und 29. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung
Ergebnis: 28 Ja-Stimme(n), 3 Gegenstimme(n), 7 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beitragsbedarfsberechnung Kanalanschlussbeitrag und 29. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung
1. Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben) vom 31.10.2006
Ergebnis: 38 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben) vom 31.10.2006
Beschluss über die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2006 und Erteilung der Entlastung gemäß § 94 GO NRW a.F.
Bearbeitetes Dokument: Beschluss über die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2006 und Erteilung der Entlastung gemäß § 94 GO NRW a.F.
Neues Kommunales Finanzmanagement; hier: Bildung Instandhaltungsrückstellung
Ergebnis: 38 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Neues Kommunales Finanzmanagement; hier: Bildung Instandhaltungsrückstellung
Anfragen und Mitteilungen
Nichtöffentliche Sitzung
Neues Kommunales Finanzmanagement; hier: Dienstanweisung für die Finanzbuchhaltung
Einstellung eines tariflich Beschäftigten; hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Kurhaus; Sachstandsbericht und weitere Vorgehensweise
Ergebnis: 38 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
