Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentliche Sitzung
Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Rates Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 27.11.2007 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Fragestunde für Einwohner; Erläuterung: Hierzu wird auf § 18 der Geschäftsordnung verwiesen.
Regelung der Nachfolge für eine ausgeschiedene Stadtverordnete
Bearbeitetes Dokument: Regelung der Nachfolge für eine ausgeschiedene Stadtverordnete
Neubesetzung von Ausschüssen
Bearbeitetes Dokument: Neubesetzung von Ausschüssen
Brandschutzbedarfsplan der Stadt Bad Münstereifel
Bearbeitetes Dokument: Brandschutzbedarfsplan der Stadt Bad Münstereifel
Verlegung der Sirenenanlage vom ehemaligen Übergangsheim in Arloff hier: Genehmigung einer außeplanmäßigen Ausgabe
Ergebnis: 37 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Verlegung der Sirenenanlage vom ehemaligen Übergangsheim in Arloff hier: Genehmigung einer außeplanmäßigen Ausgabe
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 b "Goldenes Tal-Konvikt" hier: Ausfstellungs- Entwurfs- und Offenlagebeschluss
Ergebnis: 28 Ja-Stimme(n), 8 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 b "Goldenes Tal-Konvikt" hier: Ausfstellungs- Entwurfs- und Offenlagebeschluss
Touristische Neuorganisation im Kreis Euskirchen; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 05.12.2007
Ergebnis: 36 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Touristische Neuorganisation im Kreis Euskirchen; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 05.12.2007
12. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung vom 18.07.1995 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bad Münstereifel
Bearbeitetes Dokument: 12. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung vom 18.07.1995 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bad Münstereifel
22. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bad Münstereifel (Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung der Stadt Bad Münsterifel) vom 10.12.1980
Bearbeitetes Dokument: 22. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bad Münstereifel (Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung der Stadt Bad Münsterifel) vom 10.12.1980
Friedhofs- und Bestattungssatzung der Stadt Bad Münstereifel
Bearbeitetes Dokument: Friedhofs- und Bestattungssatzung der Stadt Bad Münstereifel
1. Änderung des Wirtschaftsplanes 2007 des Forstbetriebes der Stadt Bad Münstereifel
Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung des Wirtschaftsplanes 2007 des Forstbetriebes der Stadt Bad Münstereifel
1. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung der Stadt Bad Münstereifel für den "Forstbetrieb der Stadt Bad Münstereifel" vom 22.11.2006
Bearbeitetes Dokument: 1. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung der Stadt Bad Münstereifel für den "Forstbetrieb der Stadt Bad Münstereifel" vom 22.11.2006
Wassergebühren 2008
Bearbeitetes Dokument: Wassergebühren 2008
Kanalbenutzungsgebühren 2008
Bearbeitetes Dokument: Kanalbenutzungsgebühren 2008
Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben); hier: Gebührenbedarfsberechnung 2008
Bearbeitetes Dokument: Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben); hier: Gebührenbedarfsberechnung 2008
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes zum 31.12.2006 des Eigenbetriebes Stadtwerke Bad Münstereifel, Betriebszweig Wasser
Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes zum 31.12.2006 des Eigenbetriebes Stadtwerke Bad Münstereifel, Betriebszweig Wasser
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes zum 31.12.2006 des Eigenbetriebes Stadtwerke Bad Münstereifel, Betriebszweig Abwasser
Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes zum 31.12.2006 des Eigenbetriebes Stadtwerke Bad Münstereifel, Betriebszweig Abwasser
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2008 mit den gesetzlichen Anlagen und Festsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes 2008 - 2011; Wirtschaftspläne 2008 des Eigenbetriebes Stadtwerke Bad Münstereifel mit den Betriebszweigen Wasserversorgung und Abwasserentsorgung sowie der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Forstbetrieb der Stadt Bad Münstereifel hier: Einbringung der Entwürfe
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2008 mit den gesetzlichen Anlagen und Festsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes 2008 - 2011; Wirtschaftspläne 2008 des Eigenbetriebes Stadtwerke Bad Münstereifel mit den Betriebszweigen Wasserversorgung und Abwasserentsorgung sowie der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Forstbetrieb der Stadt Bad Münstereifel hier: Einbringung der Entwürfe)
Anfragen und Mitteilungen
Nichtöffentliche Sitzung
Veräußerung von Waldflächen
Ergebnis: 37 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
