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Rat (14. Sitzung)

Daten

Kommune
Nörvenich
Beginn
17.12.15, 18:01
Ende
17.12.15, 19:07
Erstellt
27.11.14, 14:27
Aktualisiert
05.01.16, 08:06

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentliche Sitzung

1

Eröffnung der Sitzung

2

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit des Rates

3

Tagesordnung

4

Bodendenkmalschutz im Bereich des Bebauungsplanes Nörvenich G 41 – OT Nörvenich

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bodendenkmalschutz im Bereich des Bebauungsplanes Nörvenich G 41 – OT Nörvenich

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Bodendenkmalschutz im Bereich des Bebauungsplanes Nörvenich G 41 – OT Nörvenich)

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5

Baugebietsentwicklung Nörvenich - Auf der Hardt

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Baugebietsentwicklung Nörvenich - Auf der Hardt

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Baugebietsentwicklung Nörvenich - Auf der Hardt)

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6

Bebauungsplan Nörvenich G 41 - Ortsteil Nörvenich; hier: Beschlussfassung über a) die Billigung, b) die eingegangenen Stellungnahmen der Bürger/innen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung, c) die eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung und d) die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nörvenich G 41 - Ortsteil Nörvenich; hier: Beschlussfassung über a) die Billigung, b) die eingegangenen Stellungnahmen der Bürger/innen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung, c) die eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung und d) die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Bebauungsplan Nörvenich G 41 - Ortsteil Nörvenich; hier: Beschlussfassung über a) die Billigung, b) die eingegangenen Stellungnahmen der Bürger/innen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung, c) die eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung und d) die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB)

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7

Neufassung der Gebührensatzung zur Straßenreinigung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Gebührensatzung zur Straßenreinigung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Neufassung der Gebührensatzung zur Straßenreinigung)

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8

Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Nörvenich

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Nörvenich

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Nörvenich)

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9

Neufassung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Neufassung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung)

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10

Entgeltordnung für die sonstige Nutzung des Straßeneigentums nach § 23 Straßen- und Wegegesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW) vom 30.10.2014 Bezug: V 529/2013 und 40/2014

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Entgeltordnung für die sonstige Nutzung des Straßeneigentums nach § 23 Straßen- und Wegegesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW) vom 30.10.2014 Bezug: V 529/2013 und 40/2014

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Entgeltordnung für die sonstige Nutzung des Straßeneigentums nach § 23 Straßen- und Wegegesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW) vom 30.10.2014 Bezug: V 529/2013 und 40/2014)

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11

Mitteilungen und Anfragen

II.

Nichtöffentliche Sitzung

12

Erhöhung der ruhegehaltsfähigen Dienstzeit; hier: Anerkennung von Vordienstzeiten

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

13

Antrag des Hauseigentümers Herrn S, Bahnhofstraße 31, auf Absenkung des Bordsteins zur Ermöglichung der Schaffung von Parkplätzen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

14

Anpassung der bestehenden Treuebonusvereinbarung "RWE Strom Kommunal" hier: Vorzeitige Vertragsverlängerung zur Reduzierung der Kosten für Allgemeinstrom und Straßenbeleuchtung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

15

Ernennung Gemeindebrandmeister und Stellvertreter sowie Ernennung eines Ehrenbeamten auf Zeit

16

Aushub- und Verfüllarbeiten für Beerdigungen und Umbettungen im Gemeindegebiet Nörvenich; hier: Auftragsvergabe

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

17

Verfahren gegen DKSB Düren e.V. wegen Fördermittel

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

18

Ausbau der Partnerschaft mit der Bundeswehr hier: Maßnahmen zur Stärkung der Verbundenheit mit dem „Boelcke“-Geschwader

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

19

Mitteilungen und Anfragen