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Haupt- und Finanzausschuss (27. Sitzung)

Daten

Kommune
Kerpen
Beginn
26.06.18, 17:00
Ende
26.06.18, 18:22
Erstellt
19.09.17, 10:27
Aktualisiert
27.11.18, 10:33

Stichworte

Haupt- und Finanzausschuss (27. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss) Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1.

Einwohner/innen - Fragestunde

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einwohner/innen - Fragestunde)

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2.

Bericht über die Ausführung der Ausschussbeschlüsse, Aufträge und Empfehlungen

Bearbeitetes Dokument: Bericht über die Ausführung der Ausschussbeschlüsse, Aufträge und Empfehlungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bericht über die Ausführung der Ausschussbeschlüsse, Aufträge und Empfehlungen)

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3.

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW

3.1

Beschwerde vom 09.04.2018 nach § 24 der Gemeindeordnung NW; hier: Aufstellung eines "Hundeverbotsschildes"

Bearbeitetes Dokument: Beschwerde vom 09.04.2018 nach § 24 der Gemeindeordnung NW; hier: Aufstellung eines "Hundeverbotsschildes"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschwerde vom 09.04.2018 nach § 24 der Gemeindeordnung NW; hier: Aufstellung eines "Hundeverbotsschildes")

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3.2

Beschwerde gemäß § 24 Abs. 1 der Gemeindeordnung hier: Beschilderung eines Wirtschaftsweges

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Beschwerde gemäß § 24 Abs. 1 der Gemeindeordnung hier: Beschilderung eines Wirtschaftsweges

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschwerde gemäß § 24 Abs. 1 der Gemeindeordnung hier: Beschilderung eines Wirtschaftsweges)

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4.

Mitgliedschaften der Kolpingstadt Kerpen

4.1

Mitgliedschaft der Kolpingstadt Kerpen im vhw – Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e.V.

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Mitgliedschaft der Kolpingstadt Kerpen im vhw – Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e.V.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mitgliedschaft der Kolpingstadt Kerpen im vhw – Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e.V.)

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4.2

Mitgliedschaft im Verein für moderne Energie Rhein-Erft e.V.

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Mitgliedschaft im Verein für moderne Energie Rhein-Erft e.V.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mitgliedschaft im Verein für moderne Energie Rhein-Erft e.V.)

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5.

Live-Streaming von Ratssitzungen der Kolpingstadt Kerpen; hier: Antrag der BBK/Piraten-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Live-Streaming von Ratssitzungen der Kolpingstadt Kerpen; hier: Antrag der BBK/Piraten-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Live-Streaming von Ratssitzungen der Kolpingstadt Kerpen; hier: Antrag der BBK/Piraten-Fraktion)

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6.

Förderung von bürgerschaftlichem Engagement in der Kolpingstadt Kerpen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Förderung von bürgerschaftlichem Engagement in der Kolpingstadt Kerpen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Förderung von bürgerschaftlichem Engagement in der Kolpingstadt Kerpen)

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7.

Begegnungszentrum Sindorf - "Investitionspakt Soziale Integration"; hier: Antrag der CDU-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Begegnungszentrum Sindorf - "Investitionspakt Soziale Integration"; hier: Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Begegnungszentrum Sindorf - "Investitionspakt Soziale Integration"; hier: Antrag der CDU-Fraktion)

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8.

Verwendung der Fördermittel aus dem Programm "Gute Schule 2020" und aus dem Kommunalinvestitionsfördergesetz für Schulen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Verwendung der Fördermittel aus dem Programm "Gute Schule 2020" und aus dem Kommunalinvestitionsfördergesetz für Schulen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verwendung der Fördermittel aus dem Programm "Gute Schule 2020" und aus dem Kommunalinvestitionsfördergesetz für Schulen)

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9.

Umsiedlung Manheim hier: Niederschrift der 5. Sitzung des Bürgerbeirates Manheim

Bearbeitetes Dokument: Umsiedlung Manheim hier: Niederschrift der 5. Sitzung des Bürgerbeirates Manheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umsiedlung Manheim hier: Niederschrift der 5. Sitzung des Bürgerbeirates Manheim)

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10.

Bebauungsplan BU Nr. 370 "Seniorenheim Krankenhausstraße"; hier: Abschluss einer städtebaulichen Planungsvereinbarung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan BU Nr. 370 "Seniorenheim Krankenhausstraße"; hier: Abschluss einer städtebaulichen Planungsvereinbarung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan BU Nr. 370 "Seniorenheim Krankenhausstraße"; hier: Abschluss einer städtebaulichen Planungsvereinbarung)

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11.

BP SI 368 "Gewerbegebiet Hüttenstraße"; hier: Abschluss einer Planungsvereinbarung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: BP SI 368 "Gewerbegebiet Hüttenstraße"; hier: Abschluss einer Planungsvereinbarung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (BP SI 368 "Gewerbegebiet Hüttenstraße"; hier: Abschluss einer Planungsvereinbarung)

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12.

BP KE 362 Vinger Weg; hier: Abschluss eines Erschließungsvertrages

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: BP KE 362 Vinger Weg; hier: Abschluss eines Erschließungsvertrages

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (BP KE 362 Vinger Weg; hier: Abschluss eines Erschließungsvertrages)

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13.

Haushaltsangelegenheiten

13.1

Ausschreibung einer Kreditaufnahme alternativ in der Form eines Schuldscheindarlehens

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Ausschreibung einer Kreditaufnahme alternativ in der Form eines Schuldscheindarlehens

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausschreibung einer Kreditaufnahme alternativ in der Form eines Schuldscheindarlehens)

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13.2

Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die vergaberechtliche Beratung und außergerichtliche Vertretung im Zusammenhang mit der Gründung einer Planungsgesellschaft

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die vergaberechtliche Beratung und außergerichtliche Vertretung im Zusammenhang mit der Gründung einer Planungsgesellschaft

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die vergaberechtliche Beratung und außergerichtliche Vertretung im Zusammenhang mit der Gründung einer Planungsgesellschaft)

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14.

Lieferung von Strom und Gas für alle städtischen Objekte

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Lieferung von Strom und Gas für alle städtischen Objekte

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Lieferung von Strom und Gas für alle städtischen Objekte)

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15.

Verunreinigungen durch Hunde, Anlein- und Maulkorbpflicht in Ortsanlagen, hier Ortsteil Blatzheim; hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Verunreinigungen durch Hunde, Anlein- und Maulkorbpflicht in Ortsanlagen, hier Ortsteil Blatzheim; hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verunreinigungen durch Hunde, Anlein- und Maulkorbpflicht in Ortsanlagen, hier Ortsteil Blatzheim; hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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16.

Personal-/Stellenplanangelegenheiten

16.1

Stellenplan 2018 hier: Einrichtung einer zusätzlichen Stelle für das Klimaschutzmanagement in der Abteilung 16.1

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Stellenplan 2018 hier: Einrichtung einer zusätzlichen Stelle für das Klimaschutzmanagement in der Abteilung 16.1

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stellenplan 2018 hier: Einrichtung einer zusätzlichen Stelle für das Klimaschutzmanagement in der Abteilung 16.1)

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16.2

Umsetzung der Maßnahmen aus dem Haushaltssicherungskonzept hier: Aufhebung der 6-monatigen Wiederbesetzungssperre im Amt 12, Rechtsangelegenheiten

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Umsetzung der Maßnahmen aus dem Haushaltssicherungskonzept hier: Aufhebung der 6-monatigen Wiederbesetzungssperre im Amt 12, Rechtsangelegenheiten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umsetzung der Maßnahmen aus dem Haushaltssicherungskonzept hier: Aufhebung der 6-monatigen Wiederbesetzungssperre im Amt 12, Rechtsangelegenheiten)

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16.3

Umsetzung der Ergebnisse der Organisations- und Effizienzuntersuchung durch Rödl & Partner hier: Intensivierung der Überwachung des ruhenden Verkehrs

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Umsetzung der Ergebnisse der Organisations- und Effizienzuntersuchung durch Rödl & Partner hier: Intensivierung der Überwachung des ruhenden Verkehrs

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umsetzung der Ergebnisse der Organisations- und Effizienzuntersuchung durch Rödl & Partner hier: Intensivierung der Überwachung des ruhenden Verkehrs)

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16.4

Umsetzung der Ergebnisse der Organisations- und Effizienzuntersuchung durch Rödl & Partner hier: Überwachung des fließenden Verkehrs

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Umsetzung der Ergebnisse der Organisations- und Effizienzuntersuchung durch Rödl & Partner hier: Überwachung des fließenden Verkehrs

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umsetzung der Ergebnisse der Organisations- und Effizienzuntersuchung durch Rödl & Partner hier: Überwachung des fließenden Verkehrs)

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16.5

Umsetzung der Maßnahmen aus dem Haushaltssicherungskonzept hier: Aufhebung der 6-monatigen Wiederbesetzungssperre in der Abteilung 17.1, Wirtschaftsförderung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Umsetzung der Maßnahmen aus dem Haushaltssicherungskonzept hier: Aufhebung der 6-monatigen Wiederbesetzungssperre in der Abteilung 17.1, Wirtschaftsförderung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umsetzung der Maßnahmen aus dem Haushaltssicherungskonzept hier: Aufhebung der 6-monatigen Wiederbesetzungssperre in der Abteilung 17.1, Wirtschaftsförderung)

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16.6

Wiederbesetzungssperren in der Stadtverwaltung - Amt 24; hier: Antrag der Fraktion Bündnis90/Grüne

Bearbeitetes Dokument: Wiederbesetzungssperren in der Stadtverwaltung - Amt 24; hier: Antrag der Fraktion Bündnis90/Grüne

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wiederbesetzungssperren in der Stadtverwaltung - Amt 24; hier: Antrag der Fraktion Bündnis90/Grüne)

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16.7

Stellenplan 2018 hier: Befristung der Stellen zur Umsetzung der Ausreisepflicht innerhalb der Abteilung 21.2, Ausländerwesen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Stellenplan 2018 hier: Befristung der Stellen zur Umsetzung der Ausreisepflicht innerhalb der Abteilung 21.2, Ausländerwesen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stellenplan 2018 hier: Befristung der Stellen zur Umsetzung der Ausreisepflicht innerhalb der Abteilung 21.2, Ausländerwesen)

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17.

Mitteilungen

17.1

Mitteilungen: Barrierefreie Schrift in Abgabebescheiden

Bearbeitetes Dokument: Mitteilungen: Barrierefreie Schrift in Abgabebescheiden

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mitteilungen: Barrierefreie Schrift in Abgabebescheiden)

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18.

Anfragen gem. § 18 Geschäftsordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfragen gem. § 18 Geschäftsordnung)

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II.

Nichtöffentlicher Teil

19.

Bericht über die Ausführung der Ausschussbeschlüsse, Aufträge und Empfehlungen

20.

Veräußerung des städtischen Grundstücks Gemarkung Sindorf, Flur 2, Flurstück 381/86 (Breite Straße 17)

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

21.

Erwerb von Ackerflächen, Grünland und Wald

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

22.

Vorschlagliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtszeit vom 01.01.2019 bis 31.12.2023

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

23.

LKW-Kartell – Gerichtliches Verfahren

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

24.

Mitteilungen

25.

Anfragen gem. § 18 Geschäftsordnung