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Haupt- und Finanzausschuss (18. Sitzung)

Daten

Kommune
Kerpen
Beginn
25.04.17, 17:00
Ende
25.04.17, 18:35
Erstellt
03.08.16, 15:14
Aktualisiert
18.05.17, 09:30

Stichworte

Haupt- und Finanzausschuss (18. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss) Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

Tischvorlage

Kündigung einer Mietfläche und Nutzung des Hauses für Kunst und Geschichte; hier: Antrag der SPD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Kündigung einer Mietfläche und Nutzung des Hauses für Kunst und Geschichte; hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kündigung einer Mietfläche und Nutzung des Hauses für Kunst und Geschichte; hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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1.

Einwohner/innen - Fragestunde

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einwohner/innen - Fragestunde)

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2.

Bericht über die Ausführung der Ausschussbeschlüsse, Aufträge und Empfehlungen

Bearbeitetes Dokument: Bericht über die Ausführung der Ausschussbeschlüsse, Aufträge und Empfehlungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bericht über die Ausführung der Ausschussbeschlüsse, Aufträge und Empfehlungen)

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3.

Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien

3.1

Umbesetzung des Arbeitskreises Personal; hier: Antrag der SPD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung des Arbeitskreises Personal; hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzung des Arbeitskreises Personal; hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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4.

Erlass von Ortsrecht

4.1

4. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Kerpen und seine Auschüsse

Bearbeitetes Dokument: 4. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Kerpen und seine Auschüsse

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (4. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Kerpen und seine Auschüsse)

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4.2

Änderung der Entgeltordnung für die Bäder der Kolpingstadt Kerpen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Entgeltordnung für die Bäder der Kolpingstadt Kerpen)

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5.

Umsiedlung Manheim hier: Niederschrift der 26. Sitzung des Bürgerbeirates Manheim

Bearbeitetes Dokument: Umsiedlung Manheim hier: Niederschrift der 26. Sitzung des Bürgerbeirates Manheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umsiedlung Manheim hier: Niederschrift der 26. Sitzung des Bürgerbeirates Manheim)

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6.

Bau- und Betriebskosten Erweiterung Kita Flohzirkus

Bearbeitetes Dokument: Bau- und Betriebskosten Erweiterung Kita Flohzirkus

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bau- und Betriebskosten Erweiterung Kita Flohzirkus)

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7.

Beauftragung eines Handlungskonzeptes Wohnen für die Kolpingstadt Kerpen

Bearbeitetes Dokument: Beauftragung eines Handlungskonzeptes Wohnen für die Kolpingstadt Kerpen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beauftragung eines Handlungskonzeptes Wohnen für die Kolpingstadt Kerpen)

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8.

Mittelbereitstellung für die Begutachtung der Bausubstanz der Erfthalle; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Bearbeitetes Dokument: Mittelbereitstellung für die Begutachtung der Bausubstanz der Erfthalle; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mittelbereitstellung für die Begutachtung der Bausubstanz der Erfthalle; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

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9.

Mängelmelder App für die Kolpingstadt Kerpen; hier: Antrag der FDP-Frakion

Bearbeitetes Dokument: Mängelmelder App für die Kolpingstadt Kerpen; hier: Antrag der FDP-Frakion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mängelmelder App für die Kolpingstadt Kerpen; hier: Antrag der FDP-Frakion)

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10.

Ermächtigungsübertragung gemäß § 22 GemHVO

Bearbeitetes Dokument: Ermächtigungsübertragung gemäß § 22 GemHVO

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ermächtigungsübertragung gemäß § 22 GemHVO)

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10.1

Sanierung der Erftlagune

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sanierung der Erftlagune)

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11.

Mitteilungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mitteilungen)

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12.

Anfragen gem. § 18 Geschäftsordnung

12.1

Nutzung des Gebäudes des Taubenvereins Kerpen-Horrem, Boisdorfer Straße; hier: Anfrage der Linksfraktion

Bearbeitetes Dokument: Nutzung des Gebäudes des Taubenvereins Kerpen-Horrem, Boisdorfer Straße; hier: Anfrage der Linksfraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nutzung des Gebäudes des Taubenvereins Kerpen-Horrem, Boisdorfer Straße; hier: Anfrage der Linksfraktion)

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12.2

Krankenstand in der Kerpener Stadtverwaltung; hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Bearbeitetes Dokument: Krankenstand in der Kerpener Stadtverwaltung; hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Krankenstand in der Kerpener Stadtverwaltung; hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

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12.3

Angriffe auf städtisches Personal; hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Bearbeitetes Dokument: Angriffe auf städtisches Personal; hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Angriffe auf städtisches Personal; hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

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12.4

WLAN in öffentlichen Einrichtungen und an öffentlichen Plätzen; hier: Anfrage der CDU-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: WLAN in öffentlichen Einrichtungen und an öffentlichen Plätzen; hier: Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (WLAN in öffentlichen Einrichtungen und an öffentlichen Plätzen; hier: Anfrage der CDU-Fraktion)

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12.5

Gründung von Stadtwerken; hier: Anfrage der Linksfraktion

Bearbeitetes Dokument: Gründung von Stadtwerken; hier: Anfrage der Linksfraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gründung von Stadtwerken; hier: Anfrage der Linksfraktion)

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II.

Nichtöffentlicher Teil

13.

Bericht über die Ausführung der Ausschussbeschlüsse, Aufträge und Empfehlungen

14.

Bericht über die Aufnahme von Kommunal- und Liquiditätskrediten, die Schuldenentwicklung und den Abschluss von Options- und Derivatgeschäften im Haushaltsjahr 2016

15.

Ankauf von Landwirtschaftsflächen in der Gemarkung Türnich

16.

Fortführung Mietvertrag Boelckestraße 77

17.

Kündigung einer Mietfläche und Nutzung des Hauses für Kunst und Geschichte

18.

Anmietung von Räumlichkeiten im Haus der Familie

19.

Sanierung Erftlagune hier: 1. Erteilung von Nachtragsaufträgen 2. Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln sowie Aufhebung eines Sperrvermerkes

20.

Personalangelegenheiten

20.1

Ernennung eines Stadtoberverwaltungsrates zum Stadtverwaltungsdirektor

20.2

Ernennung einens Stadtoberverwaltungsrates zum Stadtverwaltungsdirektor

21.

Mitteilungen

22.

Anfragen gem. § 18 Geschäftsordnung

22.1

Gründung von Stadtwerken; hier. Anfrage der Linksfraktion