Planungsausschuss (19. Sitzung)

Öffentliche Sitzung

Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten

Bebauungsplan Nr. 135 Stommeln Bereich: Venloer Straße / Nußbaumer Weg Beschlussfassung über die während der Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und Abs. 2 BauGB und gemäß § 4 Abs. 1 und Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB siehe UA vom 29.11.2017 und PA vom 05.12.2017, Vorlagen-Nr.: 182/2017 und Beschluss zur Flächennutzungsplananpassung im Wege der Berichtung gem. § 13 a Abs. 2 Nr. 2 BauGB Teilbereich 18.7 A Stommeln (Bebauungsplan Nr. 135 Stommeln) Anpassung der Darstellung von "gemischter Baufläche" (M-Fläche) in die Darstellung "Wohnbaufläche" (W-Fläche)

Ergebnis: 29 Ja-Stimmen, 2 Gegenstimmen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 135 Stommeln Bereich: Venloer Straße / Nußbaumer Weg Beschlussfassung über die während der Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und Abs. 2 BauGB und gemäß § 4 Abs. 1 und Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB siehe UA vom 29.11.2017 und PA vom 05.12.2017, Vorlagen-Nr.: 182/2017 und Beschluss zur Flächennutzungsplananpassung im Wege der Berichtung gem. § 13 a Abs. 2 Nr. 2 BauGB Teilbereich 18.7 A Stommeln (Bebauungsplan Nr. 135 Stommeln) Anpassung der Darstellung von "gemischter Baufläche" (M-Fläche) in die Darstellung "Wohnbaufläche" (W-Fläche)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 135 Stommeln Bereich: Venloer Straße / Nußbaumer Weg Beschlussfassung über die während der Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und Abs. 2 BauGB und gemäß § 4 Abs. 1 und Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB siehe UA vom 29.11.2017 und PA vom 05.12.2017, Vorlagen-Nr.: 182/2017 und Beschluss zur Flächennutzungsplananpassung im Wege der Berichtung gem. § 13 a Abs. 2 Nr. 2 BauGB Teilbereich 18.7 A Stommeln (Bebauungsplan Nr. 135 Stommeln) Anpassung der Darstellung von "gemischter Baufläche" (M-Fläche) in die Darstellung "Wohnbaufläche" (W-Fläche))

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Bebauungsplan Nr. 134 Sinnersdorf Bereich: Siegstraße Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB - Beschlussfassung über die während der Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 und 2 und § 4 Abs. 1 und 2 BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen - Satzungsbeschluss siehe Vorlage Nr. 233/2017

Ergebnis: Einstimmig dafür SB Staritz ( Bündnis 90/Die Grünen) hat nicht an der Abstimmung teilgenommen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 134 Sinnersdorf Bereich: Siegstraße Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB - Beschlussfassung über die während der Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 und 2 und § 4 Abs. 1 und 2 BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen - Satzungsbeschluss siehe Vorlage Nr. 233/2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 134 Sinnersdorf Bereich: Siegstraße Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB - Beschlussfassung über die während der Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 und 2 und § 4 Abs. 1 und 2 BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen - Satzungsbeschluss siehe Vorlage Nr. 233/2017)

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Bebauungsplan Nr. 26 Pulheim 1302 Bereich: Siemensstraße - Beschlussfassung über die während der Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 und 2 und § 4 Abs. 1 und 2 BauGB einge- gangenen Äußerungen und Stellungnahmen - Satzungsbeschluss siehe Vorlage Nr. 228/2016

Ergebnis: Einstimmig dafür

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 26 Pulheim 1302 Bereich: Siemensstraße - Beschlussfassung über die während der Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 und 2 und § 4 Abs. 1 und 2 BauGB einge- gangenen Äußerungen und Stellungnahmen - Satzungsbeschluss siehe Vorlage Nr. 228/2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 26 Pulheim 1302 Bereich: Siemensstraße - Beschlussfassung über die während der Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 und 2 und § 4 Abs. 1 und 2 BauGB einge- gangenen Äußerungen und Stellungnahmen - Satzungsbeschluss siehe Vorlage Nr. 228/2016)

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Bebauungsplan Nr. 114 Pulheim Süd, Am Pulheimer Bach Bereich: südwestlicher Ortsrand, angrenzend an das Plangebiet des BP 115 Pulheim zwischen dem Wirtschaftsweg in Verlängerung der Straße Am Lindenkreuz und dem Pulheimer Bach (Gemarkung Pulheim, Flur 5, Flurstücke 6, 7, Teilfläche aus 8, 185, 493 und Flur 20, Flurstücke 20, 26, 42, 43, 44, 46, 48, 49, 50, 51, Teilfläche aus 52, 53) Beschlussfassung über die während der Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und 2 BauGB und gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB siehe UA vom 08.03.2017 und PA vom 15.03.2017, Vorlagen-Nr.: 62/2017

Ergebnis: 29 Ja-Stimmen, 2 Gegenstimmen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 114 Pulheim Süd, Am Pulheimer Bach Bereich: südwestlicher Ortsrand, angrenzend an das Plangebiet des BP 115 Pulheim zwischen dem Wirtschaftsweg in Verlängerung der Straße Am Lindenkreuz und dem Pulheimer Bach (Gemarkung Pulheim, Flur 5, Flurstücke 6, 7, Teilfläche aus 8, 185, 493 und Flur 20, Flurstücke 20, 26, 42, 43, 44, 46, 48, 49, 50, 51, Teilfläche aus 52, 53) Beschlussfassung über die während der Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und 2 BauGB und gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB siehe UA vom 08.03.2017 und PA vom 15.03.2017, Vorlagen-Nr.: 62/2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 114 Pulheim Süd, Am Pulheimer Bach Bereich: südwestlicher Ortsrand, angrenzend an das Plangebiet des BP 115 Pulheim zwischen dem Wirtschaftsweg in Verlängerung der Straße Am Lindenkreuz und dem Pulheimer Bach (Gemarkung Pulheim, Flur 5, Flurstücke 6, 7, Teilfläche aus 8, 185, 493 und Flur 20, Flurstücke 20, 26, 42, 43, 44, 46, 48, 49, 50, 51, Teilfläche aus 52, 53) Beschlussfassung über die während der Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und 2 BauGB und gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB siehe UA vom 08.03.2017 und PA vom 15.03.2017, Vorlagen-Nr.: 62/2017)

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Bebauungsplan Nr. 133 Bereich: Am Bahnhof/Mittelstraße Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB - Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB siehe UA vom 29.11.2017 und PA vom 05.12.2017, Vorlage Nr.: 342/2017

Ergebnis: Einstimmig dafür

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 133 Bereich: Am Bahnhof/Mittelstraße Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB - Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB siehe UA vom 29.11.2017 und PA vom 05.12.2017, Vorlage Nr.: 342/2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 133 Bereich: Am Bahnhof/Mittelstraße Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB - Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB siehe UA vom 29.11.2017 und PA vom 05.12.2017, Vorlage Nr.: 342/2017)

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FNP-Teiländerung 18.1 Sinnersdorf Bereich: östlicher Ortsrand zwischen den Straßen "Am Theuspfad" und "Am Eggershof" Beschluss der Flächennutzungsplanänderung siehe Vorlage 230/2017

Ergebnis: Einstimmig dafür

Bearbeitetes Dokument: FNP-Teiländerung 18.1 Sinnersdorf Bereich: östlicher Ortsrand zwischen den Straßen "Am Theuspfad" und "Am Eggershof" Beschluss der Flächennutzungsplanänderung siehe Vorlage 230/2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (FNP-Teiländerung 18.1 Sinnersdorf Bereich: östlicher Ortsrand zwischen den Straßen "Am Theuspfad" und "Am Eggershof" Beschluss der Flächennutzungsplanänderung siehe Vorlage 230/2017)

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Bebauungsplan Nr. 121 Sinnersdorf Bereich: zwischen den Straßen "Am Theuspfad" und "Am Eggershof" - Satzungsbeschluss siehe Vorlage Nr. 213/2017

Ergebnis: Einstimmig dafür

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 121 Sinnersdorf Bereich: zwischen den Straßen "Am Theuspfad" und "Am Eggershof" - Satzungsbeschluss siehe Vorlage Nr. 213/2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 121 Sinnersdorf Bereich: zwischen den Straßen "Am Theuspfad" und "Am Eggershof" - Satzungsbeschluss siehe Vorlage Nr. 213/2017)

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Stadt Umland Netzwerk S.U.N. hier: Beschluss zur Umsetzung des Zukunftskonzeptes und der Berücksichtigung im Prozess der Regionalplanfortschreibung

Ergebnis: Einstimmig dafür

Bearbeitetes Dokument: Stadt Umland Netzwerk S.U.N. hier: Beschluss zur Umsetzung des Zukunftskonzeptes und der Berücksichtigung im Prozess der Regionalplanfortschreibung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stadt Umland Netzwerk S.U.N. hier: Beschluss zur Umsetzung des Zukunftskonzeptes und der Berücksichtigung im Prozess der Regionalplanfortschreibung)

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Gestaltung der Fußgängerzone Auf dem Driesch

Ergebnis: 23 Ja-Stimmen, 8 Gegenstimmen

Bearbeitetes Dokument: Gestaltung der Fußgängerzone Auf dem Driesch

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gestaltung der Fußgängerzone Auf dem Driesch)

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Mitteilungen der Vorsitzenden

Mitteilungen der Verwaltung

Umgebungslärm Schiene: Lärmaktionsplanung für die Haupteisenbahnstrecken des Bundes (Eisenbahnbundesamt EBA) Hier: Information über die Beteiligung der Öffentlichkeit zum Lärmaktionsplan Teil A (vgl. Vorlage 257/2017)

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Umgebungslärm Schiene: Lärmaktionsplanung für die Haupteisenbahnstrecken des Bundes (Eisenbahnbundesamt EBA) Hier: Information über die Beteiligung der Öffentlichkeit zum Lärmaktionsplan Teil A (vgl. Vorlage 257/2017)

Stellungnahme der Stadt Pulheim zur 114. Flächennutzungsplanänderung der Stadt Bergheim - Stadtteil Glessen

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Stellungnahme der Stadt Pulheim zur 114. Flächennutzungsplanänderung der Stadt Bergheim - Stadtteil Glessen

Anfragen

Nichtöffentliche Sitzung

Ablösung eines Stellplatzes in Sinnersdorf

Ergebnis: 29 Ja-Stimmen, 2 Stimmenthaltungen

Mitteilungen der Vorsitzenden

Mitteilungen der Verwaltung

Anfragen

Festlegung der Beschlüsse, die der Presse nicht bekannt gegeben werden sollen