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Umweltausschuss (21. Sitzung)

Daten

Kommune
Pulheim
Beginn
13.06.18, 18:01
Ende
13.06.18, 21:45
Erstellt
07.11.17, 15:12
Aktualisiert
21.08.18, 11:41

Stichworte

Umweltausschuss (21. Sitzung)
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Einladung: Bekanntmachung (Umweltausschuss)

Bekanntmachung (Umweltausschuss) Bekanntmachung (Umweltausschuss)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentliche Sitzung

1

Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten

2

Bürgerantrag gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW Zukünftiger Verzicht auf Glyphosat und Neonikotinoide auf verpachteten kommunalen Agrarflächen

Ergebnis: 19 Ja-Stimmen, 1 Gegenstimme, 0 Stimmenthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bürgerantrag gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW Zukünftiger Verzicht auf Glyphosat und Neonikotinoide auf verpachteten kommunalen Agrarflächen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bürgerantrag gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW Zukünftiger Verzicht auf Glyphosat und Neonikotinoide auf verpachteten kommunalen Agrarflächen)

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3

Verbot des Heizens mit Holzöfen in Stommeln für den Bereich Vinkenpützerweg bis Hagelkreuzstraße Antrag gem. § 24 GO NRW

Ergebnis: Einstimmig dafür

Bearbeitetes Dokument: Verbot des Heizens mit Holzöfen in Stommeln für den Bereich Vinkenpützerweg bis Hagelkreuzstraße Antrag gem. § 24 GO NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verbot des Heizens mit Holzöfen in Stommeln für den Bereich Vinkenpützerweg bis Hagelkreuzstraße Antrag gem. § 24 GO NRW)

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4

Bebauungsplan Nr. 101 Brauweiler Bereich: Mühlenstraße - Modifizierung verbindlicher Planinhalte - Beschluss zur 2. Erneuten Beteiligung gem. § 4a Abs. 3 BauGB siehe UA vom 13.09.2017 siehe PA vom 20.09.2017

Ergebnis: 18 Ja-Stimmen, 3 Gegenstimmen, 0 Stimmenthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 101 Brauweiler Bereich: Mühlenstraße - Modifizierung verbindlicher Planinhalte - Beschluss zur 2. Erneuten Beteiligung gem. § 4a Abs. 3 BauGB siehe UA vom 13.09.2017 siehe PA vom 20.09.2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 101 Brauweiler Bereich: Mühlenstraße - Modifizierung verbindlicher Planinhalte - Beschluss zur 2. Erneuten Beteiligung gem. § 4a Abs. 3 BauGB siehe UA vom 13.09.2017 siehe PA vom 20.09.2017)

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5

Bebauungsplan Nr. 139 Pulheim Bereich: Steinstraße Aufstellung gem. §13a BauGB Aufstellungsbeschluss; Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 und der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: Einstimmig dafür

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 139 Pulheim Bereich: Steinstraße Aufstellung gem. §13a BauGB Aufstellungsbeschluss; Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 und der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 139 Pulheim Bereich: Steinstraße Aufstellung gem. §13a BauGB Aufstellungsbeschluss; Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 und der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB)

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6

Letzte Ruhestätte für Totenaschen "Ort der ewigen Ruhe"

Ergebnis: Einstimmig dafür

Bearbeitetes Dokument: Letzte Ruhestätte für Totenaschen "Ort der ewigen Ruhe"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Letzte Ruhestätte für Totenaschen "Ort der ewigen Ruhe")

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7

Maßnahmenumsetzung Integriertes Klimaschutzkonzept

Ergebnis: Einstimmig dafür

Bearbeitetes Dokument: Maßnahmenumsetzung Integriertes Klimaschutzkonzept

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Maßnahmenumsetzung Integriertes Klimaschutzkonzept)

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8

Bewertung zur Einführung bzw. Umstellung auf Elektrofahrzeuge - Antrag der FDP-Fraktion vom 25.04.2018

Ergebnis: 15 Ja-Stimmen, 6 Gegenstimmen, 0 Stimmenthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bewertung zur Einführung bzw. Umstellung auf Elektrofahrzeuge - Antrag der FDP-Fraktion vom 25.04.2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bewertung zur Einführung bzw. Umstellung auf Elektrofahrzeuge - Antrag der FDP-Fraktion vom 25.04.2018)

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9

Nordpark Pulheim 3. Realisierungsabschnitt

Ergebnis: 19 Ja-Stimmen, 2 Gegenstimmen, 0 Stimmenthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Nordpark Pulheim 3. Realisierungsabschnitt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nordpark Pulheim 3. Realisierungsabschnitt)

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10

Unterstützung des Projektes Kinderwald Pulheim durch Übernahme der Pacht

Ergebnis: Einstimmig dafür

Bearbeitetes Dokument: Unterstützung des Projektes Kinderwald Pulheim durch Übernahme der Pacht

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Unterstützung des Projektes Kinderwald Pulheim durch Übernahme der Pacht)

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11

Anpassung der Rekultivierungsplanung der ehemaligen Nassabgrabung der Firma Adolf Josef Schorn an der Stadtgrenze Pulheim/Köln Stellungnahme

Ergebnis: Einstimmig dafür

Bearbeitetes Dokument: Anpassung der Rekultivierungsplanung der ehemaligen Nassabgrabung der Firma Adolf Josef Schorn an der Stadtgrenze Pulheim/Köln Stellungnahme

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anpassung der Rekultivierungsplanung der ehemaligen Nassabgrabung der Firma Adolf Josef Schorn an der Stadtgrenze Pulheim/Köln Stellungnahme)

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12

Antrag der Fraktion des Bürgervereins vom 17.05.2018 auf zeitnahe Durchführung einer Infoveranstaltung zur geplanten Gleichstromverbindung "Ultranet" entlang Pulheimer Bebauuung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Fraktion des Bürgervereins vom 17.05.2018 auf zeitnahe Durchführung einer Infoveranstaltung zur geplanten Gleichstromverbindung "Ultranet" entlang Pulheimer Bebauuung)

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13

Fortschreibung Regionalplan Regierungsbezirk Köln Hier: Beschluss über den Fortgang der Potentialstudie Windenergiekonzentrationszonen in der Stadt Pulheim auf Basis des "Erlass' für die Planung und Genehmigung von Windenergieanlagen und Hinweise für die Zielsetzung und Anwendung (Windenergie-Erlass)“ vom 08.05.2018 und der geplanten Änderungen im Landesentwicklungsplan NRW (LEP)

Ergebnis: Einstimmig dafür

Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung Regionalplan Regierungsbezirk Köln Hier: Beschluss über den Fortgang der Potentialstudie Windenergiekonzentrationszonen in der Stadt Pulheim auf Basis des "Erlass' für die Planung und Genehmigung von Windenergieanlagen und Hinweise für die Zielsetzung und Anwendung (Windenergie-Erlass)“ vom 08.05.2018 und der geplanten Änderungen im Landesentwicklungsplan NRW (LEP)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fortschreibung Regionalplan Regierungsbezirk Köln Hier: Beschluss über den Fortgang der Potentialstudie Windenergiekonzentrationszonen in der Stadt Pulheim auf Basis des "Erlass' für die Planung und Genehmigung von Windenergieanlagen und Hinweise für die Zielsetzung und Anwendung (Windenergie-Erlass)“ vom 08.05.2018 und der geplanten Änderungen im Landesentwicklungsplan NRW (LEP))

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14

Landesentwicklungsplan (LEP) NRW hier: Änderungsverfahren - Beteiligung der Stadt Pulheim als Träger öffentlicher Belange (siehe Vorlagen 60/2014 und 494/2015)

Ergebnis: 16 Ja-Stimmen, 5 Gegenstimmen, 0 Stimmenthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Landesentwicklungsplan (LEP) NRW hier: Änderungsverfahren - Beteiligung der Stadt Pulheim als Träger öffentlicher Belange (siehe Vorlagen 60/2014 und 494/2015)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Landesentwicklungsplan (LEP) NRW hier: Änderungsverfahren - Beteiligung der Stadt Pulheim als Träger öffentlicher Belange (siehe Vorlagen 60/2014 und 494/2015))

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15

Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes des Rhein-Erft-Kreises

Ergebnis: Einstimmig dafür

Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes des Rhein-Erft-Kreises

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes des Rhein-Erft-Kreises)

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16

Mitteilungen des Vorsitzenden

17

Mitteilungen der Verwaltung

18

Anfragen

II.

Nichtöffentliche Sitzung

1

Mitteilungen des Vorsitzenden

2

Mitteilungen der Verwaltung

3

Anfragen

4

Festlegung der Beschlüsse, die der Presse nicht bekannt gegeben werden sollen