Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentliche Sitzung
Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten
Gestaltung und Platzierung neuer Grabtypen auf den Pulheimer Friedhöfen
Ergebnis: 8 Ja-Stimmen, 13 Gegenstimmen
Bearbeitetes Dokument: Gestaltung und Platzierung neuer Grabtypen auf den Pulheimer Friedhöfen
Landesgartenschau in Pulheim - Vorstudie zur möglichen Durchführung einer Landesgartenschau - Antrag gem. § 24 GO NRW, hier: Machbarkeitsstudie für eine Landesgartenschau
Ergebnis: 13 Ja-Stimmen, 7 Gegenstimmen
Bearbeitetes Dokument: Landesgartenschau in Pulheim - Vorstudie zur möglichen Durchführung einer Landesgartenschau - Antrag gem. § 24 GO NRW, hier: Machbarkeitsstudie für eine Landesgartenschau
Bebauungsplan Nr. 101 Brauweiler Bereich: Mühlenstraße - Modifizierung verbindlicher Planinhalte - Beschluss zur erneuten Offenlage gem. § 4a Abs. 3 BauGB Siehe UA vom 08.03.2017 und PA vom 15.03.2017
Ergebnis: 16 Ja-Stimmen, 4 Gegenstimmen
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 101 Brauweiler Bereich: Mühlenstraße - Modifizierung verbindlicher Planinhalte - Beschluss zur erneuten Offenlage gem. § 4a Abs. 3 BauGB Siehe UA vom 08.03.2017 und PA vom 15.03.2017
Bebauungsplan Nr. 128 Am Kleekamp Bereich: Am Kleekamp / Am Brunnen Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB Auslegungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig dafür
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 128 Am Kleekamp Bereich: Am Kleekamp / Am Brunnen Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB Auslegungsbeschluss)
Bebauungsplan Nr. 134 Sinnersdorf Bereich: Siegstraße Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB Beschluss zur Beteiligung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB - Auslegungsbeschluss siehe Beschlussvorlage 371/216
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 134 Sinnersdorf Bereich: Siegstraße Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB Beschluss zur Beteiligung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB - Auslegungsbeschluss siehe Beschlussvorlage 371/216)
- vorsorglich
Bebauungsplan Nr. 53 Brauweiler, 4. Änderung Bereich: ehemaliger Spielplatz zwischen Albert-Einstein-Straße und Von-Werth-Straße - Beschlussfassung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (gemäß § 3 Abs. 1 und 2, § 4 Abs. 1 und 2 BauGB) eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss siehe UA vom 08.03.2017 siehe PA vom 15.03.2017
Ergebnis: 10 Ja-Stimmen, 10 Gegenstimmen Der Beschlussvorschlag wurde somit abgelehnt.
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 53 Brauweiler, 4. Änderung Bereich: ehemaliger Spielplatz zwischen Albert-Einstein-Straße und Von-Werth-Straße - Beschlussfassung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (gemäß § 3 Abs. 1 und 2, § 4 Abs. 1 und 2 BauGB) eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss siehe UA vom 08.03.2017 siehe PA vom 15.03.2017)
Flächennutzungsplan der Stadt Pulheim Teilbereichsänderung Nr. 16.9 Pulheim, Gewerbegebiet Pulheim Südwest Änderung der Darstellung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Gewerbliche Bauflächen" - Beauftragung zur Durchführung der Anfrage nach § 34 LPlG - Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB Siehe Vorlage 2/2010
Ergebnis: Einstimmig dafür
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächennutzungsplan der Stadt Pulheim Teilbereichsänderung Nr. 16.9 Pulheim, Gewerbegebiet Pulheim Südwest Änderung der Darstellung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Gewerbliche Bauflächen" - Beauftragung zur Durchführung der Anfrage nach § 34 LPlG - Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB Siehe Vorlage 2/2010)
Bebauungsplan Nr. 99 Pulheim Bereich: Gewerbegebiet "Industriebahn" - Aufhebung des Beschlusses vom 28.10.2015 und Beschluss zur (erneuten) Änderung des Geltungsbereichs - Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB Siehe Vorlage Nr. 367/2015
Ergebnis: Einstimmig dafür
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 99 Pulheim Bereich: Gewerbegebiet "Industriebahn" - Aufhebung des Beschlusses vom 28.10.2015 und Beschluss zur (erneuten) Änderung des Geltungsbereichs - Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB Siehe Vorlage Nr. 367/2015)
FNP-Teiländerung 18.1 Sinnersdorf Bereich: östlicher Ortsrand zwischen den Straßen "Am Theuspfad" und "Am Eggershof" Beschluss zur Beteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB - Auslegungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig dafür
Bearbeitetes Dokument: FNP-Teiländerung 18.1 Sinnersdorf Bereich: östlicher Ortsrand zwischen den Straßen "Am Theuspfad" und "Am Eggershof" Beschluss zur Beteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB - Auslegungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 121 Sinnersdorf Bereich: zwischen den Straßen "Am Theuspfad" und "Am Eggershof" - Beschluss zur Beteiligung gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB Auslegungsbeschluss siehe UA vom 08.03.2017 und PA vom 15.03.2017
Ergebnis: Einstimmig dafür
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 121 Sinnersdorf Bereich: zwischen den Straßen "Am Theuspfad" und "Am Eggershof" - Beschluss zur Beteiligung gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB Auslegungsbeschluss siehe UA vom 08.03.2017 und PA vom 15.03.2017)
- vorsorglich
Anlage von Wildblumenflächen im Stadtgebiet
Ergebnis: Einstimmig dafür
Bearbeitetes Dokument: Anlage von Wildblumenflächen im Stadtgebiet
Landschaftsplan 7 "Rommerskirchener Lössplatte" -11. Änderung Geplantes Landschaftsschutzgebiet "Ehemaliges Kiesabbaugebiet südöstlich Pulheim" Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 15 Landesnaturschutzgesetz (LNatSchG NRW)
Ergebnis: Einstimmig dafür
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Landschaftsplan 7 "Rommerskirchener Lössplatte" -11. Änderung Geplantes Landschaftsschutzgebiet "Ehemaliges Kiesabbaugebiet südöstlich Pulheim" Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 15 Landesnaturschutzgesetz (LNatSchG NRW))
Landschaftspläne 1 - 8 des Rhein-Erft-Kreises Textliche Aktualisierung der allgemeinen Festsetzungen (Ge- und Verbote, Ausnahmen, Unberührtheitsklauseln) für Naturschutzgebiete, Landschaftsschutzgebiete, Naturdenkmale und geschützte Landschaftsbestandteile Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 15 Landesnaturschutzgesetz (LNatSchG NRW)
Ergebnis: Einstimmig dafür
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Landschaftspläne 1 - 8 des Rhein-Erft-Kreises Textliche Aktualisierung der allgemeinen Festsetzungen (Ge- und Verbote, Ausnahmen, Unberührtheitsklauseln) für Naturschutzgebiete, Landschaftsschutzgebiete, Naturdenkmale und geschützte Landschaftsbestandteile Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 15 Landesnaturschutzgesetz (LNatSchG NRW))
EG-Umgebungslärmrichtlinie gem. §§ 47 a ff. BImSchG Straße und Schiene - Umsetzung der 2. Stufe (vgl. Vorlage 57/2017, UA 08.03.2017, PA 15.03.2017)
Ergebnis: Einstimmig dafür
Bearbeitetes Dokument: EG-Umgebungslärmrichtlinie gem. §§ 47 a ff. BImSchG Straße und Schiene - Umsetzung der 2. Stufe (vgl. Vorlage 57/2017, UA 08.03.2017, PA 15.03.2017)
Verbesserung der Verkehrssituation auf der Nettegasse zwischen Josef-Gladbach-Platz und Ortsausgang; Gemeinsamer Ortstermin der Verwaltung mit Vertretern des Umwelt- und Tiefbau- und Verkehrsausschusses
Ergebnis: Einstimmig dafür SB Burmeister (Bündnis 90/Die Grünen) hat nicht an der Abstimmung teilgenommen.
Bearbeitetes Dokument: Verbesserung der Verkehrssituation auf der Nettegasse zwischen Josef-Gladbach-Platz und Ortsausgang; Gemeinsamer Ortstermin der Verwaltung mit Vertretern des Umwelt- und Tiefbau- und Verkehrsausschusses
Mitteilungen des Vorsitzenden
Mitteilungen der Verwaltung
Rückschnitte im Stadtgebiet im Herbst/Winter 2017/2018
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Rückschnitte im Stadtgebiet im Herbst/Winter 2017/2018
Umgestaltung der Bernhardstraße in Brauweiler - Baumfällungen im Bereich des Friedhofes aufgrund der Verbreiterung der Nebenanlagen bzw. im Zuge der geplanten Erstellung eines Kreisverkehrs im Bereich des Knotenpunktes Bernhardstraße / Pfalzgrafenstr. -Laurentiusweg-
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Umgebungslärm Schiene: Lärmaktionsplanung für die Haupteisenbahnstrecken des Bundes (Eisenbahnbundesamt EBA) Hier: Information und Stellungnahme der Stadt Pulheim (siehe Vorlage 231/2015)
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Umgebungslärm Schiene: Lärmaktionsplanung für die Haupteisenbahnstrecken des Bundes (Eisenbahnbundesamt EBA) Hier: Information und Stellungnahme der Stadt Pulheim (siehe Vorlage 231/2015)
