Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten
Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Adressweitergabe an Bundeswehr; Widerspruch erleichtern
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Adressweitergabe an Bundeswehr; Widerspruch erleichtern
Landesgartenschau in Pulheim - Vorstudie zur möglichen Durchführung einer Landesgartenschau - Antrag gem. § 24 GO NRW, hier: Machbarkeitsstudie für eine Landesgartenschau
Ergebnis: 15 Ja-Stimmen, 1 Gegenstimmen
Bearbeitetes Dokument: Landesgartenschau in Pulheim - Vorstudie zur möglichen Durchführung einer Landesgartenschau - Antrag gem. § 24 GO NRW, hier: Machbarkeitsstudie für eine Landesgartenschau
Annahme einer Schenkung des Fördervereins der Barbaraschule Pulheim
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Annahme einer Schenkung des Fördervereins der Barbaraschule Pulheim
Moratorium der Landesregierung betreffend Schließung von Förderschulen - Aufhebung des Schließungsbeschlusses für die Förderschule an der Jahnstr.
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Moratorium der Landesregierung betreffend Schließung von Förderschulen - Aufhebung des Schließungsbeschlusses für die Förderschule an der Jahnstr.
Pulheimer Schulbaurichtlinie (Primarstufe)
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Pulheimer Schulbaurichtlinie (Primarstufe)
Änderung der Richtlinien für die Kindertagespflege
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Richtlinien für die Kindertagespflege
Neufassung der Ehrenordnung der Stadt Pulheim
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Ehrenordnung der Stadt Pulheim
Antrag des Seniorenbeirates vom 20.02.2017 1. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Pulheim 2. Änderung der Geschäftsordnung des Seniorenbeirates
Ergebnis: Abgesetzt
Bearbeitetes Dokument: Antrag des Seniorenbeirates vom 20.02.2017 1. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Pulheim 2. Änderung der Geschäftsordnung des Seniorenbeirates
Betriebsabrechnung der Straßenreinigung 2016
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Betriebsabrechnung der Straßenreinigung 2016
Betriebsabrechnung der Abfallbeseitigung 2016
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Betriebsabrechnung der Abfallbeseitigung 2016
Betriebsabrechnung der Friedhöfe und Bestattungen 2016
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Betriebsabrechnung der Friedhöfe und Bestattungen 2016
Betriebsabrechnung der Abwasserbeseitigung 2016
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Betriebsabrechnung der Abwasserbeseitigung 2016
Kalkulation der Abwasserbeseitigungsgebühren 2018
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der Abwasserbeseitigungsgebühren 2018
4. Änderung der Abwassergebührensatzung vom 10. März 2014
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: 4. Änderung der Abwassergebührensatzung vom 10. März 2014
Betriebsabrechnung des Krankentransports und Notfallrettungsdienstes 2016
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Betriebsabrechnung des Krankentransports und Notfallrettungsdienstes 2016
Einführung einer Wettbürosteuer
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Einführung einer Wettbürosteuer
Kostenpflichtige Abgabe von "Maibäumen"
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Bearbeitetes Dokument: Kostenpflichtige Abgabe von "Maibäumen"
Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2017 hier: Konto M 26170305.7831000 „Umbau Rathaus Pulheim“
Ergebnis: 10 Ja-Stimmen, 6 Gegenstimmen
Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2017 hier: Konto M 26170305.7831000 „Umbau Rathaus Pulheim“
Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung hier: Zuwendung für den Ausbau der Warnsysteme (M32880010.7826000)
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung hier: Zuwendung für den Ausbau der Warnsysteme (M32880010.7826000)
Verbesserungen im Regionalbusverkehr
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Verbesserungen im Regionalbusverkehr
Entwicklung einer Beteiligungskultur für Pulheim - Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Pulheim vom 11.07.2017
Ergebnis: 10 Ja-Stimmen, 6 Gegenstimmen
Bearbeitetes Dokument: Entwicklung einer Beteiligungskultur für Pulheim - Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Pulheim vom 11.07.2017
Entwicklung und Einführung eines kommunalen Bürgerhaushalts
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Entwicklung und Einführung eines kommunalen Bürgerhaushalts
Mitteilungen der Verwaltung
Geschäftsbericht Bauhof für das Jahr 2016
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Geschäftsbericht Bauhof für das Jahr 2016
Förderung der Integration von Flüchtlingen Informations- und Schulungsangebot
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Förderung der Integration von Flüchtlingen Informations- und Schulungsangebot
Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Verkehrssituation Medardusstraße
Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
Stadtwerke Pulheim GmbH
Ergebnis: Einstimmig
Kündigung Deutsche Plakatwerbung GmbH sowie DSM Zeit & Werbung GmbH
Ergebnis: Einstimmig
Anerkennung von Zeiten als ruhegehaltfähige Dienstzeit
Ergebnis: Einstimmig
Mitteilungen der Verwaltung
Vergabe von Aufträgen über 25.000,00 € netto
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Stadtwerke Pulheim GmbH
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Auftrag für Ingenieurleistungen
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
