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Haupt- und Finanzausschuss (24. Sitzung)

Daten

Kommune
Pulheim
Beginn
26.09.17, 18:03
Ende
26.09.17, 21:05
Erstellt
26.10.16, 15:22
Aktualisiert
13.11.17, 09:37

Stichworte

Haupt- und Finanzausschuss (24. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss) Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss) Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1

Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten

2

Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Adressweitergabe an Bundeswehr; Widerspruch erleichtern

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Adressweitergabe an Bundeswehr; Widerspruch erleichtern

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Adressweitergabe an Bundeswehr; Widerspruch erleichtern)

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3

Landesgartenschau in Pulheim - Vorstudie zur möglichen Durchführung einer Landesgartenschau - Antrag gem. § 24 GO NRW, hier: Machbarkeitsstudie für eine Landesgartenschau

Ergebnis: 15 Ja-Stimmen, 1 Gegenstimmen

Bearbeitetes Dokument: Landesgartenschau in Pulheim - Vorstudie zur möglichen Durchführung einer Landesgartenschau - Antrag gem. § 24 GO NRW, hier: Machbarkeitsstudie für eine Landesgartenschau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Landesgartenschau in Pulheim - Vorstudie zur möglichen Durchführung einer Landesgartenschau - Antrag gem. § 24 GO NRW, hier: Machbarkeitsstudie für eine Landesgartenschau)

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4

Annahme einer Schenkung des Fördervereins der Barbaraschule Pulheim

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Annahme einer Schenkung des Fördervereins der Barbaraschule Pulheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Annahme einer Schenkung des Fördervereins der Barbaraschule Pulheim)

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5

Moratorium der Landesregierung betreffend Schließung von Förderschulen - Aufhebung des Schließungsbeschlusses für die Förderschule an der Jahnstr.

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Moratorium der Landesregierung betreffend Schließung von Förderschulen - Aufhebung des Schließungsbeschlusses für die Förderschule an der Jahnstr.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Moratorium der Landesregierung betreffend Schließung von Förderschulen - Aufhebung des Schließungsbeschlusses für die Förderschule an der Jahnstr.)

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6

Pulheimer Schulbaurichtlinie (Primarstufe)

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Pulheimer Schulbaurichtlinie (Primarstufe)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Pulheimer Schulbaurichtlinie (Primarstufe))

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7

Änderung der Richtlinien für die Kindertagespflege

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Richtlinien für die Kindertagespflege

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Richtlinien für die Kindertagespflege)

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8

Neufassung der Ehrenordnung der Stadt Pulheim

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Ehrenordnung der Stadt Pulheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Ehrenordnung der Stadt Pulheim)

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9

Antrag des Seniorenbeirates vom 20.02.2017 1. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Pulheim 2. Änderung der Geschäftsordnung des Seniorenbeirates

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Antrag des Seniorenbeirates vom 20.02.2017 1. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Pulheim 2. Änderung der Geschäftsordnung des Seniorenbeirates

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag des Seniorenbeirates vom 20.02.2017 1. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Pulheim 2. Änderung der Geschäftsordnung des Seniorenbeirates )

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10

Betriebsabrechnung der Straßenreinigung 2016

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Betriebsabrechnung der Straßenreinigung 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Betriebsabrechnung der Straßenreinigung 2016)

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11

Betriebsabrechnung der Abfallbeseitigung 2016

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Betriebsabrechnung der Abfallbeseitigung 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Betriebsabrechnung der Abfallbeseitigung 2016)

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12

Betriebsabrechnung der Friedhöfe und Bestattungen 2016

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Betriebsabrechnung der Friedhöfe und Bestattungen 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Betriebsabrechnung der Friedhöfe und Bestattungen 2016)

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13

Betriebsabrechnung der Abwasserbeseitigung 2016

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Betriebsabrechnung der Abwasserbeseitigung 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Betriebsabrechnung der Abwasserbeseitigung 2016)

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14

Kalkulation der Abwasserbeseitigungsgebühren 2018

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der Abwasserbeseitigungsgebühren 2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kalkulation der Abwasserbeseitigungsgebühren 2018)

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15

4. Änderung der Abwassergebührensatzung vom 10. März 2014

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: 4. Änderung der Abwassergebührensatzung vom 10. März 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (4. Änderung der Abwassergebührensatzung vom 10. März 2014)

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16

Betriebsabrechnung des Krankentransports und Notfallrettungsdienstes 2016

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Betriebsabrechnung des Krankentransports und Notfallrettungsdienstes 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Betriebsabrechnung des Krankentransports und Notfallrettungsdienstes 2016)

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17

Einführung einer Wettbürosteuer

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Einführung einer Wettbürosteuer

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einführung einer Wettbürosteuer)

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18

Kostenpflichtige Abgabe von "Maibäumen"

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Kostenpflichtige Abgabe von "Maibäumen"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kostenpflichtige Abgabe von "Maibäumen")

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19

Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2017 hier: Konto M 26170305.7831000 „Umbau Rathaus Pulheim“

Ergebnis: 10 Ja-Stimmen, 6 Gegenstimmen

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2017 hier: Konto M 26170305.7831000 „Umbau Rathaus Pulheim“

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2017 hier: Konto M 26170305.7831000 „Umbau Rathaus Pulheim“)

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20

Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung hier: Zuwendung für den Ausbau der Warnsysteme (M32880010.7826000)

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung hier: Zuwendung für den Ausbau der Warnsysteme (M32880010.7826000)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung hier: Zuwendung für den Ausbau der Warnsysteme (M32880010.7826000))

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21

Verbesserungen im Regionalbusverkehr

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Verbesserungen im Regionalbusverkehr

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verbesserungen im Regionalbusverkehr)

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22

Entwicklung einer Beteiligungskultur für Pulheim - Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Pulheim vom 11.07.2017

Ergebnis: 10 Ja-Stimmen, 6 Gegenstimmen

Bearbeitetes Dokument: Entwicklung einer Beteiligungskultur für Pulheim - Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Pulheim vom 11.07.2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entwicklung einer Beteiligungskultur für Pulheim - Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Pulheim vom 11.07.2017)

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23

Entwicklung und Einführung eines kommunalen Bürgerhaushalts

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Entwicklung und Einführung eines kommunalen Bürgerhaushalts

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entwicklung und Einführung eines kommunalen Bürgerhaushalts)

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24

Mitteilungen der Verwaltung

24.1

Geschäftsbericht Bauhof für das Jahr 2016

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Geschäftsbericht Bauhof für das Jahr 2016

24.2

Förderung der Integration von Flüchtlingen Informations- und Schulungsangebot

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Förderung der Integration von Flüchtlingen Informations- und Schulungsangebot

24.3

Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Verkehrssituation Medardusstraße

25

Anfragen

II.

Nichtöffentlicher Teil

1

Stadtwerke Pulheim GmbH

Ergebnis: Einstimmig

2

Kündigung Deutsche Plakatwerbung GmbH sowie DSM Zeit & Werbung GmbH

Ergebnis: Einstimmig

3

Anerkennung von Zeiten als ruhegehaltfähige Dienstzeit

Ergebnis: Einstimmig

4

Mitteilungen der Verwaltung

4.1

Vergabe von Aufträgen über 25.000,00 € netto

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

4.2

Stadtwerke Pulheim GmbH

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

4.3

Auftrag für Ingenieurleistungen

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

5

Anfragen