Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentliche Sitzung
Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten
Bürgerantrag gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW Zukünftiger Verzicht auf Glyphosat und Neonikotinoide auf verpachteten kommunalen Agrarflächen
Ergebnis: 7 Ja-Stimmen, 11 Gegenstimmen, 2 Stimmenthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Bürgerantrag gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW Zukünftiger Verzicht auf Glyphosat und Neonikotinoide auf verpachteten kommunalen Agrarflächen
Bebauungsplan Nr. 135 Stommeln Bereich: Venloer Straße / Nußbaumer Weg Beschlussfassung über die während der Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und Abs. 2 BauGB und gemäß § 4 Abs. 1 und Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB siehe UA vom 29.11.2017 und PA vom 05.12.2017, Vorlagen-Nr.: 182/2017 und Beschluss zur Flächennutzungsplananpassung im Wege der Berichtung gem. § 13 a Abs. 2 Nr. 2 BauGB Teilbereich 18.7 A Stommeln (Bebauungsplan Nr. 135 Stommeln) Anpassung der Darstellung von "gemischter Baufläche" (M-Fläche) in die Darstellung "Wohnbaufläche" (W-Fläche)
Ergebnis: 18 Ja-Stimmen, 1 Gegenstimme, 0 Stimmenthaltungen SB Wollenschein (BVP) hat nicht an der Abstimmung teilgenommen
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 135 Stommeln Bereich: Venloer Straße / Nußbaumer Weg Beschlussfassung über die während der Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und Abs. 2 BauGB und gemäß § 4 Abs. 1 und Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB siehe UA vom 29.11.2017 und PA vom 05.12.2017, Vorlagen-Nr.: 182/2017 und Beschluss zur Flächennutzungsplananpassung im Wege der Berichtung gem. § 13 a Abs. 2 Nr. 2 BauGB Teilbereich 18.7 A Stommeln (Bebauungsplan Nr. 135 Stommeln) Anpassung der Darstellung von "gemischter Baufläche" (M-Fläche) in die Darstellung "Wohnbaufläche" (W-Fläche))
Bebauungsplan Nr. 134 Sinnersdorf Bereich: Siegstraße Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB - Beschlussfassung über die während der Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 und 2 und § 4 Abs. 1 und 2 BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen - Satzungsbeschluss siehe Vorlage Nr. 233/2017
Ergebnis: Einstimmig dafür
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 134 Sinnersdorf Bereich: Siegstraße Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB - Beschlussfassung über die während der Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 und 2 und § 4 Abs. 1 und 2 BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen - Satzungsbeschluss siehe Vorlage Nr. 233/2017)
Bebauungsplan Nr. 114 Pulheim Süd, Am Pulheimer Bach Bereich: südwestlicher Ortsrand, angrenzend an das Plangebiet des BP 115 Pulheim zwischen dem Wirtschaftsweg in Verlängerung der Straße Am Lindenkreuz und dem Pulheimer Bach (Gemarkung Pulheim, Flur 5, Flurstücke 6, 7, Teilfläche aus 8, 185, 493 und Flur 20, Flurstücke 20, 26, 42, 43, 44, 46, 48, 49, 50, 51, Teilfläche aus 52, 53) Beschlussfassung über die während der Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und 2 BauGB und gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB siehe UA vom 08.03.2017 und PA vom 15.03.2017, Vorlagen-Nr.: 62/2017
Ergebnis: 17 Ja-Stimmen, 2 Gegenstimmen, 0 Stimmenthaltungen
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 114 Pulheim Süd, Am Pulheimer Bach Bereich: südwestlicher Ortsrand, angrenzend an das Plangebiet des BP 115 Pulheim zwischen dem Wirtschaftsweg in Verlängerung der Straße Am Lindenkreuz und dem Pulheimer Bach (Gemarkung Pulheim, Flur 5, Flurstücke 6, 7, Teilfläche aus 8, 185, 493 und Flur 20, Flurstücke 20, 26, 42, 43, 44, 46, 48, 49, 50, 51, Teilfläche aus 52, 53) Beschlussfassung über die während der Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und 2 BauGB und gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB siehe UA vom 08.03.2017 und PA vom 15.03.2017, Vorlagen-Nr.: 62/2017)
Bebauungsplan Nr. 133 Bereich: Am Bahnhof/Mittelstraße Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB - Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB siehe UA vom 29.11.2017 und PA vom 05.12.2017, Vorlage Nr.: 342/2017
Ergebnis: Einstimmig dafür
FNP-Teiländerung 18.1 Sinnersdorf Bereich: östlicher Ortsrand zwischen den Straßen "Am Theuspfad" und "Am Eggershof" Beschluss der Flächennutzungsplanänderung siehe Vorlage 230/2017
Ergebnis: Einstimmig dafür
Bearbeitetes Dokument: FNP-Teiländerung 18.1 Sinnersdorf Bereich: östlicher Ortsrand zwischen den Straßen "Am Theuspfad" und "Am Eggershof" Beschluss der Flächennutzungsplanänderung siehe Vorlage 230/2017
Bebauungsplan Nr. 121 Sinnersdorf Bereich: zwischen den Straßen "Am Theuspfad" und "Am Eggershof" - Satzungsbeschluss siehe Vorlage Nr. 213/2017
Ergebnis: Einstimmig dafür
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 121 Sinnersdorf Bereich: zwischen den Straßen "Am Theuspfad" und "Am Eggershof" - Satzungsbeschluss siehe Vorlage Nr. 213/2017
Landschaftsplan 7 "Rommerskirchener Lössplatte" -11. Änderung Geplantes Landschaftsschutzgebiet "Ehemaliges Kiesabbaugebiet südöstlich Pulheim" öffentliche Auslegung gemäß § 17 Landesnaturschutzgesetz (LNatSchG NRW)
Ergebnis: Einstimmig dafür
Landschaftspläne 1 - 8 des Rhein-Erft-Kreises Textliche Aktualisierung der allgemeinen Festsetzungen (Ge- und Verbote, Ausnahmen, Unberührtheitsklauseln) für Naturschutzgebiete, Landschaftsschutzgebiete, Naturdenkmale und geschützte Landschaftsbestandteile Öffentliche Auslegung gem. § 17 Landesnaturschutzgesetz NRW (LNatSchG NRW)
Ergebnis: Einstimmig dafür
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Landschaftspläne 1 - 8 des Rhein-Erft-Kreises Textliche Aktualisierung der allgemeinen Festsetzungen (Ge- und Verbote, Ausnahmen, Unberührtheitsklauseln) für Naturschutzgebiete, Landschaftsschutzgebiete, Naturdenkmale und geschützte Landschaftsbestandteile Öffentliche Auslegung gem. § 17 Landesnaturschutzgesetz NRW (LNatSchG NRW))
Gestaltung der Fußgängerzone Auf dem Driesch
Ergebnis: 4 Ja-Stimmen, 14 Gegenstimmen, 1 Stimmenthaltung
Bearbeitetes Dokument: Gestaltung der Fußgängerzone Auf dem Driesch
Abfallwirtschaftskonzept 2018 - Zusätzliche Containerstandorte
Ergebnis: 3 Ja-Stimmen, 15 Gegenstimmen, 1 Stimmenthaltung
Bearbeitetes Dokument: Abfallwirtschaftskonzept 2018 - Zusätzliche Containerstandorte
Fördermittel Bund zur Verbesserung der Luftqualität - Antrag der Fraktion des Bürgerverein Pulheim vom 18.01.2018
Ergebnis: 19 Ja-Stimmen, 0 Gegenstimmen, 0 Stimmenthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Fördermittel Bund zur Verbesserung der Luftqualität - Antrag der Fraktion des Bürgerverein Pulheim vom 18.01.2018
Antrag auf Aufstellung einer Handy-Sammelbox im Rathausfoyer
Ergebnis: 18 Ja-Stimmen, 0 Gegenstimmen, 1 Stimmenthaltung
Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Aufstellung einer Handy-Sammelbox im Rathausfoyer
Mitteilungen des Vorsitzenden
Mitteilungen der Verwaltung
Sachstand zur Umsetzung des Integrierten Klimaschutzkonzeptes für Pulheim
Ergebnis: Einstimmig dafür
Bearbeitetes Dokument: Sachstand zur Umsetzung des Integrierten Klimaschutzkonzeptes für Pulheim
Jahresbericht 2017 Kinderwald Pulheim
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Jahresbericht 2017 Kinderwald Pulheim
Umgebungslärm Schiene: Lärmaktionsplanung für die Haupteisenbahnstrecken des Bundes (Eisenbahnbundesamt EBA) Hier: Information über die Beteiligung der Öffentlichkeit zum Lärmaktionsplan Teil A (vgl. Vorlage 257/2017)
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Verwertung der Bioabfälle durch den Rhein-Erft-Kreis
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Verwertung der Bioabfälle durch den Rhein-Erft-Kreis
Anfragen
Nichtöffentliche Sitzung
Pachtangelegenheit
Ergebnis: Einstimmig dafür
Mitteilungen des Vorsitzenden
Mitteilungen der Verwaltung
Errichtung eines Beisetzungsgarten auf dem Parkfriedhof, Schürgespfad
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
