Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde
Ersterstellung des Wasserversorgungskonzeptes für die Stadt Pulheim
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Ersterstellung des Wasserversorgungskonzeptes für die Stadt Pulheim
2. Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung vom 23.12.2016
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: 2. Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung vom 23.12.2016
Betriebsabrechnung der Abwasserbeseitigung 2017
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Betriebsabrechnung der Abwasserbeseitigung 2017
Betriebsabrechnung Friedhöfe und Bestattungen 2017
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Betriebsabrechnung Friedhöfe und Bestattungen 2017
Aufnahme in die Schule gem. § 46 Abs. 6 Schulgesetz NRW
Ergebnis: 47 Ja-Stimmen, 2 Gegenstimmen
Bearbeitetes Dokument: Aufnahme in die Schule gem. § 46 Abs. 6 Schulgesetz NRW
Gute Schule 2020 - Festlegung von weiteren Maßnahmen 2019
Ergebnis: Ziffern 1 u. 4: Einstimmig Ziffer 2a: 47 Ja-Stimmen, 2 Gegenstimmen Ziffer 2b: Einstimmig Ziffer 2c: Einstimmig Ziffer 2d: Einstimmig Ziffer 3: 47 Ja-Stimmen, 2 Gegenstimmen
Bearbeitetes Dokument: Gute Schule 2020 - Festlegung von weiteren Maßnahmen 2019
Antrag der SPD-Fraktion, hier: Schülertransporte Linie Stommelerbusch
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion, hier: Schülertransporte Linie Stommelerbusch
Antrag der SPD-Fraktion, hier: Schülertransporte Fahrtkosten KGS Stommeln
Ergebnis: 29 Ja-Stimmen, 20 Gegenstimmen
Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion, hier: Schülertransporte Fahrtkosten KGS Stommeln
Vorbereitung eines Interessenbekundungsverfahrens für die Kita Waldwichtel (ehemals Kita am Wäldchen) - Festlegung der Kriterien für die Ausschreibung der Trägerschaft
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Vorbereitung eines Interessenbekundungsverfahrens für die Kita Waldwichtel (ehemals Kita am Wäldchen) - Festlegung der Kriterien für die Ausschreibung der Trägerschaft
Bestellung einer Trägervertretung für die städtische Tageseinrichtung für Kinder "Waldwichtel", Friedrich-Ebert-Straße, Pulheim
Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung
Bearbeitetes Dokument: Bestellung einer Trägervertretung für die städtische Tageseinrichtung für Kinder "Waldwichtel", Friedrich-Ebert-Straße, Pulheim
Zuschuss zur Erstausstattung, Neubau Kita "Hand in Hand"
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Zuschuss zur Erstausstattung, Neubau Kita "Hand in Hand"
Zustimmung zu einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung. Hier: Ersatzbeschaffung einer Kehrmaschine
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Zustimmung zu einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung. Hier: Ersatzbeschaffung einer Kehrmaschine
Zustimmung zu einer erheblichen außerplanmäßigen Ausgabe: Hier: Beauftragung eines externen Planungsbüros für die Erarbeitung einer Rahmenplanung / ISEK für die Ortsmitte Brauweiler (siehe SV 246/2018 für den Planungsausschuss)
Ergebnis: Einstimmig
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zustimmung zu einer erheblichen außerplanmäßigen Ausgabe: Hier: Beauftragung eines externen Planungsbüros für die Erarbeitung einer Rahmenplanung / ISEK für die Ortsmitte Brauweiler (siehe SV 246/2018 für den Planungsausschuss))
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2018; hier: Auftragssachkonto M 66007018 „Erschließung BP 77 Sinthern“; Erstellung Nebenanlagen Auf dem Acker
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2018; hier: Auftragssachkonto M 66007018 „Erschließung BP 77 Sinthern“; Erstellung Nebenanlagen Auf dem Acker
Bebauungsplan Nr. 139 Pulheim Bereich: Steinstraße Aufstellung gem. §13a BauGB - Beschlussfassung über die während der Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen - Satzungsbeschluss Siehe PA vom 20.06.2016, Vorlage-Nr. 154/2018
Ergebnis: Einstimmig
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 139 Pulheim Bereich: Steinstraße Aufstellung gem. §13a BauGB - Beschlussfassung über die während der Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen - Satzungsbeschluss Siehe PA vom 20.06.2016, Vorlage-Nr. 154/2018)
Benutzungs- und Gebührensatzung für Flüchtlingsunterkünfte der Stadt Pulheim
Ergebnis: 31 Ja-Stimmen, 18 Gegenstimmen
Bearbeitetes Dokument: Benutzungs- und Gebührensatzung für Flüchtlingsunterkünfte der Stadt Pulheim
Mitteilungen
Bekanntgabe der im Haushaltsjahr 2018 vom 01.04.2018 bis einschließlich 31.08.2018 bewilligten unerheblichen unabweisbaren über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Bekanntgabe der im Haushaltsjahr 2018 vom 01.04.2018 bis einschließlich 31.08.2018 bewilligten unerheblichen unabweisbaren über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
Abschluss eines Mietvertrages
Ergebnis: Einstimmig
Abschluss eines Erschließungsvertrages
Ergebnis: Einstimmig
