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Planungsausschuss (7. Sitzung)

Daten

Kommune
Pulheim
Beginn
09.12.15, 18:00
Ende
09.12.15, 19:52
Erstellt
03.11.14, 13:00
Aktualisiert
08.04.16, 11:45

Stichworte

Planungsausschuss (7. Sitzung)
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Einladung: Bekanntmachung (Planungsausschuss)

Bekanntmachung (Planungsausschuss) Bekanntmachung (Planungsausschuss) Bekanntmachung (Planungsausschuss)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentliche Sitzung

1

Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten

2

Bebauungsplan Nr. 20 Pulheim 1302 Bereich: ehemaliger Spielplatz zwischen Beethovenstraße und Fuchspfad Auslegungsbeschluss

Ergebnis: 18 Ja-Stimmen, 15 Gegenstimmen, 0 Stimmenthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 20 Pulheim 1302 Bereich: ehemaliger Spielplatz zwischen Beethovenstraße und Fuchspfad Auslegungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 20 Pulheim 1302 Bereich: ehemaliger Spielplatz zwischen Beethovenstraße und Fuchspfad Auslegungsbeschluss)

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3

Bebauungsplan Nr. 108 Pulheim Bereich: Fläche am Pletschmühlenweg zwischen der Lärmschutzwand und dem neuen Hegelweg, Gemarkung Pulheim, Flur 13, Flurstücke 1467, 1468, 2583 und Teilfläche aus 2582 Änderung gemäß § 13 a BauGB Aufstellungsbeschluss, Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (1) BauGB

Ergebnis: Einstimmig dafür

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 108 Pulheim Bereich: Fläche am Pletschmühlenweg zwischen der Lärmschutzwand und dem neuen Hegelweg, Gemarkung Pulheim, Flur 13, Flurstücke 1467, 1468, 2583 und Teilfläche aus 2582 Änderung gemäß § 13 a BauGB Aufstellungsbeschluss, Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (1) BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 108 Pulheim Bereich: Fläche am Pletschmühlenweg zwischen der Lärmschutzwand und dem neuen Hegelweg, Gemarkung Pulheim, Flur 13, Flurstücke 1467, 1468, 2583 und Teilfläche aus 2582 Änderung gemäß § 13 a BauGB Aufstellungsbeschluss, Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (1) BauGB)

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4

Bebauungsplan Nr. 123 Stommeln Bereich: Venloer Straße / Hagelkreuzstraße / Neusser Gasse Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB - Auslegungsbeschluss siehe PA 17.06.2015, SV 205/2015

Ergebnis: Einstimmig dafür

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 123 Stommeln Bereich: Venloer Straße / Hagelkreuzstraße / Neusser Gasse Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB - Auslegungsbeschluss siehe PA 17.06.2015, SV 205/2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 123 Stommeln Bereich: Venloer Straße / Hagelkreuzstraße / Neusser Gasse Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB - Auslegungsbeschluss siehe PA 17.06.2015, SV 205/2015)

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5

Bebauungsplan Nr. 122 Sinnersdorf "Töpferweg" Bereich: zwischen der Roggendorfer Straße und der Straße Am Theuspfad Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB Auslegungsbeschluss siehe PA 17.09.2014, TOP 12 (Niederschrift Seite 25)

Ergebnis: Einstimmig dafür

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 122 Sinnersdorf "Töpferweg" Bereich: zwischen der Roggendorfer Straße und der Straße Am Theuspfad Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB Auslegungsbeschluss siehe PA 17.09.2014, TOP 12 (Niederschrift Seite 25)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 122 Sinnersdorf "Töpferweg" Bereich: zwischen der Roggendorfer Straße und der Straße Am Theuspfad Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB Auslegungsbeschluss siehe PA 17.09.2014, TOP 12 (Niederschrift Seite 25))

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6

Aufstellung des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen 2. Beteiligung der öffentlichen Stellen zu den geänderten Teilen des LEP-Entwurfes hier: Stellungnahme der Stadt Pulheim

Ergebnis: 31 Ja-Stimmen, 0 Gegenstimmen, 2 Stimmenthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen 2. Beteiligung der öffentlichen Stellen zu den geänderten Teilen des LEP-Entwurfes hier: Stellungnahme der Stadt Pulheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufstellung des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen 2. Beteiligung der öffentlichen Stellen zu den geänderten Teilen des LEP-Entwurfes hier: Stellungnahme der Stadt Pulheim)

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7

23. Änderung des Regionalplanes Köln, Teilabschnitt Region Köln – Allgemeine Siedlungsbereiche (ASB) Esch und Auweiler, Stadt Köln – hier: Stellungnahme der Stadt Pulheim

Ergebnis: 23 Ja-Stimmen, 10 Gegenstimmen, 0 Stimmenthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 23. Änderung des Regionalplanes Köln, Teilabschnitt Region Köln – Allgemeine Siedlungsbereiche (ASB) Esch und Auweiler, Stadt Köln – hier: Stellungnahme der Stadt Pulheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (23. Änderung des Regionalplanes Köln, Teilabschnitt Region Köln – Allgemeine Siedlungsbereiche (ASB) Esch und Auweiler, Stadt Köln – hier: Stellungnahme der Stadt Pulheim)

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8

Mitteilungen der Vorsitzenden

9

Mitteilungen der Verwaltung

9.1

Baumaßnahmen in Überschwemmungsgebieten des Pulheimer Baches

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Baumaßnahmen in Überschwemmungsgebieten des Pulheimer Baches

9.2

Bundesfachplanung Antragskonferenz Stromnetzausbau gem. § 7 Netzausbaubeschleunigungsgesetz (NABEG) - Abschnitt C Osterath - Rommerskirchen

Bearbeitetes Dokument: Bundesfachplanung Antragskonferenz Stromnetzausbau gem. § 7 Netzausbaubeschleunigungsgesetz (NABEG) - Abschnitt C Osterath - Rommerskirchen

9.3

Planfeststellungsverfahren nach dem Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) für den Neubau der 380-kV-Höchstspannungsfreileitungen Osterath – Gohrpunkt, Bl. 4206, und Gohrpunkt – Rommerskirchen, Bl. 4207, der Amprion GmbH - 1. Planänderung

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Planfeststellungsverfahren nach dem Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) für den Neubau der 380-kV-Höchstspannungsfreileitungen Osterath – Gohrpunkt, Bl. 4206, und Gohrpunkt – Rommerskirchen, Bl. 4207, der Amprion GmbH - 1. Planänderung

9.4

Regionalplanfortschreibung für den Regierungsbezirk Köln hier: Regionale Perspektiven für die Planungsregion Köln

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Regionalplanfortschreibung für den Regierungsbezirk Köln hier: Regionale Perspektiven für die Planungsregion Köln

9.5

Umgebungslärm Stufe 2 Straße und Schiene Sachstand Siehe 1. gemeinsame Sitzung des Umweltausschusses und des Planungsausschusses am 17.06.2015 Vorlagen Nr. 231/2015

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Umgebungslärm Stufe 2 Straße und Schiene Sachstand Siehe 1. gemeinsame Sitzung des Umweltausschusses und des Planungsausschusses am 17.06.2015 Vorlagen Nr. 231/2015

10

Anfragen

II.

Nichtöffentliche Sitzung

1

Vorkaufsrechtssatzung Venloer Straße Pulheim hier: Anfrage eines Bürgers

Ergebnis: Einstimmig dafür

2

Vorabbeschluss zu Ablösevereinbarung

Ergebnis: 12 Ja-Stimmen, 19 Gegenstimmen, 2 Stimmenthaltungen

3

Mitteilungen der Vorsitzenden

4

Mitteilungen der Verwaltung

5

Anfragen

6

Festlegung der Beschlüsse, die der Presse nicht bekannt gegeben werden sollen