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Haupt- und Finanzausschuss (14. Sitzung)

Daten

Kommune
Pulheim
Beginn
03.05.16, 18:05
Ende
03.05.16, 21:20
Erstellt
02.10.15, 11:24
Aktualisiert
17.05.16, 10:24

Stichworte

Haupt- und Finanzausschuss (14. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss) Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1

Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten

2

Eingabe gem. § 24 GO Bauvorhaben am Pattweg in Dansweiler

Ergebnis: 15 Ja-Stimmen, 1 Gegenstimme

Bearbeitetes Dokument: Eingabe gem. § 24 GO Bauvorhaben am Pattweg in Dansweiler

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Eingabe gem. § 24 GO Bauvorhaben am Pattweg in Dansweiler)

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3

Mitgliedschaft European Energy Award Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW

Ergebnis: 11 Ja-Stimmen, 5 Gegenstimmen

Bearbeitetes Dokument: Mitgliedschaft European Energy Award Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mitgliedschaft European Energy Award Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW)

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4

Auswertung der Elternbedarfsabfrage

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Auswertung der Elternbedarfsabfrage

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Auswertung der Elternbedarfsabfrage)

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5

Umsetzungsmöglichkeiten und Kostenschätzung zur Schaffung von zusätzlichen OGS-Plätzen für das Schuljahr 2016/2017

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Umsetzungsmöglichkeiten und Kostenschätzung zur Schaffung von zusätzlichen OGS-Plätzen für das Schuljahr 2016/2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umsetzungsmöglichkeiten und Kostenschätzung zur Schaffung von zusätzlichen OGS-Plätzen für das Schuljahr 2016/2017)

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6

OGS-Küchen Hier: Vorabfinanzierung bauliche Maßnahmen und Ausstattung

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: OGS-Küchen Hier: Vorabfinanzierung bauliche Maßnahmen und Ausstattung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (OGS-Küchen Hier: Vorabfinanzierung bauliche Maßnahmen und Ausstattung)

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7

Prüfauftrag zur Errichtung von zwei zusätzlichen OGS-Räumen an der Dietrich-Bonhoeffer-Schule, EGS Auweilerstr., in Provisorien/Containern

Ergebnis: 9 Ja-Stimmen, 6 Gegenstimmen, 1 Stimmenthaltung

Bearbeitetes Dokument: Prüfauftrag zur Errichtung von zwei zusätzlichen OGS-Räumen an der Dietrich-Bonhoeffer-Schule, EGS Auweilerstr., in Provisorien/Containern

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfauftrag zur Errichtung von zwei zusätzlichen OGS-Räumen an der Dietrich-Bonhoeffer-Schule, EGS Auweilerstr., in Provisorien/Containern)

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8

Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen für die Immissionsschutzanlage (Lärmschutzwand) im Geltungsbereich des Bebauungsplanes 113 Pulheim

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen für die Immissionsschutzanlage (Lärmschutzwand) im Geltungsbereich des Bebauungsplanes 113 Pulheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen für die Immissionsschutzanlage (Lärmschutzwand) im Geltungsbereich des Bebauungsplanes 113 Pulheim)

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9

Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2016 hier: Auftragssachkonto M 66116500.7831000 „Kanalsanierung Fliestedener Weg“

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2016 hier: Auftragssachkonto M 66116500.7831000 „Kanalsanierung Fliestedener Weg“

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2016 hier: Auftragssachkonto M 66116500.7831000 „Kanalsanierung Fliestedener Weg“)

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10

Sicherung der Finanzierung des Ausbaus der Hochwasserrückhaltung des Pulheimer Bachs im Bereich Gleisdreieck

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Sicherung der Finanzierung des Ausbaus der Hochwasserrückhaltung des Pulheimer Bachs im Bereich Gleisdreieck

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sicherung der Finanzierung des Ausbaus der Hochwasserrückhaltung des Pulheimer Bachs im Bereich Gleisdreieck)

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11

Aufhebung eines Sperrvermerks und Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe hier: Mehrkosten bei der Baumaßnahme Erweiterung der Feuerwache Pulheim

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung eines Sperrvermerks und Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe hier: Mehrkosten bei der Baumaßnahme Erweiterung der Feuerwache Pulheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufhebung eines Sperrvermerks und Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe hier: Mehrkosten bei der Baumaßnahme Erweiterung der Feuerwache Pulheim)

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12

Mitteilungen der Verwaltung

12.1

Bericht über die Beschäftigungslage in Pulheim im Jahr 2015

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Bericht über die Beschäftigungslage in Pulheim im Jahr 2015

12.2

Rentenberatungsleistungen im Sozialamt

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Rentenberatungsleistungen im Sozialamt

12.3

Inklusionsplan hier: Antrag des Bürgervereins vom 17.09.2014

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Inklusionsplan hier: Antrag des Bürgervereins vom 17.09.2014

13

Anfragen

II.

Nichtöffentlicher Teil

1

Neubesetzung der Jugendamtsleitung

Ergebnis: Einstimmig

2

Personalangelegenheit: Anerkennung von Zeiten als ruhegehaltfähige Dienstzeit

Ergebnis: Einstimmig

3

Personalangelegenheit: Anerkennung von Zeiten als ruhegehaltfähige Dienstzeit

Ergebnis: Einstimmig

4

Mitteilungen der Verwaltung

4.1

Vergabe von Aufträgen über 25.000,00 € netto

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

5

Anfragen