Haupt- und Finanzausschuss (13. Sitzung)

Öffentlicher Teil

Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten

Anregung und Beschwerde nach § 24 GO NW hier: Geplante Großunterkunft in Sinthern/Geyen

Ergebnis: 15 Ja-Stimmen, 1 Gegenstimmen

Bearbeitetes Dokument: Anregung und Beschwerde nach § 24 GO NW hier: Geplante Großunterkunft in Sinthern/Geyen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung und Beschwerde nach § 24 GO NW hier: Geplante Großunterkunft in Sinthern/Geyen)

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Bürgerantrag nach § 24 GO NW hier: Beschlussanträge zur Errichtung von Unterkünften

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung

Bearbeitetes Dokument: Bürgerantrag nach § 24 GO NW hier: Beschlussanträge zur Errichtung von Unterkünften

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bürgerantrag nach § 24 GO NW hier: Beschlussanträge zur Errichtung von Unterkünften)

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Situation der Flüchtlinge in Pulheim - Antrag der SPD-Fraktion v. 03.02.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Situation der Flüchtlinge in Pulheim - Antrag der SPD-Fraktion v. 03.02.2016)

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Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Verbot von Burka und Nikab in öffentlichen Gebäuden und auf öffentlichen Plätzen

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Verbot von Burka und Nikab in öffentlichen Gebäuden und auf öffentlichen Plätzen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Verbot von Burka und Nikab in öffentlichen Gebäuden und auf öffentlichen Plätzen)

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Verkehrsführung beim Umbau der K 25 und der Herstellung des Kreisverkehrs Am Bendacker Zufahrtsmöglichkeiten zu den Firmen Wooning und Schreier

Ergebnis: 8 Ja-Stimmen, 7 Gegenstimmen, 1 Stimmenthaltung

Bearbeitetes Dokument: Verkehrsführung beim Umbau der K 25 und der Herstellung des Kreisverkehrs Am Bendacker Zufahrtsmöglichkeiten zu den Firmen Wooning und Schreier

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verkehrsführung beim Umbau der K 25 und der Herstellung des Kreisverkehrs Am Bendacker Zufahrtsmöglichkeiten zu den Firmen Wooning und Schreier)

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Erhöhung der Zügigkeit des Abtei-Gymnasiums für die Aufnahmen zu den Schuljahren 2016/17, 2017/18 und 2018/19

Ergebnis: 15 Ja-Stimmen, 1 Gegenstimme

Bearbeitetes Dokument: Erhöhung der Zügigkeit des Abtei-Gymnasiums für die Aufnahmen zu den Schuljahren 2016/17, 2017/18 und 2018/19

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erhöhung der Zügigkeit des Abtei-Gymnasiums für die Aufnahmen zu den Schuljahren 2016/17, 2017/18 und 2018/19)

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Deckung von OGS-Bedarfen zum Schuljahr 2016/2017

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Deckung von OGS-Bedarfen zum Schuljahr 2016/2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Deckung von OGS-Bedarfen zum Schuljahr 2016/2017)

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Pulheimer Schulbaurichtlinie

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Pulheimer Schulbaurichtlinie

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Pulheimer Schulbaurichtlinie)

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Förderung kommunaler Aufwendungen für schulische Inklusion hier: Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Ausgabe (Aufwand und Auszahlung)

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Förderung kommunaler Aufwendungen für schulische Inklusion hier: Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Ausgabe (Aufwand und Auszahlung)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Förderung kommunaler Aufwendungen für schulische Inklusion hier: Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Ausgabe (Aufwand und Auszahlung))

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Klärung der Raumbedarfe an der Christinaschule mit der Perspektive Schuljahr 2017/2018 ff.

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Klärung der Raumbedarfe an der Christinaschule mit der Perspektive Schuljahr 2017/2018 ff.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Klärung der Raumbedarfe an der Christinaschule mit der Perspektive Schuljahr 2017/2018 ff.)

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Änderung der Deckung für den Neu- und Umbau der Feuerwache Pulheim aus der Vorlage 496/2015

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Deckung für den Neu- und Umbau der Feuerwache Pulheim aus der Vorlage 496/2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Deckung für den Neu- und Umbau der Feuerwache Pulheim aus der Vorlage 496/2015)

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Besetzung der Rentenberatungsstelle in Pulheim - Antrag der Fraktion des Bürgervereins v. 28.01.2016

Ortsmitte Brauweiler - Antrag der SPD-Fraktion v. 03.02.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ortsmitte Brauweiler - Antrag der SPD-Fraktion v. 03.02.2016)

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Friedhofssatzung - Antrag der SPD-Fraktion v. 03.02.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Friedhofssatzung - Antrag der SPD-Fraktion v. 03.02.2016)

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Solidarität mit den Städten im Kreis - Kreisumlage 2016 senken - Antrag der SPD-Fraktion v. 04.02.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Solidarität mit den Städten im Kreis - Kreisumlage 2016 senken - Antrag der SPD-Fraktion v. 04.02.2016)

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Mitteilungen der Verwaltung

Neubau Hallenbad

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Neubau Hallenbad

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

Vergabe der Betriebsträgerschaft für die Kindertagesstätte "Am Wäldchen"

Ergebnis: Einstimmig

Abschluss eines Erschließungsvertrags

Ergebnis: Einstimmig

Personalangelegenheit: Anerkennung von Zeiten als ruhegehaltfähige Dienstzeit

Ergebnis: Einstimmig

Mitteilungen der Verwaltung

Vergaben zwischen 25.000,00 € und 50.000,00 € netto im 4. Quartal 2015

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Vergabe von Aufträgen über 25.000,00 € netto

Ergebnis: 16 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Neubau Hallenbad

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Anfragen