Rat (19. Sitzung)

Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde

Verzichtserklärungen zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses für die Haushaltsjahre 2010 bis 2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verzichtserklärungen zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses für die Haushaltsjahre 2010 bis 2015)

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Prüfung des Verzichts zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses gem. § 116 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW)

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Prüfung des Verzichts zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses gem. § 116 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfung des Verzichts zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses gem. § 116 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW))

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Feststellung des Jahresabschlusses 2015 und Entlastung des Bürgermeisters

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung des Jahresabschlusses 2015 und Entlastung des Bürgermeisters)

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Jahresabschluss 2015 Behandlung des Jahresfehlbetrages

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2015 Behandlung des Jahresfehlbetrages

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss 2015 Behandlung des Jahresfehlbetrages)

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Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2017/2018

Friedhofskonzept - Schreiben der Fraktion des Bürgervereins vom 19.10.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Friedhofskonzept - Schreiben der Fraktion des Bürgervereins vom 19.10.2016)

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Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe für das Jahr 2016 (Produkt 06 04 01 - Soziale Dienste)

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe für das Jahr 2016 (Produkt 06 04 01 - Soziale Dienste)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe für das Jahr 2016 (Produkt 06 04 01 - Soziale Dienste))

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Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung Grunderwerb Grundstücke

Ergebnis: 49 Ja-Stimmen, 3 Gegenstimmen

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung Grunderwerb Grundstücke

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung Grunderwerb Grundstücke)

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Haushaltskonsolidierung hier: Ergebnisbericht

Ergebnis: 27 Ja-Stimmen, 25 Gegenstimmen

Bearbeitetes Dokument: Haushaltskonsolidierung hier: Ergebnisbericht

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltskonsolidierung hier: Ergebnisbericht)

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Budgetierung, 2. Budgetbericht 2016

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Budgetierung, 2. Budgetbericht 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Budgetierung, 2. Budgetbericht 2016)

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Betriebsabrechnung Abwasserbeseitigung 2015

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Betriebsabrechnung Abwasserbeseitigung 2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Betriebsabrechnung Abwasserbeseitigung 2015)

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Neufassung der Satzung der Stadt Pulheim über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Satzung der Stadt Pulheim über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Satzung der Stadt Pulheim über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau)

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Neufassung der Entgeltordnung für sonstige brandschutztechnische Leistungen der Stadt Pulheim

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Entgeltordnung für sonstige brandschutztechnische Leistungen der Stadt Pulheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Entgeltordnung für sonstige brandschutztechnische Leistungen der Stadt Pulheim)

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1. Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und Plätzen in der Stadt Pulheim vom 9.1.2014

Ergebnis: 44 Ja-Stimmen, 6 Gegenstimmen

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und Plätzen in der Stadt Pulheim vom 9.1.2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und Plätzen in der Stadt Pulheim vom 9.1.2014)

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Mitgliedschaft im Rhein-Erft-Tourismus e. V.

Ergebnis: 34 Ja-Stimmen, 20 Gegenstimmen

Bearbeitetes Dokument: Mitgliedschaft im Rhein-Erft-Tourismus e. V.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mitgliedschaft im Rhein-Erft-Tourismus e. V.)

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Mitgliedschaft im Verein "BioTec RheinErft e.V."

Ergebnis: Einstimmig, 3 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Mitgliedschaft im Verein "BioTec RheinErft e.V."

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mitgliedschaft im Verein "BioTec RheinErft e.V.")

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Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe hier: Mehrkosten bei der Baumaßnahme Erweiterung der Feuerwache Pulheim

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe hier: Mehrkosten bei der Baumaßnahme Erweiterung der Feuerwache Pulheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe hier: Mehrkosten bei der Baumaßnahme Erweiterung der Feuerwache Pulheim)

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Widmung und Abweichungssatzung über die endgültige Herstellung der Erschließungsanlage "Vochemsgasse" in Dansweiler

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Widmung und Abweichungssatzung über die endgültige Herstellung der Erschließungsanlage "Vochemsgasse" in Dansweiler

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Widmung und Abweichungssatzung über die endgültige Herstellung der Erschließungsanlage "Vochemsgasse" in Dansweiler)

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Einführung einer Transparenzsatzung - Antrag der Fraktion Bürgerverein Pulheim im Rat der Stadt Pulheim vom 08.09.2016

Ergebnis: 20 Ja-Stimmen, 34 Gegenstimmen

Bearbeitetes Dokument: Einführung einer Transparenzsatzung - Antrag der Fraktion Bürgerverein Pulheim im Rat der Stadt Pulheim vom 08.09.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einführung einer Transparenzsatzung - Antrag der Fraktion Bürgerverein Pulheim im Rat der Stadt Pulheim vom 08.09.2016)

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Gremienumbesetzungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gremienumbesetzungen)

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