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Rat (8. Sitzung)

Daten

Kommune
Pulheim
Beginn
24.03.15, 18:11
Ende
24.03.15, 22:30
Erstellt
09.10.14, 15:29
Aktualisiert
13.08.15, 11:37

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1

Eintragung in das Goldene Buch hier: Frau Luzia Kilias und Herr Peter Abs

2

Einwohnerfragestunde

3

Nutzung des Marktplatzes in Pulheim

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Nutzung des Marktplatzes in Pulheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nutzung des Marktplatzes in Pulheim)

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4

Schulzentrum Brauweiler Raumsituation zum Schuljahr 2015/2016

Bearbeitetes Dokument: Schulzentrum Brauweiler Raumsituation zum Schuljahr 2015/2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schulzentrum Brauweiler Raumsituation zum Schuljahr 2015/2016)

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4.1

Schulzentrum Brauweiler Raumsituation zum Schuljahr 2015/2016

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Schulzentrum Brauweiler Raumsituation zum Schuljahr 2015/2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schulzentrum Brauweiler Raumsituation zum Schuljahr 2015/2016)

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5

Zügigkeitserweiterung am Abtei-Gymnasium Brauweiler hier: Schuljahr 2015/2016

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Zügigkeitserweiterung am Abtei-Gymnasium Brauweiler hier: Schuljahr 2015/2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zügigkeitserweiterung am Abtei-Gymnasium Brauweiler hier: Schuljahr 2015/2016)

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6

Ausbau der Offenen Ganztagsgrundschule

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Ausbau der Offenen Ganztagsgrundschule

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausbau der Offenen Ganztagsgrundschule)

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7

Betrieb und Finanzierung der Offenen Ganztagsschule im Stadtgebiet (ggf. mit Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Tageseinrichtungen für Kinder und die Offene Ganztagsgrundschule sowie von Kostenbeiträgen für die Kindertagespflege in der Stadt Pulheim)

Ergebnis: 33 Ja-Stimmen, 15 Gegenstimmen, 4 Stimmenthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Betrieb und Finanzierung der Offenen Ganztagsschule im Stadtgebiet (ggf. mit Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Tageseinrichtungen für Kinder und die Offene Ganztagsgrundschule sowie von Kostenbeiträgen für die Kindertagespflege in der Stadt Pulheim)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Betrieb und Finanzierung der Offenen Ganztagsschule im Stadtgebiet (ggf. mit Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Tageseinrichtungen für Kinder und die Offene Ganztagsgrundschule sowie von Kostenbeiträgen für die Kindertagespflege in der Stadt Pulheim))

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8

Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe zur Schaffung zusätzlicher Unterbringungsplätze für Asylbewerber

Ergebnis: 50 Ja-Stimmen, 1 Gegenstimmen

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe zur Schaffung zusätzlicher Unterbringungsplätze für Asylbewerber

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe zur Schaffung zusätzlicher Unterbringungsplätze für Asylbewerber)

Details öffnen download melden Dateigröße: 76 kB

9

Bäderlandschaft Aquarena Pulheim hier: Belegung, Tarif und Betrieb

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Bäderlandschaft Aquarena Pulheim hier: Belegung, Tarif und Betrieb

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bäderlandschaft Aquarena Pulheim hier: Belegung, Tarif und Betrieb)

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10

Einbringung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2013

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Einbringung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einbringung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2013)

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11

Alte Schule Sinnersdorf und Vereinsheim der KG Pennebröder

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Alte Schule Sinnersdorf und Vereinsheim der KG Pennebröder

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Alte Schule Sinnersdorf und Vereinsheim der KG Pennebröder)

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12

Errichtung einer Feinstaub-Messstation

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Errichtung einer Feinstaub-Messstation

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Errichtung einer Feinstaub-Messstation)

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13

Bebauungsplan Nr. 113 Pulheim "Geyener Berg Süd" hier: 1. Ergebnis der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit 2. Auftrag zur Erarbeitung des Rechtsplanentwurfes

Ergebnis: abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 113 Pulheim "Geyener Berg Süd" hier: 1. Ergebnis der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit 2. Auftrag zur Erarbeitung des Rechtsplanentwurfes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 113 Pulheim "Geyener Berg Süd" hier: 1. Ergebnis der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit 2. Auftrag zur Erarbeitung des Rechtsplanentwurfes)

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- vorsorglich

14

Vorkaufsrechtssatzung gemäß § 25 BauGB - Bereich: Ortskern Pulheim (Venloer Str. zwischen Farehamstr. und Auf dem Driesch)

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Vorkaufsrechtssatzung gemäß § 25 BauGB - Bereich: Ortskern Pulheim (Venloer Str. zwischen Farehamstr. und Auf dem Driesch)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorkaufsrechtssatzung gemäß § 25 BauGB - Bereich: Ortskern Pulheim (Venloer Str. zwischen Farehamstr. und Auf dem Driesch) )

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15

Neuerlass der Abwasseranlagensatzung der Stadt Pulheim

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Neuerlass der Abwasseranlagensatzung der Stadt Pulheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neuerlass der Abwasseranlagensatzung der Stadt Pulheim)

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16

Bildung einer Erschließungseinheit Erschließungsanlage „Elchweg“ und hiervon abzweigende Stichwege „Elchweg 8 – 16a“ und „Elchweg 2 – 6“

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Bildung einer Erschließungseinheit Erschließungsanlage „Elchweg“ und hiervon abzweigende Stichwege „Elchweg 8 – 16a“ und „Elchweg 2 – 6“

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bildung einer Erschließungseinheit Erschließungsanlage „Elchweg“ und hiervon abzweigende Stichwege „Elchweg 8 – 16a“ und „Elchweg 2 – 6“)

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17

Genehmigung einer Dienstreise nach Fareham

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer Dienstreise nach Fareham

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer Dienstreise nach Fareham)

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18

Gremienumbesetzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gremienumbesetzung)

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19

Mitteilungen

19.1

Weiterer Ablauf zur Festlegung der Bestattungskultur in Pulheim.

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Weiterer Ablauf zur Festlegung der Bestattungskultur in Pulheim.

20

Anfragen

II.

Nichtöffentlicher Teil

1

Personalangelegenheit

Ergebnis: Einstimmig

2

Vergabe der Tiefbauarbeiten zur Erschließung des BP 104, Rheidter Weg in Pulheim-Stommeln

Ergebnis: Einstimmig

3

Erwerb eines Grundstückes

Ergebnis: 50 Ja-Stimmen, 1 Gegenstimme

4

Vertragsangelegenheit

Ergebnis: Einstimmig

5

Mitteilungen der Verwaltung

6

Anfragen