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Umwelt- und Planungsausschuss (26. Sitzung)

Daten

Kommune
Pulheim
Beginn
09.04.14, 17:00
Ende
09.04.14, 19:00
Erstellt
21.11.13, 11:27
Aktualisiert
25.08.14, 09:10

Stichworte

Umwelt- und Planungsausschuss (26. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Umwelt- und Planungsausschuss)

Bekanntmachung (Umwelt- und Planungsausschuss) Bekanntmachung (Umwelt- und Planungsausschuss) Bekanntmachung (Umwelt- und Planungsausschuss) Bekanntmachung (Umwelt- und Planungsausschuss)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1

Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten

2

Bebauungsplan Nr. 10 Pulheim 3. Änderung Bereich: Industriestraße - Beschlussfassung über die während der Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB einge- gangenen Stellungnahmen - Beschluss zur erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs.3 BauGB - Siehe UPA vom 11.12.2013, TOP 6,

Ergebnis: Einstimmig dafür

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 10 Pulheim 3. Änderung Bereich: Industriestraße - Beschlussfassung über die während der Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB einge- gangenen Stellungnahmen - Beschluss zur erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs.3 BauGB - Siehe UPA vom 11.12.2013, TOP 6,

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 10 Pulheim 3. Änderung Bereich: Industriestraße - Beschlussfassung über die während der Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB einge- gangenen Stellungnahmen - Beschluss zur erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs.3 BauGB - Siehe UPA vom 11.12.2013, TOP 6,)

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3

Bebauungsplan Nr. 118 Pulheim Bereich: nördlich der Industriestraße Bebauungsplan gem. § 9 Abs. 2a BauGB - Satzungsbeschluss siehe UPA vom 11.12.2013, TOP 7, NS-S…..

Ergebnis: Einstimmig dafür

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 118 Pulheim Bereich: nördlich der Industriestraße Bebauungsplan gem. § 9 Abs. 2a BauGB - Satzungsbeschluss siehe UPA vom 11.12.2013, TOP 7, NS-S…..

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 118 Pulheim Bereich: nördlich der Industriestraße Bebauungsplan gem. § 9 Abs. 2a BauGB - Satzungsbeschluss siehe UPA vom 11.12.2013, TOP 7, NS-S…..)

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4

Bebauungsplan Nr. 119 Brauweiler Bereich: Rosenhügel / Bernhardstraße Aufstellung gemäß § 13a BauGB Aufstellungsbeschluss (Teil A und B) Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (1) BauGB

Ergebnis: Einstimmig dafür

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 119 Brauweiler Bereich: Rosenhügel / Bernhardstraße Aufstellung gemäß § 13a BauGB Aufstellungsbeschluss (Teil A und B) Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (1) BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 119 Brauweiler Bereich: Rosenhügel / Bernhardstraße Aufstellung gemäß § 13a BauGB Aufstellungsbeschluss (Teil A und B) Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (1) BauGB)

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5

Eingabe nach § 24 GO NW Bebauungsplan Nr. 98 Geyen Änderung der textlichen Festsetzungen zu Einfriedungen

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Eingabe nach § 24 GO NW Bebauungsplan Nr. 98 Geyen Änderung der textlichen Festsetzungen zu Einfriedungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Eingabe nach § 24 GO NW Bebauungsplan Nr. 98 Geyen Änderung der textlichen Festsetzungen zu Einfriedungen)

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6

Flächennutzungsplan der Stadt Bergheim - 125. Änderung - Stadtteil Niederaußem - "Anschlussfläche Braunkohlenkraftwerk Niederaußem" und Bebauungsplan Nr. 261/NA "Anschlussfläche Braunkohlenkraftwerk Niederaußem" Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB Hier: Stellungnahme der Stadt Pulheim

Ergebnis: 27 Ja-Stimmen, 5 Gegenstimmen

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplan der Stadt Bergheim - 125. Änderung - Stadtteil Niederaußem - "Anschlussfläche Braunkohlenkraftwerk Niederaußem" und Bebauungsplan Nr. 261/NA "Anschlussfläche Braunkohlenkraftwerk Niederaußem" Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB Hier: Stellungnahme der Stadt Pulheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächennutzungsplan der Stadt Bergheim - 125. Änderung - Stadtteil Niederaußem - "Anschlussfläche Braunkohlenkraftwerk Niederaußem" und Bebauungsplan Nr. 261/NA "Anschlussfläche Braunkohlenkraftwerk Niederaußem" Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB Hier: Stellungnahme der Stadt Pulheim)

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7

Landschaftsplan 7 "Rommerskirchener Lössplatte" 10. Änderung Geplantes Naturschutzgebiet "Kernzone Ommelstal" Beteiligung der Träger öffentlicher Belange (§ 27a LG NRW)

Ergebnis: Einstimmig dafür

Bearbeitetes Dokument: Landschaftsplan 7 "Rommerskirchener Lössplatte" 10. Änderung Geplantes Naturschutzgebiet "Kernzone Ommelstal" Beteiligung der Träger öffentlicher Belange (§ 27a LG NRW)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Landschaftsplan 7 "Rommerskirchener Lössplatte" 10. Änderung Geplantes Naturschutzgebiet "Kernzone Ommelstal" Beteiligung der Träger öffentlicher Belange (§ 27a LG NRW))

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8

Antrag der Fraktion des Bürgervereins vom 12.03.2014 zu der geplanten Bebauung laut Bebauungsplan Nr. 113, 114, 115

9

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 12.03.2014 zum Bebauungsplan Nr. 113 Pulheim

10

„Sachstandsbericht altersgerechtes Wohnen in Sinnersdorf und Bürgerinformationsveranstaltung“ Antrag der Fraktion Bürgerverein vom 17.12.2013 / 13.03.2014

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: „Sachstandsbericht altersgerechtes Wohnen in Sinnersdorf und Bürgerinformationsveranstaltung“ Antrag der Fraktion Bürgerverein vom 17.12.2013 / 13.03.2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext („Sachstandsbericht altersgerechtes Wohnen in Sinnersdorf und Bürgerinformationsveranstaltung“ Antrag der Fraktion Bürgerverein vom 17.12.2013 / 13.03.2014)

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11

Mitteilungen der Vorsitzenden

12

Mitteilungen der Verwaltung

12.1

Rahmenplanung Geyener Berg Süd Bebauungspläne Nr.113, 114 und 115 Pulheim Sachstandsbericht

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Rahmenplanung Geyener Berg Süd Bebauungspläne Nr.113, 114 und 115 Pulheim Sachstandsbericht

12.2

Nordpark Pulheim Auszeichnung durch NRW-Gruppe des Bundes Deutscher Landschaftsarchitekten sowie Sachstandbericht RegioGrün Projekte Pulheim

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Nordpark Pulheim Auszeichnung durch NRW-Gruppe des Bundes Deutscher Landschaftsarchitekten sowie Sachstandbericht RegioGrün Projekte Pulheim

12.3

Abfallstatistik 2014

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Abfallstatistik 2014

13

Anfragen

II.

Nichtöffentlicher Teil

1

Antrag auf Ablösung eines Pkw-Stellplatzes in Pulheim

Ergebnis: Einstimmig dafür

2

Mitteilungen der Vorsitzenden

3

Mitteilungen der Verwaltung

4

Anfragen

5

Festlegung der Beschlüsse, die der Presse bekannt gegeben werden sollen