Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten
Bildung einer Einigungsstelle gemäß § 67 Landespersonalvertretungsgesetz NW
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bildung einer Einigungsstelle gemäß § 67 Landespersonalvertretungsgesetz NW
Beitritt zur interkommunalen Einkaufsgemeinschaft des Städte- und Gemeindebundes NRW (KoPart eG)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beitritt zur interkommunalen Einkaufsgemeinschaft des Städte- und Gemeindebundes NRW (KoPart eG)
Ausstattung des Ratssaals sowie aller Fraktionsräume mit einem WLAN-Netz
Ergebnis: 6 Ja-Stimme(n), 9 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Ausstattung des Ratssaals sowie aller Fraktionsräume mit einem WLAN-Netz
Genehmigung eines/-r erheblichen überplanmäßigen Aufwands/Auszahlung von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG), Produkt 05 02 01
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Genehmigung eines/-r erheblichen überplanmäßigen Aufwands/Auszahlung von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG), Produkt 05 02 01
Einrichtung eines Notarztstandortes im Stadtgebiet Pulheim
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Einrichtung eines Notarztstandortes im Stadtgebiet Pulheim
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe (Aufwand und Auszahlung) bei Produktsachkonto 06 02 01 5431040/7431040 (Projektorientierte Jugendhilfe)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe (Aufwand und Auszahlung) bei Produktsachkonto 06 02 01 5431040/7431040 (Projektorientierte Jugendhilfe)
Antragsverfahren Reformpädagogische Modellschule / Landesverfahren Schulversuch Primus
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antragsverfahren Reformpädagogische Modellschule / Landesverfahren Schulversuch Primus
Machbarkeitsstudie im Hinblick auf eine Umgestaltung und Modernisierung des Schulzentrums Pulheim
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Machbarkeitsstudie im Hinblick auf eine Umgestaltung und Modernisierung des Schulzentrums Pulheim
Fachliche Unterstützung der bibliothekarischen Arbeit in den beiden Schulbibliotheken durch Fachkräfte der Stadtbücherei
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Fachliche Unterstützung der bibliothekarischen Arbeit in den beiden Schulbibliotheken durch Fachkräfte der Stadtbücherei
Einrichtung eines E-Book-Portals in der Stadtbücherei Pulheim
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Einrichtung eines E-Book-Portals in der Stadtbücherei Pulheim
Anpassung der Entgelte für die Nutzung des Kultur- und Medienzentrums
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Anpassung der Entgelte für die Nutzung des Kultur- und Medienzentrums
Aufhebung eines Sperrvermerkes Produkt 04 01 02 Kulturförderung hier: Investitionszuschuss an den Tambourcorps Edelweiß Dansweiler
Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Aufhebung eines Sperrvermerkes Produkt 04 01 02 Kulturförderung hier: Investitionszuschuss an den Tambourcorps Edelweiß Dansweiler
Inkrafttreten des Kreislaufwirtschaftsgesetzes zum 01.06.2012 - 9. Änderung der Abfallentsorgungssatzung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Inkrafttreten des Kreislaufwirtschaftsgesetzes zum 01.06.2012 - 9. Änderung der Abfallentsorgungssatzung
Aufhebung des Sperrvermerkes zur Maßnahme "Befestigung der Parkfläche Feuerwehr Stommeln"
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Aufhebung des Sperrvermerkes zur Maßnahme "Befestigung der Parkfläche Feuerwehr Stommeln"
Jahresbericht Immobilienmanagement - hier: 6. Bericht für das Jahr 2011
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Jahresbericht Immobilienmanagement - hier: 6. Bericht für das Jahr 2011
Beseitigung von Niederschlagswasser hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen auf Änderung der Entwässerungssatzung
Ergebnis: 13 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beseitigung von Niederschlagswasser hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen auf Änderung der Entwässerungssatzung
Antrag gemäß § 24 GO - Sicherung der Gleisanlagen zwischen Am Kleekamp und Parkplatz Steinstraße
Ergebnis: 9 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag gemäß § 24 GO - Sicherung der Gleisanlagen zwischen Am Kleekamp und Parkplatz Steinstraße
ÖPP-Verfahren Bäderlandschaft Pulheim hier: Anregung des Herrn Kauth nach § 24 GO vom 11.06.2012
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: ÖPP-Verfahren Bäderlandschaft Pulheim hier: Anregung des Herrn Kauth nach § 24 GO vom 11.06.2012
Mitteilungen der Verwaltung
Aufstellen von Stadtplanvitrinen an den Bahnhöfen
Bearbeitetes Dokument: Aufstellen von Stadtplanvitrinen an den Bahnhöfen
Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Abwasseranlage der Stadt Pulheim
Antrag gem. §24 GO NRW hier: BoA-Plus
Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
Anmietung von neuen Digitalkopierern mit Reparatur- und Wartungsverpflichtung und Verpflichtung zur Versorgung mit Verbrauchsmaterialien hier: Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Lieferung einer 3,5 Tonnen LKW Teleskoparbeitsbühne
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Regionale 2010 Projektfenster Aussichtspunkt Stommeln Vergabe der Tiefbau- und Landschaftsbauarbeiten
Ergebnis: 13 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Modernisierung des Belüftungssystems der Kläranlage Pulheim
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Erweiterung des Regenrückhaltebeckens Adolph-von-Menzel Straße um ein Regenklärbecken Hier: Vergabe der maschinen- und elektrotechnischen Ausrüstung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Vergabe der Bauleistung für die Erneuerung der Barbarastraße zwischen Annastraße und Escher Straße
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Abschluss eines Erschließungsvertrages
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Abschluss eines Erschließungsvertrages
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
