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Rat (26. Sitzung)

Daten

Kommune
Pulheim
Beginn
06.11.12, 18:18
Ende
06.11.12, 23:33
Erstellt
07.11.11, 10:55
Aktualisiert
31.05.13, 07:30

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1

Terminplan 2013 für die Sitzungen der Ratsgremien

Bearbeitetes Dokument: Terminplan 2013 für die Sitzungen der Ratsgremien

2

Einwohnerfragestunde

3

Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2013

4

Bäderlandschaft Pulheim hier: Standort des Hallenbades

Ergebnis: 39 Ja-Stimme(n), 12 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bäderlandschaft Pulheim hier: Standort des Hallenbades

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bäderlandschaft Pulheim hier: Standort des Hallenbades)

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5

Bäderlandschaft Pulheim hier: Inhaltliche Umsetzung

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Bäderlandschaft Pulheim hier: Inhaltliche Umsetzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bäderlandschaft Pulheim hier: Inhaltliche Umsetzung)

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6

Errichtung einer Sekundarschule im Schulzentrum Brauweiler Pädagogisches Rahmenkonzept

Ergebnis: 48 Ja-Stimme(n), 3 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Errichtung einer Sekundarschule im Schulzentrum Brauweiler Pädagogisches Rahmenkonzept

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Errichtung einer Sekundarschule im Schulzentrum Brauweiler Pädagogisches Rahmenkonzept)

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7

Reformpädagogische Modellschule Pulheim Sachstandsbericht

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Reformpädagogische Modellschule Pulheim Sachstandsbericht

8

Armutsbericht Pulheim Abschlussbericht des "Runden Tisches"

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Armutsbericht Pulheim Abschlussbericht des "Runden Tisches"

9

Schuldnerberatung, Abschluss eines neuen Rahmenvertrages mit dem Rhein-Erft-Kreis zum 01.01.2013 und Finanzierung

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Schuldnerberatung, Abschluss eines neuen Rahmenvertrages mit dem Rhein-Erft-Kreis zum 01.01.2013 und Finanzierung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schuldnerberatung, Abschluss eines neuen Rahmenvertrages mit dem Rhein-Erft-Kreis zum 01.01.2013 und Finanzierung)

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10

Budgetierung, 2. Budgetbericht 2012

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Budgetierung, 2. Budgetbericht 2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Budgetierung, 2. Budgetbericht 2012)

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11

Verfahren zur Mittelbereitstellung im Rahmen von Wiederholungsveranschlagungen und von Übertragungen von Ermächtigungen nach § 22 GemHVO

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Verfahren zur Mittelbereitstellung im Rahmen von Wiederholungsveranschlagungen und von Übertragungen von Ermächtigungen nach § 22 GemHVO

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verfahren zur Mittelbereitstellung im Rahmen von Wiederholungsveranschlagungen und von Übertragungen von Ermächtigungen nach § 22 GemHVO)

Details öffnen download melden Dateigröße: 73 kB

12

Kalkulation der Abfallbeseitigungsgebühren 2013

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der Abfallbeseitigungsgebühren 2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kalkulation der Abfallbeseitigungsgebühren 2013)

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13

25. Änderung der Abfallgebührensatzung

Ergebnis: 44 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 25. Änderung der Abfallgebührensatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (25. Änderung der Abfallgebührensatzung)

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14

Kalkulation der Friedhofs- und Bestattungsgebühren 2013

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der Friedhofs- und Bestattungsgebühren 2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kalkulation der Friedhofs- und Bestattungsgebühren 2013)

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15

21. Änderung der Friedhofsgebührensatzung zum 01.01.2013

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 21. Änderung der Friedhofsgebührensatzung zum 01.01.2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (21. Änderung der Friedhofsgebührensatzung zum 01.01.2013)

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16

Kalkulation der Abwasserbeseitigungsgebühren 2013

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der Abwasserbeseitigungsgebühren 2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kalkulation der Abwasserbeseitigungsgebühren 2013)

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17

6. Änderung der Abwassergebührensatzung zum 01.01.2013

Ergebnis: 45 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 6. Änderung der Abwassergebührensatzung zum 01.01.2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (6. Änderung der Abwassergebührensatzung zum 01.01.2013)

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18

Erhebung von Straßenbaubeiträgen gemäß § 8 Kommunalabgabengesetz Nachtragssatzung gemäß § 6 Absatz 2 Satz 4 der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Pulheim hier: Manstedtener Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erhebung von Straßenbaubeiträgen gemäß § 8 Kommunalabgabengesetz Nachtragssatzung gemäß § 6 Absatz 2 Satz 4 der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Pulheim hier: Manstedtener Straße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erhebung von Straßenbaubeiträgen gemäß § 8 Kommunalabgabengesetz Nachtragssatzung gemäß § 6 Absatz 2 Satz 4 der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Pulheim hier: Manstedtener Straße)

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19

Antrag des Bürgervereins auf Beschlussfassung einer Resolution bzgl. der beabsichtigten Schließung der Kreissparkassenfiliale in Pulheim-Geyen - siehe Schreiben der Fraktion des Bürgervereins v. 01.10.2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag des Bürgervereins auf Beschlussfassung einer Resolution bzgl. der beabsichtigten Schließung der Kreissparkassenfiliale in Pulheim-Geyen - siehe Schreiben der Fraktion des Bürgervereins v. 01.10.2012)

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20

Gremienumbesetzungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gremienumbesetzungen)

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21

Mitteilungen

21.1

Änderung der Gemeindeordnung durch Artikel 1 des Gesetzes v. 18.09.2012 (GV.NRW.2012 S. 436)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Gemeindeordnung durch Artikel 1 des Gesetzes v. 18.09.2012 (GV.NRW.2012 S. 436)

22

Anfragen

II.

Nichtöffentlicher Teil

1

Erwerb von Grundstücken

Ergebnis: 44 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

2

Mitteilungen

3

Anfragen