Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten
Satzungsänderung (neue beratende Mitglieder Integrationsrat und Jugendamtselternbeirat)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Satzungsänderung (neue beratende Mitglieder Integrationsrat und Jugendamtselternbeirat)
Verlängerung des Vertrages über die freiwillige Bezuschussung des Trägeranteils der 2. Gruppe der katholischen Kindertagesstätte St. Martinus in Sinthern
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Verlängerung des Vertrages über die freiwillige Bezuschussung des Trägeranteils der 2. Gruppe der katholischen Kindertagesstätte St. Martinus in Sinthern
Außerkraftsetzung der Richtlinie über die freiwillige Bezuschussung des Entgeltes für die Mittagsverpflegung in Tageseinrichtungen für Kinder (Kindergärten und große altersgemischte Gruppen) im Stadtgebiet Pulheim
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung bei M 51091000 (Neubau Kita als Ersatz für Kita Helmholtzstr.), Sachkonto 0960003 „Zugang Anlagen im Bau“ bis maximal 55.000 €
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung bei M 51091000 (Neubau Kita als Ersatz für Kita Helmholtzstr.), Sachkonto 0960003 „Zugang Anlagen im Bau“ bis maximal 55.000 €
U 3-Ausbaumaßnahmen (Förderung der freien Träger)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: U 3-Ausbaumaßnahmen (Förderung der freien Träger)
Schulentwicklungsplan 2011/2012 bis 2016/2017
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Schulentwicklungsplan 2011/2012 bis 2016/2017
Errichtung einer Sekundarschule im Schulzentrum Brauweiler im Schuljahr 2013/2014
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Errichtung einer Sekundarschule im Schulzentrum Brauweiler im Schuljahr 2013/2014
Budgetierung, 1. Budgetbericht 2012
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Budgetierung, 1. Budgetbericht 2012
Betriebsabrechnung Abwasserbeseitigung 2011
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Betriebsabrechnung Abwasserbeseitigung 2011
Betriebsabrechnung Abfallentsorgung 2011
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Betriebsabrechnung Abfallentsorgung 2011
Betriebsabrechnung Friedhöfe und Bestattungen 2011
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Betriebsabrechnung Friedhöfe und Bestattungen 2011
Betriebsabrechnung Straßenreinigung 2011
Ergebnis: 9 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Betriebsabrechnung Straßenreinigung 2011
Bericht über die Beschäftigungslage in Pulheim in 2011
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bericht über die Beschäftigungslage in Pulheim in 2011
Offene Trauerhalle auf dem Alten Friedhof Sinnersdorf
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Offene Trauerhalle auf dem Alten Friedhof Sinnersdorf
Teilweise Aufhebung des Sperrvermerks für das Sachkonto M 32090001 7826000 - Beschaffung von Funkgeräten für den Digitalfunk
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Teilweise Aufhebung des Sperrvermerks für das Sachkonto M 32090001 7826000 - Beschaffung von Funkgeräten für den Digitalfunk
Erhebung von Straßenbaubeiträgen 1.Anregung gem. § 24 GO 2. Beschwerde und Anregung gem. § 24 GO
Ergebnis: 13 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Erhebung von Straßenbaubeiträgen 1.Anregung gem. § 24 GO 2. Beschwerde und Anregung gem. § 24 GO
Erhebung von Straßenbaubeiträgen Anregung gem. § 24 GO vom 19.3.2012
Ergebnis: 13 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Erhebung von Straßenbaubeiträgen Anregung gem. § 24 GO vom 19.3.2012
Erhebung von Straßenbaubeiträgen gemäß § 8 Kommunalabgabengesetz Nachtragssatzung gemäß § 6 Absatz 2 Satz 4 der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Pulheim hier: Alte Kölner Straße
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Erhebung von Straßenbaubeiträgen gemäß § 8 Kommunalabgabengesetz Nachtragssatzung gemäß § 6 Absatz 2 Satz 4 der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Pulheim hier: Alte Kölner Straße
Vertrag zwischen dem Erftkreis (jetzt: Rhein-Erft-Kreis) und der Stadt Pulheim über die Kostenbeteiligung des Straßenbaulastträgers Erftkreis an der kommunalen Kanalisation zur Ableitung von auf Kreisstraßen anfallendem Oberflächenwasser. hier: Kündigung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vertrag zwischen dem Erftkreis (jetzt: Rhein-Erft-Kreis) und der Stadt Pulheim über die Kostenbeteiligung des Straßenbaulastträgers Erftkreis an der kommunalen Kanalisation zur Ableitung von auf Kreisstraßen anfallendem Oberflächenwasser. hier: Kündigung)
Stadtwerke Pulheim GmbH - Anregung des Herrn Kauth gem. § 24 GO NRW
Ergebnis: 9 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Stadtwerke Pulheim GmbH - Anregung des Herrn Kauth gem. § 24 GO NRW
Beschwerde gemäß § 24 der Gemeindeordnung NRW (GO) wegen Containerstandort An der Maar
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beschwerde gemäß § 24 der Gemeindeordnung NRW (GO) wegen Containerstandort An der Maar
Mitteilungen der Verwaltung
Schülerverkehr der Papa-Giovanni-XXIII.-Schule in Stommeln
Bearbeitetes Dokument: Schülerverkehr der Papa-Giovanni-XXIII.-Schule in Stommeln
Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
Beförderung eines Beamten
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Lieferung von Kraftstoffen für kommunale Einsatzfahrzeuge von Feuerwehr, Bauhof und Rathaus
Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltung(en)
Fahrbahndeckensanierung 2012 im Stadtgebiet Pulheim
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Reinigungsausschreibung für städtische Objekte
Ergebnis: (kein Text vorhanden)
Vergabe der Zeitvertragsarbeiten für Nieder- und Mittelspannungsanlagen mit Nennleistungen bis 36 KV
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Lieferung eines 7,49 Tonnen LKW mit Abrollkipper und Winterdienstausführung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
