Rat (34. Sitzung)

Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde

Neufassung der Gebührensatzung der Stadtbücherei Pulheim

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Gebührensatzung der Stadtbücherei Pulheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Gebührensatzung der Stadtbücherei Pulheim)

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Neufassung der Benutzungsordnung der Stadtbücherei Pulheim

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Benutzungsordnung der Stadtbücherei Pulheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Benutzungsordnung der Stadtbücherei Pulheim)

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Personalausstattung Außendienst im Amt für öffentliche Ordnung

Ergebnis: 29 Ja-Stimmen, 21 Gegenstimmen, 1 Stimmenthaltung

Bearbeitetes Dokument: Personalausstattung Außendienst im Amt für öffentliche Ordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Personalausstattung Außendienst im Amt für öffentliche Ordnung)

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Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und Plätzen in der Stadt Pulheim

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und Plätzen in der Stadt Pulheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und Plätzen in der Stadt Pulheim)

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Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschauen der Stadt Pulheim

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschauen der Stadt Pulheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschauen der Stadt Pulheim)

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Entgeltordnung für sonstige brandschutztechnische Leistungen der Stadt Pulheim

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Entgeltordnung für sonstige brandschutztechnische Leistungen der Stadt Pulheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entgeltordnung für sonstige brandschutztechnische Leistungen der Stadt Pulheim)

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Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Rettungsdienst der Stadt Pulheim

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Rettungsdienst der Stadt Pulheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Rettungsdienst der Stadt Pulheim)

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Richtlinie für die zentrale Erhebung des Essensgeldes in städtischen Kindertagesstätten

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Richtlinie für die zentrale Erhebung des Essensgeldes in städtischen Kindertagesstätten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Richtlinie für die zentrale Erhebung des Essensgeldes in städtischen Kindertagesstätten)

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Richtlinien zur finanziellen Förderung von Spielgruppen und Eltern-Kind-Gruppen in Pulheim

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Richtlinien zur finanziellen Förderung von Spielgruppen und Eltern-Kind-Gruppen in Pulheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Richtlinien zur finanziellen Förderung von Spielgruppen und Eltern-Kind-Gruppen in Pulheim)

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Änderung der Beihilferichtlinien (wirtschaftliche Jugendhilfe)

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Beihilferichtlinien (wirtschaftliche Jugendhilfe)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Beihilferichtlinien (wirtschaftliche Jugendhilfe))

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Bildungsdokumentionen in den städtischen Kindertageseinrichtungen in Pulheim

Ergebnis: 34 Ja-Stimmen, 17 Gegenstimmen

Bearbeitetes Dokument: Bildungsdokumentionen in den städtischen Kindertageseinrichtungen in Pulheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bildungsdokumentionen in den städtischen Kindertageseinrichtungen in Pulheim)

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Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung für die U3-Ausbaumaßnahme in der katholischen Kindertagesstätte St. Bruno in Stommelerbusch

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung für die U3-Ausbaumaßnahme in der katholischen Kindertagesstätte St. Bruno in Stommelerbusch

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung für die U3-Ausbaumaßnahme in der katholischen Kindertagesstätte St. Bruno in Stommelerbusch)

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Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Aufwendung und Auszahlung für die U3-Ausbaumaßnahme in der städtischen Kindertagesstätte Stommeln, Zu den Fußfällen

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Aufwendung und Auszahlung für die U3-Ausbaumaßnahme in der städtischen Kindertagesstätte Stommeln, Zu den Fußfällen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Aufwendung und Auszahlung für die U3-Ausbaumaßnahme in der städtischen Kindertagesstätte Stommeln, Zu den Fußfällen)

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Erneuerung und Erweiterung der Küche der KGS Kopfbuche

Ergebnis: 37 Ja-Stimmen, 14 Gegenstimmen

Bearbeitetes Dokument: Erneuerung und Erweiterung der Küche der KGS Kopfbuche

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erneuerung und Erweiterung der Küche der KGS Kopfbuche)

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Kreisweite Schulentwicklungsplanung für alle Förderschulen im Rhein-Erft-Kreis

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Kreisweite Schulentwicklungsplanung für alle Förderschulen im Rhein-Erft-Kreis

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kreisweite Schulentwicklungsplanung für alle Förderschulen im Rhein-Erft-Kreis)

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Übernahme von Schülerfahrkosten für Schülerinnen und Schüler aus Frechen-Königsdorf

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Übernahme von Schülerfahrkosten für Schülerinnen und Schüler aus Frechen-Königsdorf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Übernahme von Schülerfahrkosten für Schülerinnen und Schüler aus Frechen-Königsdorf)

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Umsatzsteuererklärung 2011 Hier: Zustimmung zu überplanmäßigen Auszahlungen

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Umsatzsteuererklärung 2011 Hier: Zustimmung zu überplanmäßigen Auszahlungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umsatzsteuererklärung 2011 Hier: Zustimmung zu überplanmäßigen Auszahlungen)

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Ein Feld für Sternenkinder auf dem Friedhof Sinnersdorf neu.

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Ein Feld für Sternenkinder auf dem Friedhof Sinnersdorf neu.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ein Feld für Sternenkinder auf dem Friedhof Sinnersdorf neu.)

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Neubau Hallenbad hier: Kontrolle von Kosten, Terminen und Qualität

Ergebnis: Einstimmig, 7 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Neubau Hallenbad hier: Kontrolle von Kosten, Terminen und Qualität

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neubau Hallenbad hier: Kontrolle von Kosten, Terminen und Qualität)

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Beseitigung akustischer Mängel an den Mensen hier: Genehmigung erheblicher überplanmäßiger Auszahlungen

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Beseitigung akustischer Mängel an den Mensen hier: Genehmigung erheblicher überplanmäßiger Auszahlungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beseitigung akustischer Mängel an den Mensen hier: Genehmigung erheblicher überplanmäßiger Auszahlungen)

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Betriebsabrechnung Friedhöfe und Bestattungen 2012

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Betriebsabrechnung Friedhöfe und Bestattungen 2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Betriebsabrechnung Friedhöfe und Bestattungen 2012)

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Kalkulation der Friedhofs- und Bestattungsgebühren 2014

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der Friedhofs- und Bestattungsgebühren 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kalkulation der Friedhofs- und Bestattungsgebühren 2014)

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Neufassung der Gebührensatzung für das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Pulheim

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Gebührensatzung für das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Pulheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Gebührensatzung für das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Pulheim)

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1. Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Pulheim

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Pulheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Pulheim)

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Bauunterhaltungsmaßnahmen 2014

Ergebnis: 26 Ja-Stimmen, 24 Gegenstimmen

Bearbeitetes Dokument: Bauunterhaltungsmaßnahmen 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bauunterhaltungsmaßnahmen 2014)

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34. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) in der Stadt Pulheim vom 19.12.1984

Ergebnis: 30 Ja-Stimmen, 21 Gegenstimmen

Bearbeitetes Dokument: 34. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) in der Stadt Pulheim vom 19.12.1984

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (34. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) in der Stadt Pulheim vom 19.12.1984)

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2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Pulheim vom 12.12.2005

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: 2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Pulheim vom 12.12.2005

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Pulheim vom 12.12.2005)

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Abweichungssatzung über die endgültige Herstellung der Erschließungsanlage „An der Schmiede“

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Abweichungssatzung über die endgültige Herstellung der Erschließungsanlage „An der Schmiede“

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abweichungssatzung über die endgültige Herstellung der Erschließungsanlage „An der Schmiede“)

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Abweichungssatzung über die endgültige Herstellung der Erschließungsanlage "Am Römerturm" in Geyen

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Abweichungssatzung über die endgültige Herstellung der Erschließungsanlage "Am Römerturm" in Geyen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abweichungssatzung über die endgültige Herstellung der Erschließungsanlage "Am Römerturm" in Geyen)

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Vorkaufsrechtssatzung gemäß § 25 BauGB - Bereich: Ortskern Sinnersdorf

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Vorkaufsrechtssatzung gemäß § 25 BauGB - Bereich: Ortskern Sinnersdorf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorkaufsrechtssatzung gemäß § 25 BauGB - Bereich: Ortskern Sinnersdorf)

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Bebauungsplan Nr. 77 Sinthern 1301 "Ecke Dammstraße/Auf dem Acker" Bereich: Kreuzungsbereich "Dammstraße / Auf dem Acker" - Vorhaltegrundstück Kindergarten Änderung gemäß § 13 BauGB Beschlussfassung über die während der Beteiligung gem. der §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen Satzungsbeschluss siehe Niederschrift UPA vom 03.07.2013, Vorlage 215/2013, Seiten 26-27

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 77 Sinthern 1301 "Ecke Dammstraße/Auf dem Acker" Bereich: Kreuzungsbereich "Dammstraße / Auf dem Acker" - Vorhaltegrundstück Kindergarten Änderung gemäß § 13 BauGB Beschlussfassung über die während der Beteiligung gem. der §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen Satzungsbeschluss siehe Niederschrift UPA vom 03.07.2013, Vorlage 215/2013, Seiten 26-27

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 77 Sinthern 1301 "Ecke Dammstraße/Auf dem Acker" Bereich: Kreuzungsbereich "Dammstraße / Auf dem Acker" - Vorhaltegrundstück Kindergarten Änderung gemäß § 13 BauGB Beschlussfassung über die während der Beteiligung gem. der §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen Satzungsbeschluss siehe Niederschrift UPA vom 03.07.2013, Vorlage 215/2013, Seiten 26-27)

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Bebauungsplan Nr. 112 Sinthern Bereich: Erlenweg - Beschlussfassung über die während der Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 2, 4 Abs. 1 und 2 sowie 4a Abs. 3 Satz 1-3 BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen - Satzungsbeschluss siehe UPA vom 02.10.2013, TOP 8

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 112 Sinthern Bereich: Erlenweg - Beschlussfassung über die während der Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 2, 4 Abs. 1 und 2 sowie 4a Abs. 3 Satz 1-3 BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen - Satzungsbeschluss siehe UPA vom 02.10.2013, TOP 8

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 112 Sinthern Bereich: Erlenweg - Beschlussfassung über die während der Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 2, 4 Abs. 1 und 2 sowie 4a Abs. 3 Satz 1-3 BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen - Satzungsbeschluss siehe UPA vom 02.10.2013, TOP 8)

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Neufassung der Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Pulheim

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Pulheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Pulheim)

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Stellenplan 2014

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Stellenplan 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stellenplan 2014)

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Beratung und Beschlussfassung des NKF-Haushalts für 2014

Beratung des Entwurfs des NKF-Haushaltes für das Haushaltsjahr 2014

Bearbeitetes Dokument: Beratung des Entwurfs des NKF-Haushaltes für das Haushaltsjahr 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung des Entwurfs des NKF-Haushaltes für das Haushaltsjahr 2014)

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NKF-Haushalt für das Haushaltsjahr 2014

Ergebnis: 28 Ja-Stimmen, 24 Gegenstimmen

Bearbeitetes Dokument: NKF-Haushalt für das Haushaltsjahr 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (NKF-Haushalt für das Haushaltsjahr 2014)

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Gremienumbesetzungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gremienumbesetzungen)

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Mitteilungen

Schülerstatistik 2013/2014

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Schülerstatistik 2013/2014

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

Konzessionsvergabeverfahren Strom und Gas

Ergebnis: 39 Ja-Stimmen, 12 Gegenstimmen, 1 Stimmenthaltung

Grundstücksangelegenheit Brauweiler

Ergebnis: Einstimmig

Verkauf eines Gewerbegrundstückes

Ergebnis: Einstimmig

Vergabe des Zeitvertrages für Putz- und Stuckarbeiten

Ergebnis: Einstimmig

Vergabe des Zeitvertrages für Dachdeckungs- und -abdichtungs- sowie Klempnerarbeiten

Ergebnis: Einstimmig

Vergabe des Zeitvertrages für Malerarbeiten

Ergebnis: Einstimmig

Vergabe des Zeitvertrages für Mauerarbeiten

Ergebnis: Einstimmig

Vergabe des Zeitvertrages für Fliesen- und Plattenarbeiten

Ergebnis: Einstimmig

Mitteilungen

Anfragen