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Umwelt- und Planungsausschuss (20. Sitzung)

Daten

Kommune
Pulheim
Beginn
24.04.13, 17:00
Ende
24.04.13, 20:05
Erstellt
30.10.12, 13:20
Aktualisiert
19.06.13, 17:07

Stichworte

Umwelt- und Planungsausschuss (20. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Umwelt- und Planungsausschuss)

Bekanntmachung (Umwelt- und Planungsausschuss) Bekanntmachung (Umwelt- und Planungsausschuss) Bekanntmachung (Umwelt- und Planungsausschuss)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1

Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten

2

Vorstellung des Energie-Kompetenz-Zentrums (EkoZet)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorstellung des Energie-Kompetenz-Zentrums (EkoZet)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorstellung des Energie-Kompetenz-Zentrums (EkoZet))

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3

2010/RegioGrün Ausführungsplanung zur Gestaltung des Flurstücks 56

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 2010/RegioGrün Ausführungsplanung zur Gestaltung des Flurstücks 56

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (2010/RegioGrün Ausführungsplanung zur Gestaltung des Flurstücks 56)

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4

Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Pulheim Teilbereichsänderung Nr. 16.3 - Ortsteil Stommeln Bereich: Sportpark Stommeln, Freibadgelände Beratung und Beschlussfassung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. den §§ 3 (1) und 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. den §§ 4 (1) und 4 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen Beschluss der Flächennutzungsplanänderung siehe UPA vom 27.02.2013, Vorlage Nr. 58/2013, Niederschrift S. 6

Ergebnis: 25 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 3 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Pulheim Teilbereichsänderung Nr. 16.3 - Ortsteil Stommeln Bereich: Sportpark Stommeln, Freibadgelände Beratung und Beschlussfassung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. den §§ 3 (1) und 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. den §§ 4 (1) und 4 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen Beschluss der Flächennutzungsplanänderung siehe UPA vom 27.02.2013, Vorlage Nr. 58/2013, Niederschrift S. 6

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Pulheim Teilbereichsänderung Nr. 16.3 - Ortsteil Stommeln Bereich: Sportpark Stommeln, Freibadgelände Beratung und Beschlussfassung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. den §§ 3 (1) und 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. den §§ 4 (1) und 4 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen Beschluss der Flächennutzungsplanänderung siehe UPA vom 27.02.2013, Vorlage Nr. 58/2013, Niederschrift S. 6)

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5

Bebauungsplan Nr. 44 Stommeln Bereich: Sportpark Stommeln, Freibad Geringfügige Reduzierung des Geltungsbereiches und Beschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zur Beteiligung der Öffentlichkeit und Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB Auslegungsbeschluss siehe UPA 02.12.2009, TOP 10, Niederschrift S. 21

Ergebnis: 25 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 3 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 44 Stommeln Bereich: Sportpark Stommeln, Freibad Geringfügige Reduzierung des Geltungsbereiches und Beschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zur Beteiligung der Öffentlichkeit und Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB Auslegungsbeschluss siehe UPA 02.12.2009, TOP 10, Niederschrift S. 21

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 44 Stommeln Bereich: Sportpark Stommeln, Freibad Geringfügige Reduzierung des Geltungsbereiches und Beschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zur Beteiligung der Öffentlichkeit und Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB Auslegungsbeschluss siehe UPA 02.12.2009, TOP 10, Niederschrift S. 21)

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6

Bebauungsplan Nr. 1.10 Sinnersdorf Bereich: An der Schmiede Änderung gemäß § 13 BauGB Aufstellungsbeschluss Beschluss zur Beteiligung gem. § 13 Abs. 2 Nr. 2 und 3 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 1.10 Sinnersdorf Bereich: An der Schmiede Änderung gemäß § 13 BauGB Aufstellungsbeschluss Beschluss zur Beteiligung gem. § 13 Abs. 2 Nr. 2 und 3 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 1.10 Sinnersdorf Bereich: An der Schmiede Änderung gemäß § 13 BauGB Aufstellungsbeschluss Beschluss zur Beteiligung gem. § 13 Abs. 2 Nr. 2 und 3 BauGB)

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7

Bebauungsplan Nr. 1.19 Sinnersdorf Bereich: Grundstücksflächen zwischen Stommelner Straße, Chorbuschstraße und Am Briemengarten - Auslegungsbeschluss siehe UPA vom 12.12.2012, TOP 12, Niederschrift S. 21 - 22

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 1.19 Sinnersdorf Bereich: Grundstücksflächen zwischen Stommelner Straße, Chorbuschstraße und Am Briemengarten - Auslegungsbeschluss siehe UPA vom 12.12.2012, TOP 12, Niederschrift S. 21 - 22

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 1.19 Sinnersdorf Bereich: Grundstücksflächen zwischen Stommelner Straße, Chorbuschstraße und Am Briemengarten - Auslegungsbeschluss siehe UPA vom 12.12.2012, TOP 12, Niederschrift S. 21 - 22)

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8

Bebauungsplan Nr. 14 Sinthern, 3. Änderung 1301 Bereich: Lindenweg Änderung der überbaubaren Flächen Änderung gem. § 13 Baugesetzbuch (BauGB) Aufstellungsbeschluss Beschluss zur Beteiligung nach § 3 Abs. 2 und der Beteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 14 Sinthern, 3. Änderung 1301 Bereich: Lindenweg Änderung der überbaubaren Flächen Änderung gem. § 13 Baugesetzbuch (BauGB) Aufstellungsbeschluss Beschluss zur Beteiligung nach § 3 Abs. 2 und der Beteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 14 Sinthern, 3. Änderung 1301 Bereich: Lindenweg Änderung der überbaubaren Flächen Änderung gem. § 13 Baugesetzbuch (BauGB) Aufstellungsbeschluss Beschluss zur Beteiligung nach § 3 Abs. 2 und der Beteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB)

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9

Mitteilungen der Vorsitzenden

10

Mitteilungen der Verwaltung

10.1

FNP-Teiländerung 17.9 Pulheim - Pulheim Süd Bereich: südwestlicher Stadtrand zwischen Geyener Straße (K25) und Pulheimer Bach Darlegungskonzept der Anfrage nach § 34 LPlG (Vorlage 412/2012)

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: FNP-Teiländerung 17.9 Pulheim - Pulheim Süd Bereich: südwestlicher Stadtrand zwischen Geyener Straße (K25) und Pulheimer Bach Darlegungskonzept der Anfrage nach § 34 LPlG (Vorlage 412/2012)

10.2

BP 107 Geyen (Bereich: Falkenhorst) - Bodendenkmalpflege

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: BP 107 Geyen (Bereich: Falkenhorst) - Bodendenkmalpflege

10.3

Möbelhaus SEGMÜLLER - Normenkontrollantrag zum Bebauungsplan Nr. 109 Pulheim

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Möbelhaus SEGMÜLLER - Normenkontrollantrag zum Bebauungsplan Nr. 109 Pulheim

10.4

BoAplus in Niederaußem - Stand des Regionalplanänderungsverfahrens siehe UPA vom 19.09.2012, Vorlage Nr. 265/2012, NS-S. 44, 45

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: BoAplus in Niederaußem - Stand des Regionalplanänderungsverfahrens siehe UPA vom 19.09.2012, Vorlage Nr. 265/2012, NS-S. 44, 45

10.5

Feldhamsterschutz in NRW life + Projekt

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Feldhamsterschutz in NRW life + Projekt

10.6

Bericht über die Anlage bzw. Vergrößerung von Pflanzbeeten

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Bericht über die Anlage bzw. Vergrößerung von Pflanzbeeten

10.7

Abfallstatistik 2012

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Abfallstatistik 2012

11

Anfragen

12

Überschwemmungsgebiet Pulheimer Bach Stellungnahme der Stadt im Verfahrens zur Sicherstellung durch eine Überschwemmungsgebietsverordnung gem. § 78 Wasserhaushaltsgesetz

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Überschwemmungsgebiet Pulheimer Bach Stellungnahme der Stadt im Verfahrens zur Sicherstellung durch eine Überschwemmungsgebietsverordnung gem. § 78 Wasserhaushaltsgesetz

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überschwemmungsgebiet Pulheimer Bach Stellungnahme der Stadt im Verfahrens zur Sicherstellung durch eine Überschwemmungsgebietsverordnung gem. § 78 Wasserhaushaltsgesetz)

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II.

Nichtöffentlicher Teil

1

Mitteilungen der Vorsitzenden

2

Mitteilungen der Verwaltung

3

Anfragen

4

Festlegung der Beschlüsse, die der Presse bekannt gegeben werden sollen