Rat (22. Sitzung)

Öffentlicher Teil

Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitglieds und Verabschiedung eines ausgeschiedenen Ratsmitglieds hier: Herr Erhard Pallat und Herr Volkmar Bromby

Einwohnerfragestunde

Vorstellung des BoAplus-Projekts am Standort Bergheim-Niederaußem durch Vertreter der RWE Power AG

Wahl einer Schiedsperson für den Bezirk Geyen, Sinthern, Manstedten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wahl einer Schiedsperson für den Bezirk Geyen, Sinthern, Manstedten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl einer Schiedsperson für den Bezirk Geyen, Sinthern, Manstedten)

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Deckung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für den Regionalbusverkehr

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Deckung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für den Regionalbusverkehr

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Deckung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für den Regionalbusverkehr)

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Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Pulheim Teilbereichsänderung Nr. 17.1 - Ortsteil Stommelerbusch Hier: Änderung einer Teilfläche des Sondergebietes Schießplatz in Fläche für die Landwirtschaft -Beschluss der Flächennutzungplanänderung siehe UPA vom 07.12.2011, TOP 10, Niederschrift Seite 17-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Pulheim Teilbereichsänderung Nr. 17.1 - Ortsteil Stommelerbusch Hier: Änderung einer Teilfläche des Sondergebietes Schießplatz in Fläche für die Landwirtschaft -Beschluss der Flächennutzungplanänderung siehe UPA vom 07.12.2011, TOP 10, Niederschrift Seite 17-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Pulheim Teilbereichsänderung Nr. 17.1 - Ortsteil Stommelerbusch Hier: Änderung einer Teilfläche des Sondergebietes Schießplatz in Fläche für die Landwirtschaft -Beschluss der Flächennutzungplanänderung siehe UPA vom 07.12.2011, TOP 10, Niederschrift Seite 17-)

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Feldhamsterschutz in NRW life + Projekt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Feldhamsterschutz in NRW life + Projekt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feldhamsterschutz in NRW life + Projekt)

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Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Pulheim Teilbereichsänderung Nr. 17.6 - Ortsteil Pulheim Bereich: zwischen Nelkenweg und Geyener Strasse Änderung der Darstellung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Wohnbaufläche" bzw. in "Sonderbaufläche" Auslegungsbeschluss

Ergebnis: 46 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Pulheim Teilbereichsänderung Nr. 17.6 - Ortsteil Pulheim Bereich: zwischen Nelkenweg und Geyener Strasse Änderung der Darstellung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Wohnbaufläche" bzw. in "Sonderbaufläche" Auslegungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Pulheim Teilbereichsänderung Nr. 17.6 - Ortsteil Pulheim Bereich: zwischen Nelkenweg und Geyener Strasse Änderung der Darstellung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Wohnbaufläche" bzw. in "Sonderbaufläche" Auslegungsbeschluss)

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Bebauungsplan Nr. 76 Pulheim - Vergrößerung Geltungsbereich - Auslegungsbeschluss gem § 3(2) BauGB

Ergebnis: 46 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 76 Pulheim - Vergrößerung Geltungsbereich - Auslegungsbeschluss gem § 3(2) BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 76 Pulheim - Vergrößerung Geltungsbereich - Auslegungsbeschluss gem § 3(2) BauGB)

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Erweiterung des Regenrückhaltbeckens Adolph-von-Menzel Straße um ein Regenklärbecken Hier: Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erweiterung des Regenrückhaltbeckens Adolph-von-Menzel Straße um ein Regenklärbecken Hier: Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erweiterung des Regenrückhaltbeckens Adolph-von-Menzel Straße um ein Regenklärbecken Hier: Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe)

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1. Widmung der Erschließungsanlage "Elchweg" in Pulheim 2. Abweichungssatzung über die endgültige Herstellung der Erschließungsanlage „Elchweg" in Pulheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 1. Widmung der Erschließungsanlage "Elchweg" in Pulheim 2. Abweichungssatzung über die endgültige Herstellung der Erschließungsanlage „Elchweg" in Pulheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Widmung der Erschließungsanlage "Elchweg" in Pulheim 2. Abweichungssatzung über die endgültige Herstellung der Erschließungsanlage „Elchweg" in Pulheim)

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Gestaltung des Guidelplatzes in Brauweiler - Antrag der SPD-Fraktion v. 30.04.2012

Gremienumbesetzungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gremienumbesetzungen )

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Mitteilungen

Zuschussanträge TuS Schwarz-Weiß Brauweiler 1951 e.V. und Pulheimer Sport-Club 1924/57 e.V.

Bearbeitetes Dokument: Zuschussanträge TuS Schwarz-Weiß Brauweiler 1951 e.V. und Pulheimer Sport-Club 1924/57 e.V.

Guidelplatz Brauweiler

Bearbeitetes Dokument: Guidelplatz Brauweiler

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

Sonderprüfungsbericht 2 des Rechnungsprüfungsamtes zum Projekt Hallenbadneubau

Stadtwerke Pulheim GmbH

Kanalsanierung Stommeln, RRB Weidtstraße Hier: Vergabe von Bauleistungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Erweiterung des Regenrückhaltebeckens Adolph-von-Menzel Straße um ein Regenklärbecken Hier: Vergabe von Bauleistungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Veräußerung einer Grundstücksfläche

Ergebnis: 46 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Grundstücksangelegenheit in Sinthern

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Fassadenerneuerung Hauptgebäude Horionschule - Vergabe von Fensterbauarbeiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Beschaffung einer Drehleiter für die Freiwillige Feuerwehr Pulheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

U 3 Ausbau Vergabe von Planungs- und Beraterleistungen

Ergebnis: 42 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Prozessangelegenheit

Mitteilungen

Anfragen

Festlegung der Beschlüsse, die der Presse bekannt gegeben werden sollen