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Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten
Planung FNP 17.9 und BP 113 Geyener Berg Süd Bereich: südwestlicher Stadtrand zwischen Geyener Straße (K25) und Pulheimer Bach hier: weitere Vorgehensweise (Vorlagen 412/2012 und 164/2013)
Ergebnis: 27 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Planung FNP 17.9 und BP 113 Geyener Berg Süd Bereich: südwestlicher Stadtrand zwischen Geyener Straße (K25) und Pulheimer Bach hier: weitere Vorgehensweise (Vorlagen 412/2012 und 164/2013)
Bebauungsplan Nr. 76 Pulheim 1301 Bereich: zwischen Nelkenweg, Am Bendacker und Geyener Straße Beratung und Beschlussfassung über die während der Beteiligung gem. § 3 (2) BauGB und § 4 (2) BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB siehe UPA vom 27.02.2013; Vorlage 50/2013
Ergebnis: 28 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 76 Pulheim 1301 Bereich: zwischen Nelkenweg, Am Bendacker und Geyener Straße Beratung und Beschlussfassung über die während der Beteiligung gem. § 3 (2) BauGB und § 4 (2) BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB siehe UPA vom 27.02.2013; Vorlage 50/2013)
Bebauungsplan Nr. 44 Stommeln Bereich: Sportpark Stommeln, Freibad Beratung und Beschlussfassung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. den §§ 3 (1) und 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. den §§ 4 (1) und 4 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB siehe UPA vom 24.04.2013, Vorlage Nr.: 108/2013
Ergebnis: 26 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 5 Stimmenthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 44 Stommeln Bereich: Sportpark Stommeln, Freibad Beratung und Beschlussfassung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. den §§ 3 (1) und 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. den §§ 4 (1) und 4 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB siehe UPA vom 24.04.2013, Vorlage Nr.: 108/2013)
Bebauungsplan Nr. 1.19 Sinnersdorf Bereich: Grundstücksflächen zwischen Stommelner Straße, Chorbuschstraße und Am Briemengarten - Beschlussfassung über die während der Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 2 sowie 4 Abs. 1 und 2 BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen - Beschluss zur erneuten Beteiligung gemäß § 4a Abs. 3 Satz 1-3 BauGB siehe UPA vom 24.04.2013, TOP 7
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 1.19 Sinnersdorf Bereich: Grundstücksflächen zwischen Stommelner Straße, Chorbuschstraße und Am Briemengarten - Beschlussfassung über die während der Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 2 sowie 4 Abs. 1 und 2 BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen - Beschluss zur erneuten Beteiligung gemäß § 4a Abs. 3 Satz 1-3 BauGB siehe UPA vom 24.04.2013, TOP 7)
Bebauungsplan Nr. 77 Sinthern Bereich: Kreuzungsbereich "Auf dem Acker" / "Dammstraße" - Vorhaltegrundstück Kindergarten Änderung gemäß § 13 BauGB Aufstellungsbeschluss und Auslegungsbeschluss Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (2) BauGB und Beteiligung der Behörden gem. § 4 (2) BauGB
Ergebnis: 32 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 77 Sinthern Bereich: Kreuzungsbereich "Auf dem Acker" / "Dammstraße" - Vorhaltegrundstück Kindergarten Änderung gemäß § 13 BauGB Aufstellungsbeschluss und Auslegungsbeschluss Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (2) BauGB und Beteiligung der Behörden gem. § 4 (2) BauGB)
Bürgerversammlung Bebauungsplan Nr. 112 Sinthern hier: Ergebnis und weiteres Vorgehen siehe UPA vom 05.09.2012, TOP 10, Niederschrift S. 16f. und UPA vom 12.12.2012, TOP 11, Niederschrift S. 20f. und UPA vom 27.02.2013, TOP 05, Niederschrift S. 12
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bürgerversammlung Bebauungsplan Nr. 112 Sinthern hier: Ergebnis und weiteres Vorgehen siehe UPA vom 05.09.2012, TOP 10, Niederschrift S. 16f. und UPA vom 12.12.2012, TOP 11, Niederschrift S. 20f. und UPA vom 27.02.2013, TOP 05, Niederschrift S. 12)
Wohnbaulandkonzept Pulheim hier: Zustimmung zum Strukturentwurf und Beauftragung weiterer Schritte (siehe Vorlage 55/2013)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Wohnbaulandkonzept Pulheim hier: Zustimmung zum Strukturentwurf und Beauftragung weiterer Schritte (siehe Vorlage 55/2013)
Gewerbeflächenkonzept Rhein-Erft-Kreis hier: Beschluss zum Sachstand (Vorlage 275/2012)
Ergebnis: Abgesetzt
Bearbeitetes Dokument: Gewerbeflächenkonzept Rhein-Erft-Kreis hier: Beschluss zum Sachstand (Vorlage 275/2012)
Vorkaufsrechtssatzung gemäß § 25 BauGB - Bereich: Ortskern Sinnersdorf
Ergebnis: Abgesetzt
Bearbeitetes Dokument: Vorkaufsrechtssatzung gemäß § 25 BauGB - Bereich: Ortskern Sinnersdorf
Regionale 2010/RegioGrün Hauptroute 'Am Alten Rhein' - Vom Mediapark zum Kloster Knechtsteden Teilstück Große Laache – Portal Pletschmühle Ausführungsplanung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Regionale 2010/RegioGrün Hauptroute 'Am Alten Rhein' - Vom Mediapark zum Kloster Knechtsteden Teilstück Große Laache – Portal Pletschmühle Ausführungsplanung
2010 / RegioGrün Route Korridor Nord-West – Vom Adenauer Weiher zum Schloss Paffendorf, Bereich Freimersdorfer Höfe – L 91 Ausführungsplanung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: 2010 / RegioGrün Route Korridor Nord-West – Vom Adenauer Weiher zum Schloss Paffendorf, Bereich Freimersdorfer Höfe – L 91 Ausführungsplanung
2010 / RegioGrün Blühstreifen entlang des Verbindungsweges Orr - Sinnersdorf
Ergebnis: 31 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: 2010 / RegioGrün Blühstreifen entlang des Verbindungsweges Orr - Sinnersdorf
Regionale 2010/RegioGrün Weg Orr - Pletschmühle Alternativroute
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Regionale 2010/RegioGrün Weg Orr - Pletschmühle Alternativroute
Samstagsannahme in Brauweiler
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Samstagsannahme in Brauweiler
Abfallwirtschaft - Zusätzliche Containerstandorte für Brauweiler, Dansweiler, Freimersdorf und Sinthern
Ergebnis: Abgesetzt
Bearbeitetes Dokument: Abfallwirtschaft - Zusätzliche Containerstandorte für Brauweiler, Dansweiler, Freimersdorf und Sinthern
Mitteilungen der Vorsitzenden
Mitteilungen der Verwaltung
- Bebauungsplan Nr. 109 Pulheim Bereich: Am Schwefelberg (Möbelhaus) - Teilbaugenehmigung und Baugenehmigung für Möbelhaus Segmüller - Klageverfahren
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: - Bebauungsplan Nr. 109 Pulheim Bereich: Am Schwefelberg (Möbelhaus) - Teilbaugenehmigung und Baugenehmigung für Möbelhaus Segmüller - Klageverfahren
Überschwemmungsgebiet Pulheimer Bach Verfahren zur Sicherstellung durch eine Überschwemmungsgebietsverordnung gem. § 78 Wasserhaushaltsgesetz hier: Antwort der Regierungspräsidentin auf die Stellungnahme der Stadt Pulheim (siehe Vorlage 136/2013 UPA vom 24.04.2013 und Rat vom 07.05.2013)
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Sicherstellung der dezentralen Energieversorgung hier Wertstoffanlage Antrag der SPD-Fraktion vom 29.11.2012
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Sicherstellung der dezentralen Energieversorgung hier Wertstoffanlage Antrag der SPD-Fraktion vom 29.11.2012
