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Haupt- und Finanzausschuss (17. Sitzung)

Daten

Kommune
Pulheim
Beginn
06.12.11, 15:07
Ende
06.12.11, 23:47
Erstellt
18.11.10, 11:53
Aktualisiert
14.06.12, 10:21

Stichworte

Haupt- und Finanzausschuss (17. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss) Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss) Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1

Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten

2

Bäderlandschaft Pulheim Variante 6 in Stommeln und ÖPP-Modell

Ergebnis: Der Tagesordnungspunkt wurde ohne Beschlussempfehlung in den Rat vertagt.

Bearbeitetes Dokument: Bäderlandschaft Pulheim Variante 6 in Stommeln und ÖPP-Modell

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bäderlandschaft Pulheim Variante 6 in Stommeln und ÖPP-Modell)

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3

Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Einbindung der Bürgerinnen und Bürger in die Entscheidung über die Standortfrage für den Neubau eines Hallenbades sowie über die Erhaltung des Stommelner Freibads in seiner heutigen Form und Ausstattung mittels eine Ratsbürgerentscheids gemäß § 26 (1) GO NRW

Ergebnis: 13 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Einbindung der Bürgerinnen und Bürger in die Entscheidung über die Standortfrage für den Neubau eines Hallenbades sowie über die Erhaltung des Stommelner Freibads in seiner heutigen Form und Ausstattung mittels eine Ratsbürgerentscheids gemäß § 26 (1) GO NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Einbindung der Bürgerinnen und Bürger in die Entscheidung über die Standortfrage für den Neubau eines Hallenbades sowie über die Erhaltung des Stommelner Freibads in seiner heutigen Form und Ausstattung mittels eine Ratsbürgerentscheids gemäß § 26 (1) GO NRW)

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4

Antrag nach § 24 GO hier: Neubau Hallenbad Pulheim - Überprüfung der in Rechnung gestellten Planungsleistungen

Ergebnis: 12 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag nach § 24 GO hier: Neubau Hallenbad Pulheim - Überprüfung der in Rechnung gestellten Planungsleistungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag nach § 24 GO hier: Neubau Hallenbad Pulheim - Überprüfung der in Rechnung gestellten Planungsleistungen)

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5

Stellenplan 2012

Ergebnis: Der Tagesordnungspunkt wurde ohne Beschlussempfehlung in den Rat vertagt.

Bearbeitetes Dokument: Stellenplan 2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stellenplan 2012)

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6

Eckwertebeschluss hier: Aussetzung des Eckwertebeschlusses 2013

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Eckwertebeschluss hier: Aussetzung des Eckwertebeschlusses 2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Eckwertebeschluss hier: Aussetzung des Eckwertebeschlusses 2013)

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7

Bauunterhaltungsmaßnahmen 2012

Ergebnis: 11 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bauunterhaltungsmaßnahmen 2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bauunterhaltungsmaßnahmen 2012)

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8

Antrag auf Einrichtung eines bilingualen Zweiges am Abtei-Gymnasium Brauweiler

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Einrichtung eines bilingualen Zweiges am Abtei-Gymnasium Brauweiler

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag auf Einrichtung eines bilingualen Zweiges am Abtei-Gymnasium Brauweiler)

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9

Bühnenaufbauhelfer für Kulturveranstaltungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bühnenaufbauhelfer für Kulturveranstaltungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bühnenaufbauhelfer für Kulturveranstaltungen)

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10

Erneuerung und Verbesserung von Wirtschaftswegen im Außenbereich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

11

Änderung der Friedhofs- und Bestattungssatzung zum 01.01.2012

Ergebnis: Der Tagesordnungspunkt wurde ohne Beschlussempfehlung in den Rat vertagt.

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Friedhofs- und Bestattungssatzung zum 01.01.2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Friedhofs- und Bestattungssatzung zum 01.01.2012)

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12

Antrag gem. § 24 GO NRW zur Aufnahme ergänzender Hinweise in den Grundbesitzabgabenbescheid

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag gem. § 24 GO NRW zur Aufnahme ergänzender Hinweise in den Grundbesitzabgabenbescheid

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag gem. § 24 GO NRW zur Aufnahme ergänzender Hinweise in den Grundbesitzabgabenbescheid)

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13

Anregung gemäß § 24 GO von Herrn Werner Kauth zur Erzielung von Einnahmen für soziale Zwecke

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung gemäß § 24 GO von Herrn Werner Kauth zur Erzielung von Einnahmen für soziale Zwecke

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung gemäß § 24 GO von Herrn Werner Kauth zur Erzielung von Einnahmen für soziale Zwecke)

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14

Beratung des Entwurfs des NKF-Haushaltes für das Haushaltsjahr 2012

Bearbeitetes Dokument: Beratung des Entwurfs des NKF-Haushaltes für das Haushaltsjahr 2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung des Entwurfs des NKF-Haushaltes für das Haushaltsjahr 2012)

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15

Mitteilungen der Verwaltung

15.1

Ausschreibung rettungsdienstlicher Leistungen für den Standort Sinnersdorf

Bearbeitetes Dokument: Ausschreibung rettungsdienstlicher Leistungen für den Standort Sinnersdorf

15.2

Geschäftsbericht Bauhof für das Jahr 2010

Bearbeitetes Dokument: Geschäftsbericht Bauhof für das Jahr 2010

15.3

Übersicht über die Abwicklung der Baumaßnahmen 2011

Bearbeitetes Dokument: Übersicht über die Abwicklung der Baumaßnahmen 2011

15.4

Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Maßnahmen aus der Bürgerwerkstatt 2008

15.5

Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Vorschlag zur Kosteneinsparung - Prüfung Sparschaltung Straßenbeleuchtung

15.6

Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Parkscheingebühren im Stadtgebiet

15.7

Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Berücksichtigung des Sinnersdorfer Ehrenbürgers Heinrich Klein bei zukünftiger Straßenbenennung in Sinnersdorf

16

Anfragen

II.

Nichtöffentlicher Teil

1

Vergabe der Zeitvertragsarbeiten Heizungsanlagen und zentrale Warmwassererwärmungsanlagen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2

Vergabe der Zeitvertragsarbeiten Gas-, Wasser-, und Entwässerungsanlagen innerhalb von Gebäuden

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3

Bäderlandschaft Pulheim

4

Stadtwerke Pulheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

5

Rückkauf der Straßenbeleuchtungsanlage der Altgemeinde Brauweiler

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

6

Erweiterung und Umbau - Regenklärbecken / Regenrückhaltebecken / Schmutzwasserpumpwerk in Pulheim-Sinnersdorf

6.1

Erweiterung und Umbau - Regenklärbecken / Regenrückhaltebecken / Schmutzwasserpumpwerk in Pulheim-Sinnersdorf

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

7

Ortskernentwicklung Brauweiler

8

Mitteilungen der Verwaltung

8.1

Vergabe gem. VOL zwischen 25.000 € und 50.000 €

9

Anfragen

10

Festlegung der Beschlüsse, die der Presse bekannt gegeben werden sollen