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Hauptausschuss (59. Sitzung)

Daten

Kommune
Brühl
Beginn
04.12.17, 17:00
Ende
04.12.17, 21:45
Erstellt
15.11.16, 11:41
Aktualisiert
22.02.18, 14:23

Stichworte

Hauptausschuss (59. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Hauptausschuss)

Bekanntmachung (Hauptausschuss) Bekanntmachung (Hauptausschuss)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss)

Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss)

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Tagesordnungspunkte

6.

Einbringung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018

Bearbeitetes Dokument: Einbringung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018

Ergebnisprotokoll: Infotext (Einbringung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018)

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5.

"Gute Schule 2020" Mittelverwendung im Haushaltsjahr 2018

Bearbeitetes Dokument: "Gute Schule 2020" Mittelverwendung im Haushaltsjahr 2018

Ergebnisprotokoll: Infotext ("Gute Schule 2020" Mittelverwendung im Haushaltsjahr 2018)

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2.

7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Besuch der Kunst- und Musikschule der Stadt Brühl - Gebührensatzung KuMS -

Bearbeitetes Dokument: 7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Besuch der Kunst- und Musikschule der Stadt Brühl - Gebührensatzung KuMS -

Ergebnisprotokoll: Infotext (7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Besuch der Kunst- und Musikschule der Stadt Brühl - Gebührensatzung KuMS -)

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4.

Flachdachsanierung Gesamtschule hier: überplanmäßige Mittelbereitstellung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Flachdachsanierung Gesamtschule hier: überplanmäßige Mittelbereitstellung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flachdachsanierung Gesamtschule hier: überplanmäßige Mittelbereitstellung)

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6.1

Beratung Haushaltsentwurf 2018 hier: 1. zweite verwaltungsseitige Fortschreibung 2. Beantwortung von offenen Fragen

Bearbeitetes Dokument: Beratung Haushaltsentwurf 2018 hier: 1. zweite verwaltungsseitige Fortschreibung 2. Beantwortung von offenen Fragen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung Haushaltsentwurf 2018 hier: 1. zweite verwaltungsseitige Fortschreibung 2. Beantwortung von offenen Fragen )

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6.2.1

Haushaltssatzung 2018 hier: Stellenplan und Stellenübersicht nach der Haushaltsgliederung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung 2018 hier: Stellenplan und Stellenübersicht nach der Haushaltsgliederung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung 2018 hier: Stellenplan und Stellenübersicht nach der Haushaltsgliederung)

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3.

Brühler Ordnungsdienst

Bearbeitetes Dokument: Brühler Ordnungsdienst

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Brühler Ordnungsdienst)

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6.3

Haushaltsberatungen 2018 hier: Anträge der SPD-Fraktion vom 18.11.2017

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsberatungen 2018 hier: Anträge der SPD-Fraktion vom 18.11.2017

Ergebnisprotokoll: Infotext (Haushaltsberatungen 2018 hier: Anträge der SPD-Fraktion vom 18.11.2017)

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5.1

Gute Schule 2020 Änderung der Mittelverwendung für das Förderjahr 2017

Bearbeitetes Dokument: Gute Schule 2020 Änderung der Mittelverwendung für das Förderjahr 2017

Ergebnisprotokoll: Infotext (Gute Schule 2020 Änderung der Mittelverwendung für das Förderjahr 2017)

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6.1.1

Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2018 - hier: Stellungnahme IHK-

Bearbeitetes Dokument: Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2018 - hier: Stellungnahme IHK-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2018 - hier: Stellungnahme IHK-)

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6.4

Haushaltsberatungen 2018 hier: Radmasterplan Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 27.11.2017

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsberatungen 2018 hier: Radmasterplan Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 27.11.2017

Ergebnisprotokoll: Infotext (Haushaltsberatungen 2018 hier: Radmasterplan Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 27.11.2017)

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6.5

Haushaltsberatungen 2018 hier: Projekt "Achtung Kinder" Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 27.11.2017

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsberatungen 2018 hier: Projekt "Achtung Kinder" Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 27.11.2017

Ergebnisprotokoll: Infotext (Haushaltsberatungen 2018 hier: Projekt "Achtung Kinder" Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 27.11.2017)

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6.6

Haushaltsberatungen 2018 hier: Parken in den Stadtteilen Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 27.11.2017

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsberatungen 2018 hier: Parken in den Stadtteilen Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 27.11.2017

Ergebnisprotokoll: Infotext (Haushaltsberatungen 2018 hier: Parken in den Stadtteilen Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 27.11.2017)

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6.7

Haushaltsberatungen 2018 hier: Jubiläum Kunst- und Musikschule Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 27.11.2017

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsberatungen 2018 hier: Jubiläum Kunst- und Musikschule Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 27.11.2017

Ergebnisprotokoll: Infotext (Haushaltsberatungen 2018 hier: Jubiläum Kunst- und Musikschule Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 27.11.2017)

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5.2

Haushaltsberatungen 2018 hier: Gute Schule 2020 Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 27.11.2017

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsberatungen 2018 hier: Gute Schule 2020 Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 27.11.2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsberatungen 2018 hier: Gute Schule 2020 Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 27.11.2017)

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2.1

Haushaltsberatungen 2018 hier: Gebührenerhöhung in der Kunst- und Musikschule Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 27.11.2017

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsberatungen 2018 hier: Gebührenerhöhung in der Kunst- und Musikschule Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 27.11.2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsberatungen 2018 hier: Gebührenerhöhung in der Kunst- und Musikschule Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 27.11.2017)

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6.8

Haushaltsberatungen 2018 hier: Verzicht auf die geplante Erhöhung der Gewerbesteuer Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 27.11.2017

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsberatungen 2018 hier: Verzicht auf die geplante Erhöhung der Gewerbesteuer Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 27.11.2017

Ergebnisprotokoll: Infotext (Haushaltsberatungen 2018 hier: Verzicht auf die geplante Erhöhung der Gewerbesteuer Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 27.11.2017)

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6.9

Haushaltsberatungen 2018 hier: Analyse und Optimierung der Konzernstruktur Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 28.11.2017

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsberatungen 2018 hier: Analyse und Optimierung der Konzernstruktur Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 28.11.2017

Ergebnisprotokoll: Infotext (Haushaltsberatungen 2018 hier: Analyse und Optimierung der Konzernstruktur Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 28.11.2017)

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6.10

Haushaltsberatungen 2018 Bezug: Antrag der FDP-Fraktion vom 27.11.2017

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsberatungen 2018 Bezug: Antrag der FDP-Fraktion vom 27.11.2017

Ergebnisprotokoll: Infotext (Haushaltsberatungen 2018 Bezug: Antrag der FDP-Fraktion vom 27.11.2017)

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6.2

Stellenplan; hier: Kompetenzen von Bürgermeister und Rat

Bearbeitetes Dokument: Stellenplan; hier: Kompetenzen von Bürgermeister und Rat

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stellenplan; hier: Kompetenzen von Bürgermeister und Rat)

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6.11

Haushaltsberatungen 2018 Bezug: Anträge der Fraktion Linke&Piraten vom 28.11.2017

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsberatungen 2018 Bezug: Anträge der Fraktion Linke&Piraten vom 28.11.2017

Ergebnisprotokoll: Infotext (Haushaltsberatungen 2018 Bezug: Anträge der Fraktion Linke&Piraten vom 28.11.2017)

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6.12

Finanzierung des Abbaus der Wasserspielgeräte Spielplatz Maiglerstraße Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und GRÜNE vom 01.12.2017

Bearbeitetes Dokument: Finanzierung des Abbaus der Wasserspielgeräte Spielplatz Maiglerstraße Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und GRÜNE vom 01.12.2017

Ergebnisprotokoll: Infotext (Finanzierung des Abbaus der Wasserspielgeräte Spielplatz Maiglerstraße Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und GRÜNE vom 01.12.2017)

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6.13

Qualitative Verbesserung im Bereich Kita-Essen Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und GRÜNE vom 01.12.2017

Bearbeitetes Dokument: Qualitative Verbesserung im Bereich Kita-Essen Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und GRÜNE vom 01.12.2017

Ergebnisprotokoll: Infotext (Qualitative Verbesserung im Bereich Kita-Essen Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und GRÜNE vom 01.12.2017)

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6.14

Teilnahme am "ÖPNV Kundenbarometer 2018" Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 01.12.2017

Bearbeitetes Dokument: Teilnahme am "ÖPNV Kundenbarometer 2018" Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 01.12.2017

Ergebnisprotokoll: Infotext (Teilnahme am "ÖPNV Kundenbarometer 2018" Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 01.12.2017)

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6.15

Stelleneinrichtung im FB 40 Schule für die strategische Entwicklung der Schullandschaft im Bereich Schulentwicklung, Digitalisierung und Vernetzung von Schulen und Arbeitswelt Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 01.12.2017

Bearbeitetes Dokument: Stelleneinrichtung im FB 40 Schule für die strategische Entwicklung der Schullandschaft im Bereich Schulentwicklung, Digitalisierung und Vernetzung von Schulen und Arbeitswelt Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 01.12.2017

Ergebnisprotokoll: Infotext (Stelleneinrichtung im FB 40 Schule für die strategische Entwicklung der Schullandschaft im Bereich Schulentwicklung, Digitalisierung und Vernetzung von Schulen und Arbeitswelt Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 01.12.2017)

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A)

Öffentliche Sitzung

1.

Niederschrift vom 20.11.2017

Ergebnisprotokoll: Infotext (Niederschrift vom 20.11.2017)

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7.

Mitteilungen

Ergebnisprotokoll: Infotext (Mitteilungen)

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8.

Anfragen

8.1

Thüringer Platz

Ergebnisprotokoll: Infotext (Thüringer Platz)

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8.2

Flughafen Köln/Bonn

Ergebnisprotokoll: Infotext (Flughafen Köln/Bonn)

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8.3

Max Ernst Kabinett

Ergebnisprotokoll: Infotext (Max Ernst Kabinett)

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8.4

Bushaltestelle Nikolaushang

Ergebnisprotokoll: Infotext (Bushaltestelle Nikolaushang)

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B)

Nichtöffentliche Sitzung

9.

Mitteilungen

10.

Haushaltssatzung 2018 hier: Erläuterungen zum Stellenplan 2018

11.

Einstellungen, Beförderungen, Höhergruppierungen und Personalbewegungen

12.

Neuwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk II (nördlicher Stadtbezirk)

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

13.

Anfragen